Zum Hauptinhalt springen

Auskunftsansprüche aus Markenrecht in Eilverfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Auferlegung einer Auskunftspflicht im Wege der einstweiligen Verfügung kommt nur dann in Betracht, wenn das erkennende Gericht sowohl die Tatsachen als auch die rechtliche Beurteilung betreffend ausschließen kann, d…
weiterlesen

Nachträgliches Auffinden biologischer Zusammenhänge

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine sich innerhalb eines bereits bekannten Bereichs bewegende Dosierungsanleitung in einem Patentanspruch führt nur dann zur Annahme der Patentfähigkeit, wenn zusätzliche Voraussetzungen - wie eine durch die Dosierung…
weiterlesen

Haftung für "Affiliates"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Haftung des Unterlassungsschuldners für das Verhalten von beauftragten Werbepartnern kommt in Betracht, wenn er nach Abgabe einer Unterlassungserklärung neue und gegen die Unterlassungsverpflichtung verstoßende Anz…
weiterlesen

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung Vertragsstrafe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Enthält eine vorgefertigte Unterlassungserklärung eine im Verhältnis zum gerügten Wettbewerbsverstoß hohe Vertragsstrafe, einen Ausschluss des Erfordernisses des Verschuldens für den Fall der Zuwiderhandlung, abstrakt f…
weiterlesen

Gesundheitsbezogene Angaben ohne Nachweis

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer die spezielle Wirkweise eines Produktes bewirkt, muss derartige Werbeaussagen durch einen wissenschaftlichen Bericht nachweisen, so entschied das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 22. März 2011. In dem konkreten Rechtss…
weiterlesen

Pflichtangaben bei Google-Adwords-Anzeige für Arzneimittel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Erfüllung des Gebots über die Pflichtangaben in einer Werbung für Arzneimittel im Internet außerhalb der Fachkreise ist es ausreichend, dass diese durch einen Link in einer Adwords-Anzeige unmittelbar zugänglich gem…
weiterlesen

Kein Widerrufsrecht für Fertigarzneimittel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Widerrufsrecht kann bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern, die Arzneimittel zum Gegenstand haben, wirksam ausgeschlossen werden. Arzneimittel sind zur Rücksendung wegen rechtlicher Unzumutbarkeit nicht geeignet…
weiterlesen

Keine Prämien für Apothekenkunden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Werbung eines Apothekers, dass ein Kunde einen Gutschein über 10 € erhält, wenn das verschriebene Medikament in der Apotheke nicht vorrätig sein sollte und er auf den angebotenen Lieferservice verzichtet, verstößt g…
weiterlesen

Leistungsschutz für Werbeslogan

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Einem aussagekräftigen Werbeslogan, der geeignet ist, auf einen bestimmten Anbieter hinzuweisen, kann bereits bei seiner Einführung ein wettbewerbsrechtlicher Schutz vor Nachahmung zukommen. Es steht dem nicht entgegen…
weiterlesen

Gasgemisch als Bestimmungsarzneimittel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei mehreren Verwendungsmöglichkeiten eines Produktes kann eine Einstufung des Produktes als zulassungspflichtiges Arzneimittel auch dann möglich sein, wenn der Hersteller das Produkt ausschließlich als technisches Prod…
weiterlesen

Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Zahlungsprozess des Energieversorgungsunternehmens kann sich der Kunde auf die Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel berufen und muss sich nicht auf einen Rückforderungsprozess verweisen lassen. Eine intranspar…
weiterlesen

Fußball-Tickets über Internet-Ticketplattform

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bieten Nutzer auf einer Internetplattform Fußballtickets unter Verletzung von Wiederverkaufsbeschränkungen an, kann der Betreiber nicht wegen unlauterer Verleitung zum Vertragsbruch oder Ausnutzung eines fremden Vertrag…
weiterlesen

Pflichtinformationen auf WAP-Seiten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln urteilte am 06. August, dass über Mobiltelefone abrufbare WAP-Seiten, über die Waren verkauft werden, rechtlich geforderte Angaben über beispielsweise Widerrufsrecht beinhalten müssen und nicht aufg…
weiterlesen

Irreführende Werbung für Gebäudetrockenlegung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht in Cottbus hat mit seinem Urteil vom 23.02.2010 unter dem Aktenzeichen 11 O 48/09 entschieden, dass eine Werbung mit der Wirksamkeit eines Produkts unzulässig ist, wenn die Wirksamkeit gerade umstritten…
weiterlesen

Das Ausspionieren berechtigt zur fristlosen Kündigung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer als Administrator eines Netzwerks seine Rechte dahingehend missbraucht, dass er den Arbeitgeber selbst ausspioniert, der verletzt das Vertrauen des Arbeitgebers so schwerwiegend, dass die fristlose Kündigung des Arb…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit