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Vorsicht bei Sternchenhinweis mit sog. Flappe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das hat das Landgericht Freiburg in seiner Entscheidung vom 23.02.2015 (Az. 12 O 105/14) deutlich gemacht. Dabei hatte interessanterweise nicht ein Endverbraucher, der sich um den Rabatt gebracht sah, die Klage geführt…
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Schadensersatz für eine zerstörte Website

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-22 U 130/14 entschieden, dass ein Betreiber einer Internetseite bei einem Schadensersatz wegen Zerstörung dieser Seite einen…
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Abmahnung Robinson Club GmbH - WellFit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Robinson Club GmbH, Hannover, vertreten durch ihre in Bremen ansässigen Anwälte vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unberechtigten Nutzung der Bezeichnu…
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Anwalt kann Abmahner "Abzocker" nennen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.01.2015 unter dem Az. 6 W 4/15 entschieden, dass ein Anwalt, der eine Firma wegen Abmahnungen der Abzocke bezichtigt, nicht in einem Wettb…
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Bezeichnung als "Diplom-Golflehrer" ist irreführend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Golflehrer, der sich auf seiner Website als "Diplom-Golflehrer" bezeichnete, hat damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Die Richter am Landgericht Wuppertal sahen die Verwendung des Begriffs "Diplom" als irreführen…
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Reichweite des vertraglichen Unterlassungsgebotes

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG in Celle hat sich mit seinem Urteil vom 29.01.2015 unter dem Az. 13 U 58/14 zur Reichweite eines Unterlassungsgebotes im Hinblick auf die Pflicht zur Überprüfung der Auffindbarkeit von gelöschten Internetseiten…
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Vollstreckung bei Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 23.01.2013 unter dem Az. I-2 W 33/12 entschieden, dass ein Auskunftsschuldner sich nicht immer auf die Behauptung fehlender Informationen zurückzieh…
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örtliche und sachliche Zuständigkeit im Androhungsverfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 05.03.2015 unter dem Az. 34 AR 35/15 über die gerichtliche Zuständigkeit entschieden, die in einem Androhungsverfahren nach den §§ 890 und 891 ZPO nach…
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Negative Bewertung: Kein Schadenersatz bei Werturteilen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werturteile in Online-Shops, wie sie in Kundenrezensionen zu finden sind, begründen keinen Schadensersatzanspruch des Shop-Betreibers, wenn sie zulässig und als Werturteil (nicht als Tatsachenbehauptung) zu verstehen si…
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Einschränkungen für Warenangebote in der Anzeige

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg hat mit seinem Urteil vom 18.02.2015 unter dem Az. 3 U 210/14 entschieden, dass ein Verkäufer Einschränkungen für seine Warenangebote in die Anzeige selbst mit hineinschreiben muss…
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Gerichtliche Zuständigkeit nach notarieller Unterwerfung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 05.03.2015 hat das Oberlandesgericht München (Aktenzeichen 34 AR 35/15) über die Zuständigkeiten im Androhungsverfahren nach den §§ 890, 891 ZPO entschieden, nachdem sich die Schuldnerin im Wege der no…
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Haftung für unvollständige Angaben auf Informationsseite

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei der Darstellung einer Anlage in Wertpapieren ist zwischen dem sogenannten “Informer” einer Online-Direktbank und einem “Prospekt” nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) zu unterscheiden. Für teilweise unvollständig…
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Haftung von Zeitungsverlagen für Google Snippets

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Zeitungsverlag oder Webseitenbetreiber haftet nicht, wenn verschiedene online veröffentlichte Publikationen durch die Suchmaschine Google als “Snippets” (kurze Textfragmente) in einen scheinbaren Kontext gebracht we…
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Richtige Beschriftung des Bestell-Buttons

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bereits in der Vergangenheit hatten wir bereits über die Button-Lösung und somit auch über die richtige Beschriftung des Bestell-Buttons mehrfach berichtet. Immer wieder sorgt aber genau diese Beschriftung des Bestell-B…
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Markenrechtliche Abmahnung ÖKO-TEST Label

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Es scheinen vermehrt markenrechtliche Abmahnungen des ÖKO-TEST Verlags GmbH durch die Kanzlei Schalast & Partner, Frankfurt, ausgesprochen worden zu sein. Bei der uns vorliegenden Abmahnung geht die ÖKO-TEST Verlags…
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