Zum Hauptinhalt springen

BGH zu Urheberrechtsschutz an Romanfiguren Pippi Langstrupf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nahezu jeder kennt und liebt die Romanfiguren, die einst von der schwedischen Autorin Astrid Lindgren erdacht und zu Papier gebracht wurden. Sei es Michel aus Lönneberga, sei es Pippi Langstrumpf. Doch mit ihnen ist auc…
weiterlesen

BGH, I ZR 129/08 - UsedSoft II

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Etwas Neues muss nicht zwingend besser sein als etwas Gebrauchtes. Gerade Computerprogramme und deren Lizenzen können selbst nach längerer Nutzung noch verwendet werden, nun aber preisliche Vorteile für den Käufer hervo…
weiterlesen

Metatags auf Webseiten können irreführende Werbung sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Internet bietet gerade Händlern neue Möglichkeiten: Mit wenigen Schritten kann ein weltweites Publikum angesprochen werden. Doch auch die Zahl der Konkurrenten wächst. Wer in den Suchmaschinen noch mit seinen Produk…
weiterlesen

Unwirksame Haftungsbeschränkungen im Textilreinigungsgewerbe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Verträgen des Textilreinigungsgewerbes für unwirksam erklärt. In dieser Klausel heißt es: "Der Textilreiniger haftet…
weiterlesen

Filesharing - Personalisierung des Kennworts eines WLAN-Routers

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wiederholt hatten sich die deutschen Gerichte in den letzten Jahren mit solchen Urheberrechtsverletzungen zu befassen, die über sogenannte Tauschbörsen begangen wurden. Alle Fragen der Haftung des Anschlussinhabers wurd…
weiterlesen

Urheberrecht - Internationale Zuständigkeit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Grundsätzlich kann jede Rechtsverletzung, die auf den diversen Seiten des weltweiten Webs begangen wird, verfolgt werden. Nicht immer ist dabei aber die deutsche Justiz zuständig – mitunter selbst dann nicht, wenn ein d…
weiterlesen

LG Köln lehnt sowohl Täter- als auch Störerhaftung von Personensuchmaschinen ab

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Suchmaschinen können als Störer nur dann in Anspruch genommen werden, wenn sie Kenntnis von der Rechtsverletzung ihrer Mitglieder hatten, entschied das Landgericht Köln. Personensuchmaschine wegen unerlaubter Nutzung e…
weiterlesen

UWG Verstoß - Ausfüllen einer Teilnahmekarte gegen Zuwendungen von einigem Wert

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 27.06.2013 unter dem Aktenzeichen 3 U 26/12 entschieden, dass ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorliegt, wenn ein Vertreiber von Hei…
weiterlesen

Unverhältnismäßig lange Kündigungsfrist für Handelsvertreter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit einem Urteil vom 21.03.2013, dass ein (nebenberuflicher) Vertreter, der Finanzleistungen wie etwa Versicherungen vermittelt, nicht durch Verträge benachteiligt werden dürfen, di…
weiterlesen

Stellt Schlecht- oder Nichtleistung eines Anwalts einen wettbewerbsrechtlich relevanten Verstoß dar?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 10.01.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen I ZR 190/11 durch Urteil im Revisionsverfahren den Rechtsstreit zweier Rechtsanwaltskanzleien um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch en…
weiterlesen

OLG Köln zu Filesharing-Auskunftskosten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Köln hat am 23.01.2013 weitere Fragen um die Thematik „Filesharing“ umfassend geklärt. In erster Linie ging es in dem zugrundeliegenden Fall um die Höhe etwaiger Auskunftskosten. Solche fallen an, wenn ein Bete…
weiterlesen

OLG Hamm: Wissenschaftlich unfundierte Werbeaussagen mit "Vitalstoffen" sind unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ist Gerstengras eines der "vitalstoffreichsten Lebensmittel" der Welt mit "sage und schreibe 7000 Vitalstoffen“? Ein Wettbewerbsverband klagt erfolgreich gegen einen Verkäufer, der seinem Produkt (Gerstengras) besondere…
weiterlesen

EuGH entscheidet über die Pflicht, Werbeinserate mit "Anzeige" zu deklarieren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Muss eine Werbung "Anzeige" heißen oder genügt es, wenn aus der Sicht eines Verbrauchers es aus den äußeren Umständen deutlich hervorgeht, dass es sich bei der Anzeige in einer Printzeitung um eine Werbung handelt? Auf…
weiterlesen

OLG Hamburg hält Datenschutzverletzungen auch für das UWG relevant

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Onlinegeschäft hat seinen Zenit noch längst nicht erreicht und boomt unaufhörlich weiter. Doch wer online Waren anbietet, muss diverse Vorschriften befolgen, allen voran Anbieter von Arzneimitteln und Medizinprodukt…
weiterlesen

OLG Hamburg verbietet Fördermodell beim Bücherkauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht verbietet - wie die vorausgegangene einstweilige Verfügung vom Landgericht Hamburg - einen Onlinehändler, Bücher durch sein "Fördermodell" vergünstigt anzubieten. Die Buchpreisbindung zum Schutze…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit