Zum Hauptinhalt springen

Werbung für E-Zigaretten unzulässig?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Frankfurter Oberlandesgericht stuft Werbung für angeblich „gesundheitlich absolut unbedenkliche“ E-Zigaretten als unzulässig ein.  Das OLG Frankfurt /M. entschied als Folgeinstanz in einer Streitsache, die bereits…
weiterlesen

Filmausschnitt in Printwerbung unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer einen Filmausschnitt, in dem eine oder mehrere Personen deutlich erkennbar sind, ungefragt für eine Anzeigenwerbung verwendet, verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Dargestellten. Dieses Urteil fällte das…
weiterlesen

Unterlassungserklärung der GmbH des Geschäftsführers

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat entschieden, dass im Falle einer markenrechtlichen Abmahnung, nach der sich sowohl eine GmbH als auch eines ihrer Organe (hier der Geschäftsführer) zur Unterlassung verpflichten, grundsätzlich nur eine einzi…
weiterlesen

Prominente muss Kussfotos nicht hinnehmen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie gehen Sie in eine Discothek, Sie lernen jemanden kennen, flirten, es kommt zu heißen Küssen. Bis hierhin ein normaler Vorgang. Aber was, wenn Sie am nächsten eine Zeitung aufschlagen oder ins I…
weiterlesen

Markenschutz für Farbe Rot

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte in seinem Urteil vom 19.6.2014 (Az. C-217/13 und C-218/13) klar, dass an den Eintrag einer Farbmarke keine höheren Ansprüche gestellt werden als an eine andere Marke. Das Urtei…
weiterlesen

Anhängen an fremde Angebote bei Amazon

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hatte unter dem Aktenzeichen 2a O 277/13 mit dem Urteil vom 30.04.14 über einen Fall der Markenverletzung zu entscheiden, nachdem die Verletzerin verstorben war. Die Klägerin ist Inha…
weiterlesen

"Gottesrache" als Marke zulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nicht Gottes Rache, sondern ein Urteil des Bundespatentgerichts hat die Beamten des deutschen Markenamtes ereilt. Sie hatten einem Unternehmer die Eintragung der Marke "Gottesrache" als Label für Bekleidungsstücke, Koff…
weiterlesen

Werbung für ein Arzneimittel mit Testergebnis

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Werbung für ein Arzneimittel mit einem Gesamturteil einer Zeitschrift stellt eine unzulässige Empfehlungswerbung dar und kann irreführend sein. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil (Az. 6 U 24/…
weiterlesen

Kennzeichnungspflicht bei Elektrogeräten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bietet ein Händler Elektrogeräte eines unbekannten Herstellers an, so ist er für die Produzentenkennzeichnung verantwortlich, selbst wenn er über diesen keine Informationen besitzt (§ 3 Abs. 12 in Verbindung mit § 7 des…
weiterlesen

Urheberrechtsvergütung für Handy-Speicherkarten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Preise für mitgelieferte Speicherkarten für Tablets oder Smartphones können um eine Vergütungspauschale erhöht werden, wenn sie mit zulässigen urheberrechtlich geschützten Privatkopien versehen sind. Voraussetzung i…
weiterlesen

Verwechslungsgefahr zwei ähnlicher Marken

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In dem vorliegenden Rechtsstreit ging es um zwei Marken, die sowohl in Wort als auch Bild ähnlich klingen und aussehen. Gehen Markensachen in einem Rechtsstreit vor Gericht, geht es in den meisten Fällen um den typische…
weiterlesen

Preisangabe für 0180-Rufnummer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Kläger ist eine seit 1913 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Düsseldorf eingetragene rechtsfähige Vereinigung von Gewerbetreibenden und Verbänden von Gewerbetreibenden zur Bekämpfung von Verstößen gegen das Ges…
weiterlesen

Gestaltung eines Einkaufswagens

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.06.2014 unter dem Aktenzeichen 6 U 122/11 entschieden, dass in der Herstellung eines stapelbaren Einkaufswagens nicht unbedingt eine wettbewerbswidrige Ha…
weiterlesen

Französische Leckereien müssen deutsch gekennzeichnet sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Essen aus Frankreich – das verspricht höchste Qualität und höchsten Genuss. In Frankreich hergestellte Lebensmittel können eigentlich nur hervorragend sein und lassen das Herz jedes Gourmets höher schlagen. Aus Frankrei…
weiterlesen

Wer mithört, darf auch aussagen..

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 08.01.2014 unter dem Aktenzeichen 5 U 849/13 entschieden, dass ein Telefongespräch als Beweis zugelassen werden kann, wenn dem Gesprächspartner angekündig…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit