Zum Hauptinhalt springen

Google haftet für rechtswidrige Einträge auf Blogger.com

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Beleidigende und verleumderische Äußerungen in einem Blog müssen vom Betroffenen nicht hingenommen werden. Er kann den Anbieter der Plattform, auf der die Äußerungen verbreitet werden, abmahnen und gegen ihn für den Fal…
weiterlesen

Unerwünschte Bildbearbeitung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Zustimmung zur Veröffentlichung eines Fotos beinhaltet nicht auch die Zustimmung zur Veröffentlichung des Fotos unter Vornahme von Veränderungen, die über reproduktionstechnisch bedingte und für den Aussagegehalt un…
weiterlesen

Werbung mit Gründungsjahr

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Alterswerbung ist nicht zulässig, wenn ein Unternehmen in der Insolvenz durch Liquidation beendet wird und der Erwerber der Betriebs- und Geschäftsausstattung lediglich einen Teil des Firmennamens des insolventen U…
weiterlesen

Geltung der AltölVO für Internethändler

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Altölverordnung ist auch auf den Handel mit Motorenöl im Internet anzuwenden. Der Internetversandhändler hat eine Annahmestelle mit der Möglichkeit zur kostenlosen Rückgabe des gebrauchten Motorenöls einzurichten od…
weiterlesen

Schadensersatz wegen Pressebericht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Hamburg urteilte am 20. Mai 2009, dass die Berliner Boulevardzeitschrift B.Z. 40.000 € an einen Universitätsprofessor, der aufgrund eines Sexualverbrechens verurteilt wurde, zu zahlen hat, da die Bericht…
weiterlesen

Unterschiedliche Preise in verschiedenen Filialen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt urteilte am 03. März 2011, dass ein Unternehmen mit mehreren Filialen auf mögliche Preisunterschiede zwischen den Filialen konkret hinweisen muss, da ein allgemeiner Hinweis von den Kunde…
weiterlesen

Verlinkung einer privaten Website mit kommerziellen Seiten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Dass die Verwendung einer fremden Grafik auf einer privaten Webseite hohe Kosten auslösen kann, zeigt das Urteil des AG Frankfurt am Main vom 01.03.2011. Der Beklagte hatte auf seiner privaten Homepage seit mehreren Ja…
weiterlesen

§ 97 a II UrhG bei Tauschbörsennutzung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit der Frage der Anwendbarkeit des § 97 a II UrhG auf die sogenannten "Filesharing-Fälle" beschäftigt sich das Urteil des AG Düsseldorf vom 05.04.2011.  Die Klägerin war Inhaberin der Urheberrechte an einem Musik…
weiterlesen

Filesharing Störerhaftung bei Kindern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein interessantes Urteil zur Haftung des Anschlussinhabers für durch minderjährige Kinder begangene Urheberrechtsverletzungen im Internet hat das Amtsgericht Frankfurt am 17.09.2009 gefällt. Die Klägerin nahm den Ansch…
weiterlesen

Gewerbliches Ausmaß bei Upload eines Films

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gemäß § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) kann der Rechteinhaber eines urheberrechtlich geschützten Werks von einem Internetprovider Auskunft darüber verlangen, welcher Anschlussinhaber zu einem bestimmten Zeitpunkt hinter…
weiterlesen

Abmahnung "Streaming"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte URMANN+COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH überrascht uns diese Woche mit einer urheberrechtlichen Abmahnung.  Bei einem ersten Blick auf diese Abmahnung der Firma The Archive AG, Blu…
weiterlesen

Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
AG München, Urteil vom 04.01.2013, Aktenzeichen: 155 C 22168/12: Kein Rechtsmissbrauch oder treuwidriges Verhalten des Rechteinhabers, wenn der Unterlassungsanspruch nach einer Filesharing-Abmahnung über einen langen Z…
weiterlesen

Werbung mit objektiven Testergebnissen Dritter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Händler, die mit einem objektiven Testergebnis eines Dritten werben, handeln auch dann nicht wettbewerbswidrig, wenn sie sich darin als „Beste“ bezeichnen, sofern diese Aussage den objektiven Gesamtergebnissen der Tests…
weiterlesen

Schadensersatz bei Wettbewerbsverstoß

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt am Main hat sich in seinem Urteil vom 19. September 2013 mit der Frage auseinandergesetzt, wie und vor allem in welcher Höhe der Schadensersatz bei einem Wettbewerbsverstoß berechnet werden muss. Die R…
weiterlesen

Bezeichnung als "Luxus-Weibchen"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom 25.11.2009 unter dem Aktenzeichen 6 U 54/09 entschieden, dass eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht in jedem Fall einen Schmerzensgeldanspruch nach…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit