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Ist das Scannen von Bildern eine Urheberrechtsverletzung?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 19.02.2013 unter dem Aktenzeichen 11 U 37/12 entschieden, dass es zulässig ist, Bildniswerke zu scannen, die der Kunstfreiheit aus Art. 5 GG unte…
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BGH, Beschluss vom 19.04.2012, Az. I ZR 42/11

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat in einem Beschluss vom April 2012 ein Urteil des Oberlandesgerichts München in einer Markenrechtsangelegenheit vom Februar 2011 aufgehoben. Streitgegenstand waren Sportschuhe. Der Klägerin gehören die Marken…
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BGH zur Garantiewerbung bei eBay

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seinem im Dezember 2012 ergangenen Urteil hatte der BGH darüber zu entscheiden, in welchem Zeitpunkt ein eBay-Verkäufer den Kunden über die wesentlichen Bedingungen einer beworbenen Garantie aufklären muss. Das obers…
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Abmahnung Weitz Betonbaustoff GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Weitz Betonbaustoff GmbH, An der Miltenberger Straße 1, 63839 Kleinwallstadt, durch die Kanzlei Kolonko & Dammeier, Rechtsanwälte u. Notare, Stiftstraße 2, 60…
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Das Märchen vom „Link-Urteil“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer eine eigene Webseite betreibt, weiß um die vielfältigen Möglichkeiten, die das Einbinden von Fotos, Texten und anderen Medien bieten. Auch Links, die zu anderen Seiten führen, werden dabei sehr gerne eingeflochten…
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Beweislast für das Vorliegen einer Vereinbarung über die Domainregistrierung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit einer eigenen Webseite können Unternehmer ein breites Spektrum an Kunden und Interessierten ansprechen. Doch nicht jeder von ihnen besitzt die Zeit oder die Gabe, sich online entsprechend zu präsentieren. Die Aufgab…
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Internetanbieter "Gehilfe" von urheberrechtsverletzender Webseitenbetreiber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seiner Entscheidung hat das hanseatische Oberlandesgericht juristisches Neuland betreten. Die Hamburger Richter erklärten einen Internetdienstanbieter zu einem "Gehilfen" einer Urheberrechte verletzenden Person. Hin…
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Verantwortlichkeit des Advertisers für Spam-Emails des Publishers

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Durch das Voranschreiten der technischen Rahmenbedingungen hat sich der Vertrieb von Waren in den letzten anderthalb Jahrzehnten vermehrt auf das Internet ausgedehnt. Hier wird mit sogenannten Affiliate-Netzwerken ein P…
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Zulässigkeit fremde Markennamen als Bestandteil der eigenen Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Klappern gehört zum Handwerk. Das ist insbesondere jenen Händlern bewusst, die mittels gut sichtbarer Werbung auf sich aufmerksam machen und damit manchen Kunden für sich gewinnen. Doch wie weit darf der Betreiber eines…
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Streaming ohne Erlaubnis des Urhebers richtlinienwidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterwegs ein Fußballspiel im Fernsehen zu verpassen, ist für Viele eine Tragödie. Doch die Alternative, über Streaming auch unterwegs bzw. online Fernsehsendungen anschauen zu können, wurde von Europäischen Gerichtshof…
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Dumpingpreise eines Zahnarztes

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Jagd nach Gutscheinen im Internet ist ein ungemein angesagtes Vergnügen. Auf Portalen wie Groupon oder DailyDeal können sich Kunden in diversen Städten Angebote für Restaurantbesuche, Flugstunden oder Beauty und Wel…
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Reichweite Meinungsfreiheit in Onlineforum - LG Augsburg, Az 1 Qs 151/13

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wie weit reicht Meinungsfreiheit? Obschon ein wichtiges Grundrecht in einer Demokratie, kann es auf Grund entgegenstehender Rechte wie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Dritter doch nicht grenzenlos gewährt werden. W…
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Vertragsstrafe wegen Nennung eines nicht (mehr) tätigen Autors im Impressum

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Weil ein Verlag unzulässig mit dem Namen eines nicht (mehr) bei ihm tätigen Autoren "warb", verurteilte ihn das Landgericht Düsseldorf zur Leistung von Schadensersatz und darüber hinaus zur Zahlung einer Vertragsstrafe…
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Abmahnung Copyright Defense Rechtsanwälte - CODE

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein weiterer Stern am Abmahnhimmel. Seit einiger Zeit tritt die Kanzlei Copyright Defense Rechtsanwälte GbR (kurz CODE Rechtsanwälte GbR) aus Karlsruhe durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen wegen des u…
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Wettbewerbsverhältnis bei Goldankauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Celle hatte am 08.03.2012 unter dem Aktenzeichen 13 U 174/11 als Berufungsgericht über wettbewerbsrechtliche Ansprüche zu urteilen. Streitgegenstand waren wettbewerbsrechtliche Ansprüche zwischen G…
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