Zum Hauptinhalt springen

Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktion

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht (AG) in Darmstadt hat mit seinem Urteil vom 25.06.2014 unter dem Aktenzeichen 303 C 243/13 entschieden, dass das vorzeitige Beenden einer eBay-Auktion zulässig sein kann.  Der Kläger begehrt Erfüll…
weiterlesen

Wenn der Abmahner das Gesetz nicht kennt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
So manches Mal muss man doch mit dem Kopf schütteln, wenn man eine Abmahnung aus dem Fax nimmt. So heute Vormittag. Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt…
weiterlesen

Irreführende Werbung für einen Rasierer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die in diesen Rechtsstreit involvierten Parteien sind beide Hersteller von Nassrasierern. Die Beklagte bietet unter ihrer Marke „X“ die Rasierer „1“ und „12“ an. Nach den von der Beklagten verbreiteten drei streitbefang…
weiterlesen

Maßstab bei Deutung einer Äußerung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichthof (BGH) hat unter dem Aktenzeichen VI ZR 153/13 mit Urteil vom 27.05.14 entschieden, dass es bei der Deutung einer Äußerung, die im Rahmen einer Pressemitteilung getätigt worden ist, auf den Zusammenh…
weiterlesen

Eintägige Rabattaktion rechtswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 19.07.2007 ein wettbewerbsrechtliches Verfahren, das mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei dem Landgericht Stuttgart begonnen hatte, durch Berufungsurteil zum…
weiterlesen

Verbot des Anbietens einer Zugabe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 14.07.1965 unter dem Aktenzeichen Ib ZR 81/63 über die Frage entschieden, welche Leistungen gemäß § 1 Abs. 1 der Zugabeverordnung (ZugabeVO) als eine Hauptleistung g…
weiterlesen

Abmahnkosten nicht erstattungsfähig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abmahnung ist ursprünglich als ein Instrument im Zivilrecht gedacht, das es den Beteiligten eine rechtliche Auseinandersetzung schnell, kostengünstig und direkt ohne Einschaltung eines Gerichtes beizulegen. Der häuf…
weiterlesen

Werbung für factory outlet

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seiner Entscheidung (Az. 3 U 776/01) vom 14. August 2001 hat der 3. Zivilsenat beim Oberlandesgericht Nürnberg die Berufung der Beklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 17.Januar zurückgewiesen…
weiterlesen

UVP Preisgegenüberstellung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seinem Urteil vom 07.12.2006 hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zum Thema Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen getroffen. Dabei stellte der BGH unter anderem fest, dass eine Preisempfehlung nicht de…
weiterlesen

offensichtliche Bösgläubigkeit bei Markenanmeldung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wort- und Bildmarken, die aus Bösgläubigkeit beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden, genießen keinen Verwertungsschutz. Diesen Beschluss fällte das Bundespatentgericht am 08. April 2014 (Az. 27 W (pat) 5…
weiterlesen

Preiswerbung: Werbung mit Preisen aber richtig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Produkt zum Schnäppchenpreis, ein durchgestrichener Originalpreis oder eine „Nur heute gültig!“-Aktion – Preiswerbung ist überall. Sie lockt Kunden an, beeinflusst Kaufentscheidungen und kann den Umsatz eines Untern…
weiterlesen

Online-Gutschein für Zahnarztleistung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer als Zahnarzt mit Partnergutscheinen für preisreduzierte Zahnreinigungen oder Zahnbleaching wirbt, verstößt damit gegen geltendes Wettbewerbsrecht. Dieses Urteil fällte das Landgericht (LG) Oldenburg am 08. Januar 20…
weiterlesen

Werbebeilage ging gründlich daneben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sommerzeit, Einkaufszeit. So dachte es wohl der Betreiber eines Elektronikmarkts und ließ eine Werbebeilage mit Sonderangeboten rund um EDV und Unterhaltungselektronik drucken. Das gefiel einem Konkurrenten offenbar gan…
weiterlesen

Werbung mit früherem Vergleichspreis

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Urteil vom 18. Dezember 2008 (Az. 16 O 134/08) schloss sich das Landgericht Dortmund nur teilweise der Ansicht der Klägerin an, die einem Mitkonkurrenten in der Telekommunikationsbranche unlauteren Wettbewerb v…
weiterlesen

Umsatzsteuer bei Verkäufen über "ebay"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gewerbetreibende müssen sich Umsatzsteuern nur dann zurechnen lassen, wenn die damit in Zusammenhang stehenden Geschäfte zu ihrer unternehmerischen Tätigkeit gehören oder nachhaltig sind. Einmalige oder auf einen bestim…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit