Zum Hauptinhalt springen

Kundenschutzklauseln zugunsten Gellschaftern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werden zwischen einer GmbH und einem angehörigen Gesellschafter Kundenschutzklauseln vereinbart, die das Ausscheiden aus der GmbH betreffen, sind jedenfalls dann nichtig, wenn das hinreichende Maß in zeitlicher Hinsicht…
weiterlesen

Kündigung der Dauerkarte eines Fußballfans

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein langjähriger Fan und Dauerkarten-Besitzer des Fußballvereins FC Bayern München war aus persönlichen Gründen nicht in der Lage gewesen, sich zehn Heimspiele der Saison 2013/2014 seines Vereins direkt im Stadion anzus…
weiterlesen

Apothekenwerbung für das Stechen von Ohrlöchern unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wuppertaler Landgericht stellt fest, dass von Apotheken nicht für Ohrlochstechen und Ohrstecker geworben werden darf. Die Wuppertaler Landrichter mussten in einem Fall entscheiden, in dem ein Verein, der sich die Förde…
weiterlesen

anwaltliche Versicherung einer mündlichen Prozessvollmacht im EV Verfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 3. April 2014 entschieden, dass es zur Wirksamkeit einer Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten ausreichend ist, wenn dieser in der mündlichen Verhandlung eine anw…
weiterlesen

BGH entscheidet zur Gleichwirkung im Patentrecht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat in seinem Urteil vom 13.01.2015 (BGH, Urteil vom 13.01.2015, Az. X ZR 81/13) zu dem Problem entschieden, ab wann eine Patentverletzung durch äquivalente Produktherstellung vorliegt, wenn die Produktherstellu…
weiterlesen

Vorsicht bei Sternchenhinweis mit sog. Flappe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das hat das Landgericht Freiburg in seiner Entscheidung vom 23.02.2015 (Az. 12 O 105/14) deutlich gemacht. Dabei hatte interessanterweise nicht ein Endverbraucher, der sich um den Rabatt gebracht sah, die Klage geführt…
weiterlesen

Schadensersatz für eine zerstörte Website

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-22 U 130/14 entschieden, dass ein Betreiber einer Internetseite bei einem Schadensersatz wegen Zerstörung dieser Seite einen…
weiterlesen

Abmahnung Robinson Club GmbH - WellFit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Robinson Club GmbH, Hannover, vertreten durch ihre in Bremen ansässigen Anwälte vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der unberechtigten Nutzung der Bezeichnu…
weiterlesen

Anwalt kann Abmahner "Abzocker" nennen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 28.01.2015 unter dem Az. 6 W 4/15 entschieden, dass ein Anwalt, der eine Firma wegen Abmahnungen der Abzocke bezichtigt, nicht in einem Wettb…
weiterlesen

Bezeichnung als "Diplom-Golflehrer" ist irreführend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Golflehrer, der sich auf seiner Website als "Diplom-Golflehrer" bezeichnete, hat damit gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Die Richter am Landgericht Wuppertal sahen die Verwendung des Begriffs "Diplom" als irreführen…
weiterlesen

Reichweite des vertraglichen Unterlassungsgebotes

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG in Celle hat sich mit seinem Urteil vom 29.01.2015 unter dem Az. 13 U 58/14 zur Reichweite eines Unterlassungsgebotes im Hinblick auf die Pflicht zur Überprüfung der Auffindbarkeit von gelöschten Internetseiten…
weiterlesen

Vollstreckung bei Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 23.01.2013 unter dem Az. I-2 W 33/12 entschieden, dass ein Auskunftsschuldner sich nicht immer auf die Behauptung fehlender Informationen zurückzieh…
weiterlesen

örtliche und sachliche Zuständigkeit im Androhungsverfahren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 05.03.2015 unter dem Az. 34 AR 35/15 über die gerichtliche Zuständigkeit entschieden, die in einem Androhungsverfahren nach den §§ 890 und 891 ZPO nach…
weiterlesen

Negative Bewertung: Kein Schadenersatz bei Werturteilen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Werturteile in Online-Shops, wie sie in Kundenrezensionen zu finden sind, begründen keinen Schadensersatzanspruch des Shop-Betreibers, wenn sie zulässig und als Werturteil (nicht als Tatsachenbehauptung) zu verstehen si…
weiterlesen

Einschränkungen für Warenangebote in der Anzeige

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg hat mit seinem Urteil vom 18.02.2015 unter dem Az. 3 U 210/14 entschieden, dass ein Verkäufer Einschränkungen für seine Warenangebote in die Anzeige selbst mit hineinschreiben muss…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit