Zum Hauptinhalt springen

Streitwerts einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
  Der Onlinedienst einer auflagenstarken deutschen Zeitung hatte auf seinem Portal Videoaufzeichnungen zugänglich gemacht, auf denen ein Polizeieinsatz in Bremen zu sehen war. Am 25. Juni 2013 hatten Polizeib…
weiterlesen

In Marl gibt es die Grünen zweimal

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ende 2013 beschäftigte sich das Oberlandesgericht Hamm in zweiter Instanz mit dem Unterlassungsbegehren der politischen Partei „Bündnis 90/ Die Grünen“, dass die „Wählergemeinschaft DIE GRÜNEN Marl“ sowohl auf die Verwe…
weiterlesen

§ 97a Abs.2 UrhG a.F. gilt nicht bei privaten eBay-Angeboten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bietet ein privater Verkäufer ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Internet zum Verkauf an, und ist dieses Produkt zuvor ohne Lizenz durch ihn oder ein anderes Unternehmen erstellt worden, so ist der Verkäufer gegen…
weiterlesen

Irreführende Online-Werbung mit Vollprogramm

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nach einer Entscheidung des OLG Hamm (4 U 64/13) ist die Werbung für ein Zahngesundheitsprogramm als "deutschlandweit das einzige Vollprogramm" mit zahnärztlichen Leistungen unzulässig, sofern nicht auch wirklich alle L…
weiterlesen

Zur Verwendung von Marken auf T-Shirts

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Fischer-Logo (Dreieck) genießt nach der Ansicht des Oberlandesgerichts Köln in Alleinstellung keine gesteigerte Bekanntheit und somit keine gesteigerte Kennzeichnungskraft. Das Logo per se ist keine bekannte Marke u…
weiterlesen

Trento Sviluppo und Centrale Adriatica

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seinem Urteil vom 19.12.2013 unter dem Aktenzeichen C-281/12 entschieden, dass eine geschäftliche Entscheidung i.S.v. Artikel 2 EU-VO 2006/2004 (vgl. dazu § 5 UWG) alle Entsche…
weiterlesen

Irreführende Werbung für eine Kreuzfahrt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Zeitungsanzeige, die für eine Flusskreuzfahrt wirbt und konkrete Angaben zu den Reiseterminen, der Reiseroute, dem Schiff sowie zum Reisepreis pro Person bei Buchung einer Doppelkabine mit Vollpension enthält, stel…
weiterlesen

Wann ist eine Nachbesserung fehlgeschlagen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Allein im prozessualen Bestreiten eines Mangels ist ohne das Hinzutreten weiterer Umstände noch keine ernsthafte und endgültige Nacherfüllungsverweigerung zu sehen. Die gesetzliche Vermutung aus dem Kaufrecht, dass eine…
weiterlesen

Aktualität eines Gegendarstellungsanspruch

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Wochenendbeilage einer täglich erscheinenden Zeitung ist keine eigenständige, wöchentlich erscheinende Zeitung. Die Rechtzeitigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Gegendarstellungsanspruchs ist nicht nach de…
weiterlesen

Werbung mit vorgeschriebener Reisepreisabsicherung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Dass das Klappern zum Handwerk gehört, ist nicht alleine dem Volksmund bekannt. Auch in der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen wird auf findige Konzepte zur Sicherung des unternehmerischen Erfolgs abgestellt. Ni…
weiterlesen

Unzulässiges Beenden einer eBay-Auktion

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der bloße Verdacht, dass ein bei eBay zum Verkauf eingestellter Gegenstand beschädigt sein könnte, berechtigt den Verkäufer nicht zum Abbruch der Auktion. Liefert er den Gegenstand nicht an den Käufer, der zum Zeitpunkt…
weiterlesen

100 EUR für ein Pornofilmchen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 20.12.2013 unter dem Aktenzeichen 36a C 134/13 entscheiden, dass Abmahnkosten nur dann erfolgreich geltend gemacht werden können, wenn der Abmahnende auch ein…
weiterlesen

Kein umfassender Auskunftsanspruch gegen SCHUFA

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in Karlsruhe mit seinem Urteil vom 28. Januar 2014 unter dem Aktenzeichen VI ZR 156/13 über die Frage entschieden, in welchem Umfang die Wirtschaftsauskunftei SCHUFA zur Erteilung von Aus…
weiterlesen

EuG T-313/11

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Wortzeichen muss nicht bereits als beschreibende Angabe bekannt sein, die Möglichkeit der Verwendung als beschreibende Angabe reicht aus. Die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit hat auf den Anmeldungszeitpunkt abzu…
weiterlesen

Ansprüche aus einem sog. Webdesignvertrag verjähren nach zwei Jahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Klägerin, ein Unternehmen, beauftragte die Beklagte im September 2003 mit dem Aufbau der Internet-Präsenz. Die Beklagte bettete in die neuen Seiten der Homepage einen Stadtplanausschnitt ohne Zustimmung des Rechtein…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit