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"World of Warcraft": Verletzung von Rechten durch die Bot-Software

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Vor Gericht geht es ja allgemein etwas gesitteter zu. Doch das Oberlandesgericht Hamburg hatte sich nun dem Onlinerollenspiel „World of Warcraft“ zu widmen. Dessen Urheber sah sich durch eine Bot-Software in seinen Rech…
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Firmen müssen scharfe Kritik dulden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem Az. VI ZR 39/14 entschieden, dass der § 824 BGB nicht als Schutz vor abwertenden Meinungsäußerungen dienen könne. Dies gelte auch für Äußerungen…
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Öffentlichen WLAN hat Haftungsprivilegien

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Betreiber drahtloser und öffentlich zugänglicher Computernetzwerke (WLAN) genießen als Access-Provider Haftungsprivilegien. Sie unterliegen auch keiner Störerhaftung und sind nicht verpflichtet, WLAN-Zugänge zu schließe…
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Bestattungen durch städtischen Eigenbetrieb

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In Zusammenhang mit der Ausführung von Bestattungsaufträgen darf eine Stadt auf öffentliche Ausschreibungen verzichten und ausschließlich das eigene Bestattungsinstitut beauftragen. Bei der Werbung für das stadteigene B…
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Unzulässige Anwaltswerbung "im Einzelfall"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 10.07.2014 unter dem Az. I ZR 188/12 entschieden, dass ein Werbeverbot eines Anwalts nur bei einer konkreten Gefährdung im Einzelfall gerechtfertigt sei. Hierzu gehö…
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Schutz von geschützten Ursprungsbezeichnungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Urteil vom 16.10.2014 unter dem Az. 29 U 1698/14 entschieden, dass ein Produkt als Champagnersorbet verkauft werden darf, wenn tatsächlich Champagner als wesentliche…
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Filesharing: Streitwert von 2000 Euro ausreichend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei einem Antrag auf Unterlassung darf das wirtschaftliche Interesse des Antragstellers nicht zu hoch bewertet und der Streitwert nicht unangemessen hoch festgesetzt werden. In diesem Sinne erließ das Oberlandesgericht…
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Wortmarke “Notfall” nicht eintragungsfähig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Gericht der Europäischen Union hat mit Urteil vom 12. November 2014 entschieden, dass die Wortmarke "Notfall" nicht eintragungsfähig ist, wenn dadurch Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel oder anderwei…
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Vertragsstrafe von 1.000 EUR nicht ausreichend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seinem Beschluss (Az. 3 W 123/14) vom 22.12.2014 hat das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entschieden, dass eine Unterlassungsverpflichtung, die ein Vertragsstrafeversprechen ankündigt, nicht in jedem Fall die…
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Beweisverwertungsverbot bei Filesharing?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht in Koblenz hat mit seinem Beschluss vom 24.11.2014 unter dem Az. 411 C 250/14 entschieden, dass eine Auskunft der Deutschen Telekom AG, die gegen das Datenschutzrecht verstößt, zu einem Beweisverwertungs…
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Gericht untersagt mehrere Klauseln in AGB von Apple

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 28.11.2014 hat das Landgericht Berlin durch Urteil zum Aktenzeichen 15 O 601/12 in erster Instanz einen Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit von Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden. Als Kläger wa…
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Geschäftsführer haftet persönlich für Urheberrechtsverletzung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Köln hat am 05.12.2014 in einem unter dem Aktenzeichen 6 U 57/14 in der Berufungsinstanz anhängigen urheberrechtlichen Streit durch Urteil entschieden. Der Inhaber eines Online-Shops hatte gegen ei…
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Vorschriften der Pkw-EnVKV gelten auch in Videoclip

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer ein KFZ bewirbt, ist laut PKW-EnVKV (Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung) gesetzlich verpflichtet, in der Werbung Angaben über C02-Ausstoß und den Kraftstoffverbrauch machen. Das gilt auch, wenn für das KF…
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Abmahnung Umbra Ltd.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung der Umbra Ltd., 40 Emblem Court, Toronto, Ontario durch die Kanzlei Anwaltskanzlei HEINRICH ERB PARTNER, Frankfurt am Main, vor. Nach Angaben in der Abmahnung ist die Umbra Ltd. ein im Jahr 197…
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Rechtsschutz bei Datenweitergabe durch Gerichte erforderlich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 02.12.2014 unter dem Az.1 BvR 3106/09 über die Verfassungswidrigkeit einer Übermittlung von Informationen durch einen Richter an Dritte entschieden. An…
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