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“Anson’s” vs “ASOS”

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Verwendung der Zeichenkette „Asos“ verletzt nicht die Markenrechte des Unternehmens „Anson's“ und stellt damit keinen Rechtsverstoß dar. Die stellte das OLG Hamburg in einem Urteil vom 11.12.2014 (Az. 3 U 108/12) fe…
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Fahrlässige Verletzung von Urheberrechten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Potsdam hat mit seinem Urteil vom 26.11.2014 unter dem Az. 2 O 211/14 entschieden, dass es eine fahrlässige Verletzung des Urheberrechts darstellt, wenn ein Betreiber einer Homepage ein fremdes F…
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Rechtliche „Fallen“ beim Handel bei Amazon

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Amazon ist als größte Handelsplattform nicht gerade für die Bereitstellung rechtskonformer Voraussetzungen für ihre  Marketplace-Händler bekannt. Immer wieder sind Amazon-Händler daher Empfänger von Abmahnungen. N…
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dauerhafte Kennzeichnung von Kopfhörern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil (Az. O 89/13) vom 22.01.2014 hat das Landgericht Essen entschieden, dass bei einem Bügelkopfhörer nach § 7 ElektroG eine Kennzeichnungspflicht über dessen Herkunft besteht. Der Käufer muss entweder den Herste…
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BGH kippt Sondergebühren bei Buchungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 27.01.2015 unter dem Az. XI ZR 174/13 entschieden, dass eine Bank in ihren AGB nicht einen Preis von 35 Cent für jeden Buchungsposten bestimmen darf. Eine solche Kla…
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Auslegung eines Patentanspruchs

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In diesem Urteil befasste sich der BGH mit den Grundsätzen der Auslegung von Patentschriften. Dem Urteil lag ein Verfahren vor einem Patentgericht zugrunde, in dem die Kläger die Nichtigerklärung eines von der Beklagten…
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Kundenschutzklauseln zugunsten Gellschaftern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werden zwischen einer GmbH und einem angehörigen Gesellschafter Kundenschutzklauseln vereinbart, die das Ausscheiden aus der GmbH betreffen, sind jedenfalls dann nichtig, wenn das hinreichende Maß in zeitlicher Hinsicht…
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Kündigung der Dauerkarte eines Fußballfans

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein langjähriger Fan und Dauerkarten-Besitzer des Fußballvereins FC Bayern München war aus persönlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, sich zehn Heimspiele der Saison 2013/2014 seines Vereins direkt im Stadion anzus…
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Apothekenwerbung für das Stechen von Ohrlöchern unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wuppertaler Landgericht stellt fest, dass von Apotheken nicht für Ohrlochstechen und Ohrstecker geworben werden darf. Die Wuppertaler Landrichter mussten in einem Fall entscheiden, in dem ein Verein, der sich die Förde…
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anwaltliche Versicherung einer mündlichen Prozessvollmacht im EV Verfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 3. April 2014 entschieden, dass es zur Wirksamkeit einer Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten ausreichend ist, wenn dieser in der mündlichen Verhandlung eine anw…
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BGH entscheidet zur Gleichwirkung im Patentrecht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat in seinem Urteil vom 13.01.2015 (BGH, Urteil vom 13.01.2015, Az. X ZR 81/13) zu dem Problem entschieden, ab wann eine Patentverletzung durch äquivalente Produktherstellung vorliegt, wenn die Produktherstellu…
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Vorsicht bei Sternchenhinweis mit sog. Flappe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das hat das Landgericht Freiburg in seiner Entscheidung vom 23.02.2015 (Az. 12 O 105/14) deutlich gemacht. Dabei hatte interessanterweise nicht ein Endverbraucher, der sich um den Rabatt gebracht sah, die Klage geführt…
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Schadensersatz für eine zerstörte Website

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-22 U 130/14 entschieden, dass ein Betreiber einer Internetseite bei einem Schadensersatz wegen Zerstörung dieser Seite einen…
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Abmahnung Robinson Club GmbH - WellFit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Robinson Club GmbH, Hannover, vertreten durch ihre in Bremen ansässigen Anwälte vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unberechtigten Nutzung der Bezeichnu…
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Anwalt kann Abmahner "Abzocker" nennen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.01.2015 unter dem Az. 6 W 4/15 entschieden, dass ein Anwalt, der eine Firma wegen Abmahnungen der Abzocke bezichtigt, nicht in einem Wettb…
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