Zum Hauptinhalt springen

Berichterstattung über private Restaurant-Besuche Prominenter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bildveröffentlichungen und Berichterstattungen von bekannten Persönlichkeiten sind regelmäßig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Das LG Köln hat durch Urteil vom 21. November 2012 entschieden, dass derartige Präsentation…
weiterlesen

Irreführung durch 14-tägige Probemitgliedschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mindestlaufzeiten von Verträgen müssen bei Angeboten im Internet in hervorgehobener Weise dargestellt werden. Weil das auf einer Partnervermittlungsseite nicht der Fall war, fasste das Oberlandesgericht Dresden als Reak…
weiterlesen

Verknüpfung von Vertragsabschluss und Post-Ident-Verfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Soll ein Verbraucher im Rahmen des Postident-Verfahrens durch Leistung seiner Unterschrift eine Willenserklärung abgeben, die das Zustandekommen eines Vertrages im Fernabsatz zur Folge hat, ist durch das Vorenthalten de…
weiterlesen

Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 15. Juli 2011 urteilte das Oberlandesgericht Köln in einem Streit über die Lesbarkeit einer von der Deutschen Telekom geschalteten Werbeanzeige, dass diese nicht in einer festgelegten Schriftgröße gedruckt werden mus…
weiterlesen

Zugang zu Ärztebewertungsportal

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das LG Düsseldorf hat durch Urteil vom 9. April 2013 entschieden, dass der Zugang zu einem Bewertungsportal, das in dem konkreten Rechtsstreit sowohl für Ärzte als auch für andere in der Gesundheitsbranche tätige Person…
weiterlesen

Abmahnung Sanitaer-Versand Ltd.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Sanitaer-Versand Ltd., Gewerbering 24, 41372 Niederkrüchten, vor. Bei dieser Abmahnung lässt sich die Firma Sanitaer-Versand Ltd. durch die auf Abmahnungen hochs…
weiterlesen

Urheberrechtlicher Schutz von Rezeptsammlungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das LG Frankfurt hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob Rezeptsammlungen, die von einer Hobbyköchin ins Internet gestellt wurden, urheberrechtlich geschützt sein können. Das Gericht ist zu einem interessanten Erg…
weiterlesen

Irreführende Werbung für "kostenloses" Sicherheitspaket

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wird ein Sicherheitspaket als kostenlos umworben, darf es nicht nach Ablauf einer eingeräumten Frist kostenpflichtig werden, wenn der Kunde nicht innerhalb der zeitlichen Grenze von seinem Kündigungsrecht Gebrauch macht…
weiterlesen

Veröffentlichung von Bildern auf Twitter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Geschehen um den Wettermoderator Jörg Kachelmann ist mit Sicherheit noch jedem im Gedächtnis. Im März 2010 wurde Kachelmann wegen des Verdachts der Vergewaltigung festgenommen. Er sollte eine Frau, zu der er eine in…
weiterlesen

Drosselung von Internet-Flatrates

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werden Vertragsklauseln innerhalb eines bestehenden Vertrages dahingehend geändert, dass dadurch die Hauptleistungsversprechungen des Vertrages nicht mehr erfüllt werden können, so sind diese Klauseln unwirksam. Hinter…
weiterlesen

Perspektivische Verzerrung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Journalist und Moderator Günther Jauch ist in der Öffentlichkeit bestens bekannt. Er moderiert Quizshows und auch politische und gesellschaftskritische Talkshows und Berichte. Der Münchner Werbetexter Peter Wiesmeie…
weiterlesen

Doch nicht gelöschtes Bild

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Vermeidung der Auslösung einer Vertragsstrafe reicht es regelmäßig nicht aus, lediglich den Link zu einem Foto auf der Website zu löschen. Der unberechtigte Nutzer muss dafür Sorge tragen, dass das Foto auch bei Ein…
weiterlesen

Empfehlungs-eMail Tell A Friend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Empfehlungs-E-Mails, die über eine Website eines Unternehmens durch Eingabe der eigenen und einer weiteren E-Mail-Adresse verschickt werden können und bei einem Rechtsanwalt ohne dessen Zustimmung eingehen, stellen unve…
weiterlesen

Unwirksame AGB-Klausel über Lieferfrist

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Verwendung der Wortfolge "In der Regel" bei der Erstellung von AGB-Klauseln ist unzulässig, wenn dadurch die Lieferzeitbestimmungen nicht näher konkretisiert werden. Für den Käufer ist es in diesem Fall ersichtlich…
weiterlesen

Schadensersatzanspruch wegen leichtfertiger Geldwäsche

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH bestätigt in seinem Urteil die Entscheidungen der Vorinstanzen, die einem Kläger Rückforderungen der von ihm erbrachten Geldleistungen auf ein Geldwäschekonto zugestehen. Der ursprüngliche Kläger hatte über ein…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit