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Pornos sind keine geschützten Filmwerke? Oder auch nicht...

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Statistiken der Abmahnwelle sprechen eine deutliche Sprache: Nicht die neuesten Musik-CDs oder die anspruchsvollsten Computerspiele sind es, die über die sogenannten Tauschbörsen verteilt werden. Noch immer rangiere…
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Werbung mit Emissionsfreiheit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Umweltfreundlichkeit ist eine Eigenschaft, mit der gern geworben wird. Wenn von einem Gerät zum Beispiel behauptet wird, dass dieses keinerlei CO2 verursache, steigert dies die Attraktivität des Produkts und fördert den…
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Erlaubte Übertragung der "Meilen" aus Vielfliegerprogramm

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Köln verbietet AGB-Klauseln, die bei Vielfliegerprogrammen eine Übertragung von "Meilen" verbieten. Das Gericht betonte die Einzelfalleigenschaft seiner Entscheidung: Ein Verbot von Meilenübertragu…
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Unzulässige Samsung App-Store AGB

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Apps sind außerordentlich beliebt bei allen Besitzern von mobilen Endgeräten. Rechtlich ist im relativ neuen Bereich "Apps" allerdings vieles noch ungeklärt. Das Landgericht Frankfurt am Main hat jetzt in einer richtung…
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Bußgeld gegen Arbeitnehmer wegen offenem E-Mail-Verteiler

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) verhängt Bußgeld gegen Arbeitnehmer wegen offenem E-Mail-Verteiler  Ein offener E-Mail-Verteiler kann einen Verstoß gegen den Datenschutz darstellen und ein B…
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Schadensersatz bei falscher Providerauskunft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Laufe seines Lebens wechselt ein Mensch mehrfach den Wohnort. Zuweilen erreichen ihn aber auch in seiner neuen Bleibe noch die Nachwirkungen seines Tuns. Etwa dann, wenn er sich einer Rechtsverletzung schuldig gemach…
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Abzocke dieurheberschuetzer.de Stefan Braun

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine E-Mail des Herrn X als Geschäftsführer der Firma dieurheberschuetzer.de vor. Diese Art der Abzocke erinnert dabei sehr stark an die Abzocke der Firma fashX.de, da die E-Mails in weiten Teilen sogar wortid…
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Persönlichkeitsrechtsverletzung auf niederländischer Webseite

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Internet stellt keinen rechtsfreien Raum dar. Wer dort etwa Beleidigungen sowie üble Nachreden und ehrverletzende Äußerungen gegen die eigene Person feststellt, kann dagegen mit einem zivilrechtlichen Unterlassungsa…
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Rechtsanwalt darf nicht mit einem Abmahnschutzbrief für 10 € monatlich werben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht hat sich in einem wichtigen Berufungsurteil zum Wettbewerbsrecht im März 2012 geäußert. In erster Instanz vor dem Landgericht Bielefeld hatten sich Rechtsanwälte als Kläger und Beklagte gegenüberge…
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Abmahnung Spielwelt GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Spielwelt GmbH, Max-Planck-Str. 15, 72639 Neuffen, vor. Die Firma Spielwelt GmbH handelt selbst über den Onlineshop spielwelt.de mit Spielwaren aus unterschiedlichsten…
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OLG Köln: GROUPON-Pauschalpreis für Augen-Laser-Behandlung durch Arzt unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gesundheitliche Probleme an sich sind bereits eine Plage der Menschheit. Ein jeder kennt die akuten oder chronischen Leiden, Schmerzen und Wehwehchen. Doch nicht immer zahlt die Krankenkasse die heilenden Behandlungen…
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Unzulässige außergerichtliche Rechtsdienstleistungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtliche Probleme gehören zum Alltag eines jeden Menschen. Sei es der Unfall im Straßenverkehr, der Streit mit dem Chef über zumutbare Aufgaben oder die Abmahnung, die im Briefkasten liegt: Wer von solchen und ähnlich…
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Neue Kooperation mit der Firma ITOGETHER

| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Neue Kooperation mit der Firma ITOGETHER GmbH & Co. KG, Weilheim an der Teck  Die Firma ITOGETHER GmbH & Co. KG, Weilheim an der Teck, hat sich auf Internetpräsentationen und Online-Marketingkonzepte…
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Kein Schadensersatz nach Filesharing-Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In den letzten Jahren kam es zu einer Vielzahl an Abmahnungen. Die Rechteinhaber eines Musiktitels, Films oder Computerspiels fühlten sich durch das unberechtigte Hoch- und Runterladen der Dateien durch Dritte benachtei…
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Wikipedia muss keine Einträge löschen, die "ungenau", aber nicht ehrverletzend sind

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wikipedia ist nicht dazu verpflichtet, jeden Eintrag sofort zu löschen, sobald dieser "Ungenauigkeiten" beinhaltet. Um das postmortale Persönlichkeitsrecht von Verstorbenen zu verletzen, muss der Eintrag nicht nur ungen…
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