Zum Hauptinhalt springen

Unterschiede im Werbebegriffe "Zentrum" und "Center"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Bereich der Krankenhausversorgung kommt dem Begriff "Zentrum" eine besondere Bedeutung zu. Wenn eine Klinik mit einem "Neurologisch/Vaskulären Zentrum“ wirbt, dann schließen Patienten auf eine besondere Größe und Qua…
weiterlesen

Eingriff in den Gewerbebetrieb durch Aufforderung zur Kündigung des Girokontos eines Abo-Fallen-Betreibers

| Rechtsanwalt Frank Weiß
  Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat durch seinen 6. Zivilsenat am 26.03.2013 unter dem Aktenzeichen 6 U 184/12 entschieden, dass ein Verbraucherschutzverband eine Bank auch dann nicht zur Kündig…
weiterlesen

Impressumspflicht bei eBay

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob "über uns", "Impressum" oder "mich": Nach Ansicht des Berliner Kammergerichts macht der Name allein keinen Unterschied aus. Hauptsache ist einzig und allein der Umstand, dass Verbraucher und Mitbewerber leicht, das…
weiterlesen

Markenrechtsverletzung durch Irreführung über vertragliche Beziehungen zum Markeninhaber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht in Frankfurt/Main hat am 21.03.2013 in dem Berufungsverfahren zum Aktenzeichen 6 U 170/12 durch Urteil einen markenrechtlichen Streit zu entscheiden. Ein Markenrechtsinhaber hatte einen Elektrohä…
weiterlesen

Drohung mit SCHUFA-Eintrag durch Abofallen-Betreiber kann zulässig sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Einem aktuellen Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts vom Januar 2013 zu Folge ist es nicht irreführend, wenn die Mahnung eines Unternehmens mit dem warnenden Hinweis verknüpft wird, dass bei Nichtbezahlung der ange…
weiterlesen

Sicheres Facebook-Impressum

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bereits in der Vergangenheit hatten wir mehrfach über Abmahnungen in Bezug auf ein fehlendes Facebook-Impressum und auf die Probleme, ein solches Facebook Impressum rechtswirksam vorzuhalten, berichtet. Nun hat Faceboo…
weiterlesen

Widerrufsrecht nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB?

| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Nimmt man die gesetzliche Regelung in § 312 d Abs. Satz 1 BGB wörtlich, "Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 zu." so würde man die zu Anfang gestellte Frage bejahen. Nicht n…
weiterlesen

Gutscheine doch befristbar?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Derselbe Fall, unterschiedliche Meinungen. Während ein Kölner Amtsgericht die Befristung von Gutscheinen für unzulässig erklärt, kann das Landgericht Berlin keine Benachteiligung sehen. Wenn das Gutscheingeschäft deu…
weiterlesen

"Ready To Fuck" Markenanmeldung und Verstoss gegen die guten Sitten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 2. Oktober 2012 unter dem Aktenzeichen I ZB 89/11 entschieden, dass die Wortfolge "READY TO FUCK" gegen die guten Sitten verstößt und somit nicht als Markeneint…
weiterlesen

Gratis-Aufkleber für Briefkästen - Keine Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In unseren Briefkästen finden wir nicht nur die Tageszeitung und manch wichtige oder auch profane Korrespondenz. Vielmehr lassen sich darin ebenso Werbeblätter, Prospekte und ähnliche Angebote erkennen. Nicht jeder Em…
weiterlesen

Verkauf gebrauchter E-Books unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bücher bereichern den Menschen. So erfreuen wir uns an manch amüsanter Geschichte, streichen uns bei lehrreichen Episoden nachdenklich über das Kinn oder fühlen uns an eigene Kapitel des Daseins erinnert, wenn wir sie…
weiterlesen

Made in Germany

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wann ist ein Produkt wirklich deutsch? Zwei Kondomhersteller stritten vor dem Oberlandesgericht Hamm über die Frage, wann sich ein Fabrikat mit "Made in Germany" schmücken darf. Als Deutschland noch ein Raubkopierer wa…
weiterlesen

Irreführung durch Doktortitel in der Firmierung einer Heilpraktikerschule

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Promotion ist eine sehr umfangreiche und kräftezehrende wissenschaftliche Arbeit, die den Doktoranden viel abverlangt. Doch der Lohn in Form eines Doktortitels kann viele Vorteile bringen. Er bescheinigt eine hoh…
weiterlesen

Abmahnung Kanzlei Loschelder Leisenberg

| Rechtsanwalt Frank Weiß
  Die Kanzlei Loschelder Leisenberg spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Elektro- und Elektronikgerätegesetz aus.  Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist jeder Hers…
weiterlesen

Abmahnung Beauty4you S.L.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Beauty4you S.L., Calle Chano Venero 49, 35110 Vecindario / Spanien durch die Kanzlei Dr. Fuchs Schönigt Partner Rechtsanwälte vor. Mit der Abmahnung lässt die Beauty4you S…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit