Aktuell

Wenn der Abwickler das Abmahngeschäft weiter betreibt

08. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Es gibt Abmahnungen, die einen sprachlos werden lassen. So insbesondere im Fall der Abmahnungen des ehemaligen Kollegen Bert Enzmann. Zur Vorgeschichte Der ehemalige Kollege Bert Enzmann ist nicht mehr als Anwalt zugel…

Verweis auf Widerrufsbelehrung von Amazon nicht ausreichend

07. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Tag für Tag kaufen allein in Deutschland Tausende Menschen bequem über das Internet ein. Egal, ob Computerzubehör, Parfums, Eintrittskarten oder Textilien – heutzutage lässt sich nahezu alles von zu Hause aus per einfac…

Vollziehung einer einstweiligen Verfügung im Ausland

07. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 03.04.2014 unter dem Az. 2-03 O 95/13 entschieden, dass eine einstweilige Verfügung im Ausland zugestellt werden muss, indem der Antrag auf Auslandszus…

Urheberrechtswidrige Bootlegs

07. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 10.12.2014 unter dem Az. 310 O 394/14 darüber entschieden, wann eine urheberrechtswidrige gewerbliche Verwendung im Sinne des § 104 a UrhG vorliegt. Zunächst…

E-Bay: Neue Funktionen - neue Gefahren?

07. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

E-Bay nimmt ohne Frage eine Spitzenstellung im hiesigen Online-Handel mit gebrauchten sowie neuen Artikeln ein. Mittlerweile tummeln sich auf dem Schnäppchen-Portal aber bei Weitem nicht mehr einzig und allein Privatver…

"Super Nanny" verletzt Menschenwürde

06. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover hat mit seinem Urteil vom 08.07.2014 unter dem Az. 7 A 4679/12 entschieden, dass es die Menschenwürde eines Kindes verletzt, wenn dieses im Fernsehen im Rahmen der Sendung "Die Super…

Prestigeschutz von Markenartikeln bei Discounter

06. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Wer wundert sich nicht zuweilen darüber, dass Markenwaren oder Produkte elitärer Hersteller bei Discountern oder im Onlinehandel zu kleinen Preisen angeboten werden? Das mag den Absatz der Fabrikate steigern – kann aber…

Preisangabe durch Mouseover-Funktion

06. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Bei einem Verkauf im Internet ist es nicht ausreichend, wenn der Preis der Ware nur über eine Mouseover-Funktion angezeigt wird. Außerdem muss der Preis eines Produkts schon in der Artikelübersicht erkennbar sein und ni…

Über Überfall darf identifizierend bei YouTube berichtet werden

06. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Landgericht Essen: Verbrechensopfer muss trotz der Möglichkeit, dass es von Zuschauern identifiziert werden könnte, Veröffentlichung von Filmsequenz dulden. Der Persönlichkeitsschutz genießt große rechtliche Bedeutung…

Tätervermutung zu Lasten des Anschlussinhabers

05. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 25.11.2014 unter dem Az. 57 C 1312/14 entschieden, dass ein Tatverdacht bezüglich des Inhabers eines Internetanschlusses bei einem Filesharing-Fall schon dann…

Unzulässiges Verbot des Verkaufs über Online-Marktplätze

05. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht Frankfurt hat entschieden, dass selektive Vertriebsvereinbarungen, die ein pauschales Weiterverkaufsverbot der Vertragsware über Drittplattformen im Internet beinhalten, eine unzulässige Kernbeschränkung…

Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

04. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

In der Bundesrepublik Deutschland ist das Recht auf freie Meinungsäußerung als Menschenrecht durch das Grundgesetz als „Jedermanns Grundrecht“ in Art. 5 geschützt. Dieses Grundrecht schützt die Äußerung von Werturteilen…

Haftung des Marketplace-Händlers für Fehler von Amazon

04. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht Bochum hat durch Urteil vom 26.11.2014 einen unter dem Aktenzeichen I-13 O 129/14 geführten Rechtsstreit entschieden. Die Streitparteien waren Internet-Händler, die Uhren auf verschiedenen Online-Plattfo…

Google haftet für den Inhalt von Suchmaschinen-Snippets

03. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Google hat sich als weltweit größte Suchmaschine für das Internet etablieren können. Bislang konnte der global agierende Konzern nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn er die Suchenden auf für diese missliebige Beiträ…

Entschädigung bei Verwendung eines Gedichts

03. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 30.03.2011 unter dem Az. 57 C 14084/10 entschieden, dass für die unbefugte Verbreitung eines Gedichtes in einem Onlinemagazin über eine Zeitspanne von etwa 4…