Zum Hauptinhalt springen

Keine Werbung mit "Ich bin dann mal weg.de"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Touristik-Unternehmen hatte in der Vergangenheit massiv mit dem Slogan "Ich bin dann mal weg.de" geworben. Der bekannte Entertainer HaPe Kerkeling, der zuvor ein Pilgerbuch mit dem Titel "Ich bin dann mal weg" über…
weiterlesen

Autoverkauf mit falschem Kilometerstand

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wird ein gebrauchtes KFZ unter Ausschluss von Garantie und Gewährleistung verkauft, besteht für den Käufer im Nachhinein nur wenig Aussicht auf eine Rückabwicklung des Handels. Das gilt auch dann, wenn er nach dem Kauf…
weiterlesen

Getarnte Werbeanzeige ist wettbewerbswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Frankenthal hat mit seinem Urteil vom 13.01.2015 unter dem Az. 1 HK O 14/14 entschieden, dass ein Portal für Kontaktanzeigen bzw. eine gewerbliche Partnervermittlung keine Werbeanzeigen schalten…
weiterlesen

Filesharing: Die Vermutung der Täterschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil (Az. 125 C 635/14) vom 13.04.2015 eine Klage auf Lizenzschaden und die Abmahnkosten nach einer Filesharing-Abmahnung abgewiesen. Die Täterschaft des Inhabers des Internetanschlusses k…
weiterlesen

"Zwangsmediation" in AGB unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 09.04.2015 unter dem Az. 6 U 110/14 entschieden, dass ein Rechtsschutzversicherer keine AGB-Klausel verwenden kann, derzufolge die Kostenübernah…
weiterlesen

ebay: Rücknahme einer negativen Bewertung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Urteil vom 28.10.2014 unter dem Az. 18 U 1022/14 Pre entschieden, dass ein Verkäufer eine Bewertung auf der Auktionsplattform eBay löschen lassen kann, wenn die Bewe…
weiterlesen

Abmahnung Blue Shepherd S.à.r.l.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma Blue Shepherd S.à.r.l., Luxemburg, spricht eine markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte, München, aus. Mit dieser markenrechtlichen Abmahnung lässt die B…
weiterlesen

Einverständnis des gefilmten Arbeitnehmers

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2014 eine Aufsehen erregende Entscheidung zur Einwilligung in Bildnisveröffentlichungen des Arbeitnehmers und zum Arbeitnehmerdatenschutz getroffen. Z…
weiterlesen

Abmahnung Echo Alpha Inc. dba EA Productions - Evil Angel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Derzeit gehen uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Echo Alpha Inc. dba EA Productions / Evil Angel durch die Kanzlei Fareds zu. Bei diesen Abmahnungen handelt es sich um die typischen Filesharing-Abmahnungen…
weiterlesen

Zu Mehrfachabmahnungen ohne sachlichen Grund

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mehrere in kurzer Folge nacheinander ausgesprochene Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich, wenn sie den jeweils gleichen Verstoß betreffen, der schon aus der ersten Abmahnung hervorgeht. Hierfür können auch keine gesond…
weiterlesen

Zur Kostenquote bei Ordnungsmittelantrag

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 19. Februar 2015 fasste der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seinen Beschluss bezüglich Beteiligung der Gläubigerin an den Verfahrenskosten im Ausmaß von sechs Siebtel (6/7) im Fall eines Teilunterliegens im Ordn…
weiterlesen

Anwalts-Vollmacht bei Unterlassungserklärung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 23.04.2015 unter dem Az. 5 W 96/13 entschieden, dass eine Unterlassungserklärung von einem Anwalt für seinen Mandanten nur dann wirksam ist, wenn diese…
weiterlesen

„FCK CPS“-Anstecker stellt keine Beleidigung dar

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Februar 2015 sorgten die Richter der 3. Kammer des Ersten Bundesverfassungsgerichts-Senats mit einer Entscheidung, bei der es um eine Abwägung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und (Polizisten-)Beleidigung g…
weiterlesen

Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Urteil vom 05.05.2015 unter dem Az. 4 U 1676/14 entschieden, dass es der Ausübung des Rechts auf Meinungsäußerung entspricht, wenn ein Politiker im Wahlkampf im Inte…
weiterlesen

"Tagesschau-App" zulässig?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat am 30.04.2015 zum Aktenzeichen I ZR 13/14 in der Revisionsinstanz sein Urteil in dem Rechtsstreit über die Zulässigkeit der „Tagesschau-App“ gesprochen. Den seit mehreren Jahren geführten Recht…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit