Zum Hauptinhalt springen

Fußbad als Entgiftungsbad?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Online-Händlerin machte Werbung für ein Elektrolyse-Fußbad, das bei Anwendung den Körper entgiften soll. Unlauter, befand ein Verbraucherschutzverein, und klagte. Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage statt (Urt…
weiterlesen

Bemessung der Höhe einer Vertragsstrafe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 09.12.13 unter dem Az. 11 W 27/13 entschieden, dass Vertragsstrafen, die wegen einer Urheberrechtsverletzung gezahlt werden sollen (im Streit…
weiterlesen

Werbung mit "gesetzlicher Zuzahlung"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbehinweise, die für Kunden eines Versandhandels für medizinische Hilfsmittel einen Wegfall von gesetzlichen Zuzahlungen in Aussicht stellen, sind nicht wettbewerbswidrig. Mit einem entsprechenden Urteil wies das Land…
weiterlesen

Provisionszahlungen an Schulfördervereine

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Rechtsstreit vor dem Berliner Landgericht hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. gegen Amazon geklagt. Anlass der Klage war, dass Amazon einem Schulförderverein eine Affiliate-Vergütung für den Ank…
weiterlesen

Kontrollpflicht bei Angeboten im B2B-Geschäftsverkehr

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seinem Urteil (Az. 17 O 147/13) vom 27.9.2013 hat das Landgericht Kiel entschieden, dass es im Grundsatz erlaubt ist, mit einem Angebot ausschließlich Unternehmen anzusprechen und dies auch in den allgemeinen Geschä…
weiterlesen

Private Videos bei Verkehrsunfällen verwertbar

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Private Videoaufnahmen im Straßenverkehr können unter Umständen in einem Gerichtsverfahren verwertet werden. Dies wird durch eine Interessenabwägung festgestellt und ist dann der Fall, wenn während der Aufnahme noch kei…
weiterlesen

Nachweispflichten in Rechnung gestellter Internetverbindungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Bonn hat mit seinem Urteil vom 12.03.2014 unter dem Az. 5 S 180/13 entschieden, dass einen Anbieter von Internetdiensten die Beweislast dafür trifft, dass ein in Rechnung gestelltes Verbindungsau…
weiterlesen

Formelhafte Individualverträge unterliegen der Inhaltskontrolle

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Verträge werden häufig zwischen ungleichen Parteien geschlossen. Damit der schwächere Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligt wird, hat das Bürgerliche Gesetzbuch die Inhaltskontrolle eingeführt und erklärt ent…
weiterlesen

Klausel über die Notwendigkeit einer Schriftform

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) Freiburg hat mit seinem Urteil vom 31. März 2014 unter dem Az. 12 O 12/14 entschieden, dass aus einer wettbewerbsrechtlichen Unwirksamkeit bestimmter Klauseln in AGB nicht folge, dass ein Verwender…
weiterlesen

LG Stuttgart zur Impressumspflicht bei foris.de und McAdvo

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seinem Urteil vom 07.08.2014 hat sich das Landgericht Stuttgart zum Aktenzeichen 11 O 84/14 ein weiteres Mal zur Impressumspflicht von Rechtsanwälten auf Internet-Werbeplattformen geäußert. Konkret ging es letztlich…
weiterlesen

Tonbänder mit Interviews von Altkanzler Kohl sind herauszugeben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Streit um die Tonbänder mit Interviews vom Journalisten Dr. Heribert Schwan und Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl ist beendet – vorerst. Der für die Verfassung von Kohls Memoiren zuständige Journalist muss die Bänd…
weiterlesen

Verbandsklagebefugnis im Presserecht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wird der Ruf eines Verbandsmitglieds geschädigt, ist der Verband nicht befugt, zu klagen. Dem Verband steht nur dann ein Klagerecht zu, wenn er selbst von der Rufschädigung betroffen ist. Der Branchenverband kann bei R…
weiterlesen

Werbung "Daten-Flat mit bis zu 7,2 Mbit/s”

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 08.11.2013 unter dem Az. 6 U 53/13 entschieden, dass ein Internet-Anbieter nur dann mit dem Slogan "Endlos surfen ohne Vertrag“ werben darf, wenn eine Erläut…
weiterlesen

Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Urteil vom 9. Juli 2014 hat sich das OLG Celle mit der Frage beschäftigt, inwiefern der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos für die mit seinem Account geschlossenen Verträge haftet und welche Folgen eine vorzeit…
weiterlesen

Streitwert für Spam-Mail kann bei nur 100 Euro liegen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unverlangte Werbemails sind lästig, aber auch nicht mehr. Der Streitwert kann deshalb bei gerade einmal 100 Euro liegen, wie das Oberlandesgericht Hamm jetzt entschieden hat (Urteil vom 17.10.2013, Az. 6 U 95/13). In d…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit