Aktuell

Veränderte Umstände und die Wiederholungsgefahr

14. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 4. Dezember 2014 entschieden, dass veränderte Umstände im Geschäftsverkehr die Wiederholungsgefahr für unlautere Handlungen gegen Wettbewerber entfallen la…

Rechtsmissbrauch III: Thomas Sommer durch Kanzlei Faustmann Neumann

14. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., Alsenzer Weg 41, 12559 Berlin, vertreten durch die Faustmann Neumann Rechtsanwälte in Bezug auf Kennzeichnungspflicht…

Abmahnung von Charlie Hebdo wegen „Je suis Charlie“-Bild?

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Verschickt Charlie Hebdo tatsächlich Abmahnungen wegen der Verwendung des „Je suis Charlie“ Bildes? Die Antwort lautet „NON“, „NEIN“, „NO“! Heute wurden wir von einem Mandanten darauf angesprochen, er habe gehört, das…

Pech? Biersorte nicht in der Filiale verfügbar

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Wohl jeder Bürger kennt die unzähligen Werbebroschüren, die mindestens einmal pro Woche den eigenen Briefkasten füllen. Doch wen stört das schon, wenn sich mit den darin beworbenen Angeboten bares Geld sparen lässt? Das…

Markenmäßige Benutzung eines Vornamens

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04.12.2014 unter dem Az. 6 U 141/14 entschieden, dass ein Vorname als Wortmarke verwendet werden kann. Wenn der Vorname als Modellbezeichnung ve…

inhaltliche Anforderungen an urheberrechtliche Abmahnung

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat sich mit seinem Beschluss v. 11.11.2014 unter dem Az. 11 U 73/14 zu den Voraussetzungen geäußert, die einer wirksamen Abmahnung hinsichtlich des Urheberrechts im Sinn…

Wenn ein Anwalt den Kollegen einen Betrüger nennt...

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 01.12.2014 unter dem Az. AnwZ (Brfg) 29/14 entschieden, dass ein Rechtsanwalt gegen das Sachlichkeitsgebot seines Berufsstandes nach § 43a Abs. 3 der Bundesrechts…

Abmahnung Kfz-Innung Unterfranken

13. Januar 2015 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Nachdem uns in der Vergangenheit diverse Abmahnungen von Kfz-Innungen vorgelegt wurden, reiht sich nun auch die Kfz-Innung Unterfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch den Geschäftsführer Michael…