Zum Hauptinhalt springen

Abmahnung Artur Hornbacher

| Rechtsanwalt Frank Weiß
ttbewerbsrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Sandhage und kein Ende. Bereits in der Vergangenheit haben wir über unzählige Abmahner, die sich durch die Kanzlei Sandhage vertreten lassen, berichtet. Nun ist Rechtsanwalt G…
weiterlesen

Bestellbutton “Kaufen” nicht ausreichend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht Köln hat in einem Urteil vom 28.04.2014 festgestellt, dass Verbraucher bei einer kostenpflichtigen Bestellung im Internet sehr eindeutig - im Prinzip mit den beiden Worten "kostenpflichtig bestellen" ode…
weiterlesen

Lizenzvertrag und Insolvenz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob einem Insolvenzverwalter das Recht zusteht, mit Verweis auf § 103 InsO (Insolvenzordnung) von seiner Wahl auf Nichterfüllung Gebrauch zu machen, hängt von der Ausgestaltung der entsprechenden Verträge ab. Wurde ein s…
weiterlesen

Branchennähe und Markenverletzung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine haarige Angelegenheit war das, die jetzt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt wurde. Eine Herstellerfirma von Haarwässern, Shampoos und anderen Produkten für die Körper- und Schönheitspflege hatte für ihr…
weiterlesen

Zum Urheberrechtsschutz von Texten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 6. Mai 2014 hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass ein Robenhändler es zu unterlassen hat, auf Produktbeschreibungen eines Konkurrenten zurückzugreifen, die er in kopierter Form in seinem eigenen Shop g…
weiterlesen

Getrennte Abmahnungen aller Media-Märkte nicht zu beanstanden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat sich mit seinem Urteil vom 29.04.2014 unter dem Az. 6 U 201/12 zu der Frage geäußert, welche Kriterien erfüllt sein müssen, um eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich zu kl…
weiterlesen

Aussetzung im Patentrechtsstreit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsbehelfen gegen Patente kommt bei Gerichtsverfahren wegen Verletzung erteilter Patente nur dann eine aufschiebende Wirkung zu, wenn die Löschung des Klagepatents wahrscheinlich ist. Mit Verweis auf diesen Rechtsgru…
weiterlesen

BGH Geld-Zurück-Garantie III

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Revisionsrichter hatten zu entscheiden, wann eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten gegen den unlauteren Wettbewerb verstößt. Wann gilt der Hinweis auf eine „Geld-Zurück-Garantie“ oder ein gesetzliches zweijährig…
weiterlesen

Jahrelange Nutzung einer Marke

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat am 10.07.2014 zum Aktenzeichen I ZB 18/13 eine Entscheidung in einem markenrechtlichen Beschwerdeverfahren verkündet. Die betroffene Markeninhaberin hatte sich gegen die Löschung ihrer eingetra…
weiterlesen

Kennzeichenmäßiger Gebrauch einer Tarifbezeichnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der 6. Zivilsenat beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil (Az. 6 U 98/13) vom 10.7 2014 entschieden, dass die Wortfolge „Allnet Flat“ ausschließlich eine Beschreibung für einen bestimmten Telefontarif da…
weiterlesen

Irreführende Preiswerbung für Internetanschluss

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Köln hat am 08.11.2013 in einer Berufungssache zum Aktenzeichen 6 U 42/13 durch Urteil entschieden. Gestritten wurde über wettbewerbsrechtliche Aspekte einer Werbebroschüre, die von der Beklagten h…
weiterlesen

Online-Vertriebsverbot und Vorbehalt für Online-Preisvergleiche

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 18.06.2014 hat das Landgericht Frankfurt am Main zum Aktenzeichen 2-03 O 158/13 ein Urteil in einer kartellrechtlichen Angelegenheit verkündet. Geklagt hatte eine Online-Händlerin, die nicht nur im Internet, sondern…
weiterlesen

Verlängerung der Verjährung bei Filesharing

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Streit um den mehrfachen Down- und Upload zweier Alben deutscher Musikgruppen räumte das Amtsgericht Kassel keine Verlängerung der Verjährungsfrist auf zehn Jahre ein. Die Verjährungsfrist von drei Jahren blieb beste…
weiterlesen

Strato-Werbung unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmen müssen bei der Verwendung von Werbeaussagen wie „ab […] €“ und „Dauer-Tiefpreis“ grundsätzlich bestimmte Anforderungen hinsichtlich des beworbenen Angebotsinhalts berücksichtigen. Dies hat das OLG Hamburg mi…
weiterlesen

Verdeckte unwahre Bezichtigung einer Straftat

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Köln hat am 27.05.2014 zum Aktenzeichen 15 U 3/14 ein Urteil in einem Berufungsverfahren verkündet. In diesem Verfahren war der Anspruch auf Unterlassung von verdeckten Tatsachenbehauptungen in ein…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit