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1.500,- EUR Schmerzensgeld bei Cyber-Mobbing unter Kindern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Memmingen hat mit seinem Urteil vom 03.02.2015 unter dem Az. 21 O 1761/13 entschieden, dass einem Schüler, der unter einer Cybermobbing-Attacke seiner Mitschüler leiden musste, ein Schmerzensgeld…
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FAQ zum Markenrecht – Häufige Fragen leicht verständlich erklärt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine starke Marke zählt für viele Unternehmen zu den wichtigsten Vermögenswerten. Sie prägt die Wahrnehmung Ihrer Produkte, ermöglicht eine klare Abgrenzung zu Wettbewerbern und bildet die Grundlage für langfristigen wi…
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Tuning- Porsche bleibt Porsche

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 12.03.2015 unter dem Az. I ZR 147/13 entschieden, dass eine Firma (TechArt) einen durch sie getunten Porsche unter der Bezeichnung “Porsche 911 Turbo mit TECHART-Umb…
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Unzulässige Werbung mit “+30 % mehr Wäschen pro Liter”

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Hersteller diverser Produkte werben gerne mit mehr Inhalt in der Verpackung, um so das Interesse von potenziellen Käufern zu wecken. Hinweise wie "+ 10 % mehr Inhalt" sind allen Verbrauchern aus dem täglichen Einkau…
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Kaiman unterliegt Lacoste-Krokodil

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die hohe Bekanntheit einer bestehenden Bildmarke kann die Eintragung eines neuen Bildzeichens unmöglich machen, wenn dieses denselben Begriff repräsentiert. Dazu müssen sich die Darstellungen optisch nicht einmal besond…
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Handyverbot für Richter im Prozess

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 17.06.2015 unter dem Az. 2 StR 228/14 entschieden, dass ein Richter befangen ist, der sich während der Verhandlung mehr als einmal mit seinem Handy beschäftigt (hier…
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Schadensersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Aktion

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 23.09.2015 unter dem Az. VIII ZR 284/14 entschieden, dass ein Verkäufer, der auf der Auktionsplattform eBay die Gebote eines bestimmten Käufers streicht, weil dieser…
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Verwendung eines Markennamens zu Vergleichszwecken

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat am 02.04.2015 durch Urteil zum Aktenzeichen I ZR 167/14 eine grundsätzliche Entscheidung zu marken- und wettbewerbsrechtlichen Grenzen bei vergleichender Werbung getroffen. Die Firma Melitta gi…
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Unterlassungsansprüche bei nur einfacher Lizenz?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Mannheim hat mit seinem Beschluss vom 18.05.2015 unter dem Az. 7 O 81/15 entschieden, dass ein Nutzungsberechtigter, dem zwar die ausschließlichen Nutzungsrechte für die Verbreitung eines Werkes…
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Inkassofirmen dürfen Forderungen an SCHUFA melden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.02.2015 unter dem Az. I-16 U 41/14 entschieden, dass Inkassounternehmen Meldungen an die Schufa über offene Forderungen tätigen dürfen. Dies ist nic…
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MFM-Tabelle bei Online-Fotoklau anwendbar?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 30.07.2015 unter dem Az. 16 O 410/14 entschieden, dass die Tabelle der Fotomarketing-Vereinigung MFM bei einem "Bilderklau" nur anwendbar ist, wenn der Rechteinha…
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Abgrenzung von Tatsachen und Meinungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Münster hat mit Urteil vom 8. Juli 2015 entschieden, dass das Verständnis eines unbeteiligten Durchschnittslesers anzuwenden ist, wenn es in der Sache um die Abgrenzung zwischen der zulässigen Meinungsäu…
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Produkt sei “Sondermüll” ist ein unzulässiger Werbevergleich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 11.03.2014 unter dem Az. I-20 U 151/13 entschieden, dass eine vergleichende Werbung und Herabsetzung des Konkurrenzprodukts unzulässig ist. Der Antrag…
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Verwechslungsgefahr bei kurzen Marken

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass Wortmarken, die aus denselben Buchstaben in unterschiedlicher Reihenfolge bestehen, einander sehr ähnlich und daher verwechslungsfähig sein können. Dies gelte ins…
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Übernahme einer Datenbank ist unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Hamburg entschied im Juni 2015, dass eine Vervielfältigung und Verbreitung wesentlicher Inhalte einer Datenbank ohne Einwilligung des Urhebers rechtsverletzend ist. Dies gilt auch für die Verbreitung ein…
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