Zum Hauptinhalt springen

OLG München: 15000 EUR Streitwert für hochwertiges Bild

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 10.04.2015 unter dem Az. 6 W 2204/14 entschieden, dass für eine unerlaubte Nutzung von einem urheberrechtlich geschützten Bild ein Streitwert von rund…
weiterlesen

Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein fehlendes Sachverständigengutachten lässt den Rapper Bushido Hoffnung schöpfen und eine andere Bewertung des Falles durch den BGH lässt ihn aufatmen. Weil er ohne Übernahme des Textes unerlaubt Musikpassagen von dur…
weiterlesen

Unterrichtsausschluss nach Passwortweitergabe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Verwaltungsgericht (VG) in Stuttgart hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2015 unter dem Az. 12 K 1320/15 entschieden, dass ein Schüler vom Unterricht ausgeschlossen werden kann, wenn er seinem Mitschüler das Passwort…
weiterlesen

Verhandlungstermin um 6:30 Uhr zumutbar

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit seinem Beschluss vom 10.03.2015 unter dem Az. V B 108/14 entschieden, dass ein Rechtsanwalt auch dann zu einem Verhandlungstermin erscheinen muss, wenn dieser zu einem sehr frühen Zeitp…
weiterlesen

Keine starren Fristen für die Dringlichkeit

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Hamburg hat bestätigt, dass bei Dringlichkeitsvermutungen in Eilverfahren keine festen Fristen zur Anwendung kommen. Vielmehr ist grundlegend, ob längeres Zuwarten der Antragstellerin nötig ist. I…
weiterlesen

Speicherung von Informationen über Aufhebung des Insolvenzverfahrens

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 19.03.2015 unter dem Az. 7 U 187/13 entschieden, dass eine Aufhebung eines Insolvenzverfahrens keinen Anlass gibt, die Prüffrist für das Löschen…
weiterlesen

Unterlassungserklärung mit 500,- EUR reicht nicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 07.04.2015 unter dem Az. 308 O 135/15 entschieden, dass eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,- Euro nicht ausreichend ist, um eine Wiederholungsgefahr in Fälle…
weiterlesen

Notarielle Unterlassungserklärung beseitigt Wiederholungsgefahr nicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abgabe einer zu Recht geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung kann nicht ohne Weiteres ersetzt werden. Eine notariell beglaubigte Urkunde reicht hierfür allein jedenfalls nicht aus. So das Urteil des Oberl…
weiterlesen

Markenrechtliche Erschöpfung auch bei nicht vorrätiger Ware

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Händler, der Werbung für ein Produkt mit einer bestimmten fremden Marke betreibt, begeht keine Markenrechtsverletzung, sofern er sich auf den sogenannten Erschöpfungsgrundsatz berufen kann. Nach einer Entscheidung d…
weiterlesen

BGH zur Fristenkontrolle des Rechtsanwalts

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsanwaltskanzleien, die aufgrund eines Computerschadens vorübergehend nicht auf ihre elektronische Fristenkontrolle zugreifen können, müssen eine manuelle Fristenkontrolle sicherstellen, selbst wenn der Schaden durc…
weiterlesen

Zertifizierung bei Verkauf von Bio-Lebensmitteln

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 30.09.2014 unter dem Az. 14 U 201/13 entschieden, dass ein Verkäufer von Bio-Artikeln verpflichtet ist, seine Ware von der zuständigen Öko-Kontr…
weiterlesen

Widerrufsrecht bei online bestelltem Heizöl

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Bonn hat mit seinem Urteil vom 31.07.2014 unter dem Az. 6 S 54/14 entschieden, dass ein Kaufvertrag über Heizöl, das im Internet gekauft wurde, nicht nach dem Fernabsatzrecht widerrufen werden ka…
weiterlesen

Adler-Symbol auf Fanartikeln

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht München hat durch Urteil vom 5. Februar 2015 ein unter dem Aktenzeichen 6 U 3249/14 geführtes Berufungsverfahren über das Bestehen von markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansp…
weiterlesen

Zur Haftung, wenn das Patent flöten geht...

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Viele kennen den ironisch gemeinten Satz, Juristen seien die einzigen Wissenschaftler, alle anderen seien Sachverständige. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Urteil vom 03.02.15 unter dem Az. X ZR 76/13 ents…
weiterlesen

Unzulässige AGB-Klausel über Pfand für SIM-Karte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 19. März 2015 hat das Oberlandesgericht Schleswig entschieden, dass der Mobilfunkanbieter seinen Kunden kein Pfand berechnen dürfe, wenn dieser die von dem Unternehmen deaktivierte SIM-Karte, die dadurch…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit