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Irreführende Preisreduzierung bei PENNY

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Rabattstark, rechtsschwach: Wer Preisvorteile plakativ inszeniert, muss juristisch sauber arbeiten. Das Landgericht Köln hat dem Discounter PENNY eine besonders aufmerksamkeitsträchtige Preiswerbung untersagt. Der Kern…
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Zum Wettbewerbsverhältnis bei unerlaubter E-Mail-Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubte E-Mail-Werbung ist mehr als lästig. Sie ist regelmäßig wettbewerbswidrig und kann teure Unterlassungsansprüche auslösen – und zwar nicht nur vor Ort. Mit einem praxisrelevanten Urteil hat das Kammergericht Be…
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Unterlassungserklärung für Print gilt auch online

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 26.06.2025 (Az.: 14 O 165/24) eine wichtige Entscheidung zur Reichweite einer Unterlassungserklärung im Urheberrecht getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob eine für den Pri…
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Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht – Was Unternehmen wissen müssen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie kaufen ein Markenprodukt im Geschäft – etwa ein Smartphone oder ein Paar Markenschuhe. Danach wollen Sie es weiterverkaufen, vielleicht online über eine Plattform oder an einen Dritten. Dürfte…
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Kein DSGVO-Schadensersatz bei nur hypothetischem Risiko

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenschutzverstöße sind ernst. Aber nicht jeder Verstoß führt automatisch zu Geld. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 13.05.2025 (VI ZR 186/22) unmissverständlich klargestellt: Ein rein hypothetisches R…
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Kartenmissbrauch: Warum Sie den Vorfall sofort Ihrer Bank melden müssen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor: Sie werfen einen Blick auf Ihr Konto und entdecken mehrere Abhebungen, die Sie nie getätigt haben. Der Schreck sitzt tief – und sofort stellt sich die Frage: Bekomme ich das Geld zurück? Genau dazu…
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Das Recht auf Werkintegrität (§ 14 UrhG) einfach erklärt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein berühmtes Gemälde wird für eine Werbekampagne verfremdet, eine literarische Passage so stark gekürzt, dass der ursprüngliche Sinn kaum noch erkennbar ist, oder ein Musikstück in einer entstelle…
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Online-Werbung „Tschüss Wartezimmer. Hallo Online-Arzt.“ ist rechtswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Telemedizin ist aus der Versorgung nicht mehr wegzudenken. Doch Werbung dafür hat enge Leitplanken. Das Sozialgericht München hat eine griffige Kampagne gestoppt: „Tschüss Wartezimmer. Hallo Online-Arzt. Arztgespräch, P…
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Preisreduzierung bei Lebensmitteln – Grund der Reduzierung muss klar angegeben werden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Preisreduzierungen gehören zum Alltag im Lebensmittelhandel. Rote „-30 %“-Sticker sind vertraut, wirken aufmerksamkeitsstark und sorgen für schnellen Abverkauf. Doch genau hier setzt eine aktuelle Entscheidung des OLG N…
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Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Erschöpfungsgrundsatz ist eine der zentralen Leitlinien im Urheberrecht und berührt gleichermaßen die Interessen von Verbrauchern wie auch von Unternehmen. Er regelt, was nach dem ersten rechtmäßigen Verkauf eines u…
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Abmahnung per WhatsApp zulässig?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Kommunikation im Geschäftsverkehr hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Während Abmahnungen im gewerblichen Rechtsschutz traditionell per Post, Fax oder zumindest per E-Mail verschickt wurden, rücken inzwi…
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Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§ 21 UrhG) – Alles, was Sie wissen müssen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Wiedergaberecht nach § 21 UrhG spielt eine zentrale Rolle im Urheberrecht – und das nicht nur für große Veranstalter oder Medienunternehmen, sondern auch für viele alltägliche Situationen. Immer dann, wenn Bild- ode…
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Botanicals II: Werbung für pflanzliche Nahrungsergänzung mit gesundheitsbezogenen Angaben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer pflanzliche Nahrungsergänzungsmittel vertreibt, steht seit Jahren vor derselben Hürde: Darf in der Werbung mit Wirkungen auf Stimmung, Stress oder Schlaf geworben werden, obwohl die EU die „Botanicals“-Angaben noch…
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Werbung „einfachstes & effizientestes“ unzulässig (Spitzenstellung)

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer in der Online-Werbung absolute Superlative wie „das einfachste“ oder „das effizienteste“ verwendet, beansprucht eine objektiv überprüfbare Spitzenstellung. Liegt diese Marktspitze nicht vor oder ist sie nicht belegb…
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Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG) einfach erklärt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Urheberrecht schützt nicht nur die schöpferische Leistung eines Künstlers, sondern regelt auch, wie Werke genutzt und verbreitet werden dürfen. Für viele Kreative, aber auch für Unternehmen, Vereine oder sogar Priva…
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