Zum Hauptinhalt springen

MFM-Tabelle bei Online-Fotoklau anwendbar?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 30.07.2015 unter dem Az. 16 O 410/14 entschieden, dass die Tabelle der Fotomarketing-Vereinigung MFM bei einem "Bilderklau" nur anwendbar ist, wenn der Rechteinha…
weiterlesen

Abgrenzung von Tatsachen und Meinungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Münster hat mit Urteil vom 8. Juli 2015 entschieden, dass das Verständnis eines unbeteiligten Durchschnittslesers anzuwenden ist, wenn es in der Sache um die Abgrenzung zwischen der zulässigen Meinungsäu…
weiterlesen

Produkt sei “Sondermüll” ist ein unzulässiger Werbevergleich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 11.03.2014 unter dem Az. I-20 U 151/13 entschieden, dass eine vergleichende Werbung und Herabsetzung des Konkurrenzprodukts unzulässig ist. Der Antrag…
weiterlesen

Verwechslungsgefahr bei kurzen Marken

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass Wortmarken, die aus denselben Buchstaben in unterschiedlicher Reihenfolge bestehen, einander sehr ähnlich und daher verwechslungsfähig sein können. Dies gelte ins…
weiterlesen

Übernahme einer Datenbank ist unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Hamburg entschied im Juni 2015, dass eine Vervielfältigung und Verbreitung wesentlicher Inhalte einer Datenbank ohne Einwilligung des Urhebers rechtsverletzend ist. Dies gilt auch für die Verbreitung ein…
weiterlesen

Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Taschen unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Hamm hat im Juni 2015 entschieden, dass Le Pliage-Taschen von Longchamp bestimmte Eigenarten aufweisen, deren Nachahmung eine Herkunftsfälschung bedeutet. Eine Herkunftsfälschung ist anzunehmen, we…
weiterlesen

Danke München! Schadensersatz bei unberechtigter Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mehrere einhundert Millionen Bilder sollen sich gegenwärtig im Internet befinden. Da kann schnell der Eindruck entstehen: Alles, was halbwegs relevant ist, wurde bereits abgelichtet. Leider geht damit vielfach der Umkeh…
weiterlesen

Heimliche Mithörer sind schlechte Zeugen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht (AG) in München hat mit seinem Urteil vom 10.07.2014 unter dem Az. 222 C 1187/14 entschieden, dass das Mithören eines Telefonats durch einen Zeugen nur dann als Beweis verwertet werden darf, wenn zuvor d…
weiterlesen

Doppelschöpfungen gerade im Bereich der „Kleinen Münze“ wahrscheinlich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Oft ist die Beweiserbringung des Beklagten, es handele sich bei seinem Werk nicht um ein Plagiat, sondern um eine Doppelschöpfung, schwer. Für den Bereich der sogenannten „Kleinen Münze“ hat das OLG Frankfurt a.M. jenen…
weiterlesen

Tatsachenbehauptung kann unlautere Handlung sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.05.2015 unter dem Az. W 16/15 entschieden, dass eine unwahre Tatsachenbehauptung, die in der Öffentlichkeit getätigt wurde, eine wettbewerbsrechtlich unzu…
weiterlesen

Sky kann IPTV Fußballübertragung nicht verbieten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Mannheim hat im Mai 2015 entschieden, dass ein Fernsehsender, der die Übertragungsrechte an einem Fußballspiel für Kabel, Satellit und terrestrische Ausstrahlung erworben hat, einer Gaststätte nicht verb…
weiterlesen

Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörde

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat mit seinem Urteil vom 25. März 2015 unter dem Az. BVerwG 6 C 12.14 entschieden, dass Pressevertreter beim Überwiegen des Informationsinteresses von der staatlichen Li…
weiterlesen

Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des BPatG über den Kostenansatz unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss (Az. X ZB 8/14) vom 25.08.2015 hat der Bundesgerichtshofs entschieden, dass bei Urteilen des Bundespatentgerichts (BPatG) über den Kostenansatz auch eine Rechtsbeschwerde nicht zulässig ist. Nach Auffassun…
weiterlesen

Achtung: eBay stellt keine Verkäuferdaten mehr zur Verfügung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mehrere Mandanten haben uns in den vergangen beiden Tagen darauf hingewiesen, dass eBay offensichtlich seit dem 01.10.2015 nicht mehr automatisch die Kontaktdaten des Verkäufers nach Auktionsende / Sofortkauf dem Käufer…
weiterlesen

Filesharing-Klage gegen Mutter abgewiesen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 31. Oktober 2014 entschieden, dass der Internetanschlussinhaber nicht zwangsläufig als Täter zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzu…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit