Zum Hauptinhalt springen

Abmahnung Mucola GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung der Mucola GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christopher Klobut, Salzhemmendorfer Str. 2, 31020 Salzhemmendorf / OT Lauenstein, durch die Kanzlei DENECKE - PRIESS &…
weiterlesen

Abmahnung bspartners Ltd

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine einstweilige Verfügung der Firma bspartners Ltd, vertreten durch den Direktor Reinhard Göddemeyer, Paul-Gerhardt Str. 30, 44359 Dortmund durch die Rechtsanwälte Sabine Hetterscheidt & Arnd Schneiker zu…
weiterlesen

Unzulässige Werbung mit Kostenfreiheit der Wohnungsvermittlung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Werben eines Maklers mit der Aussage „Unsere Kunden – Ihre neuen Mieter? FÜR VERMIETER KOSTENFREI. Wir suchen für unsere vorgemerkten Kunden in guter Wohnlage ... Vertrauen auch Sie ihre Immobilie unseren Experten a…
weiterlesen

50%-Rabatt bei Teillaufzeit nicht zulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) München I hat mit seinem Urteil vom 12.11.2014 unter dem Az. 37 O 6608/14 entschieden, dass ein Pay-TV-Anbieter nicht mit einem 50-%-Rabatt für ein Programmpaket werben darf, wenn sich dieser Rabatt…
weiterlesen

Streitwert für Vorgehen gegen GmbH und Geschäftsführer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wird ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch sowohl gegen die Gesellschaft als juristische Person als auch gegen den Geschäftsführer der Gesellschaft persönlich geltend gemacht, findet keine Reduzierung des Str…
weiterlesen

Versicherungsvertreter dürfen nicht als Versicherungsmakler auftreten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 30. Dezember 2015 das Landgericht Freiburg entschieden, dass der gewerbsmäßige Versicherungsvertreter, der über eine entsprechende Erlaubnis im Sinne von § 34d Abs. 1 GewO verfügt, nicht zugleich als Hand…
weiterlesen

Falsche Materialangaben sind unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 28.10.2015 entschieden, dass aus Holz bestehende Klapptische für Balkone und Gärten unter Angabe der korrekten Holzsorte beworben werden müssen. Als Holzsorte…
weiterlesen

Fotos in eigener Cloud ist keine Urheberrechtsverletzung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der bloße Upload von Bildern in eine vorhandene Internet-Cloud erfüllt nicht das Erfordernis der öffentlichen Zurschaustellung von Lichtbildern. Bei einer Cloud wird dem Nutzer ein virtueller Speicherplatz angeboten. Di…
weiterlesen

C/o-Adresse bei GmbH-Geschäftsanschrift zulässig?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Angabe der privaten Wohnanschrift des Geschäftsführers als Geschäftsanschrift einer Gesellschaft ist zulässig, da es sich bei dem Geschäftsführer um den gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft handelt. Insbesondere…
weiterlesen

Streitgegenstand bei unzulässigen Äußerungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil (Az. 7 U68/15) hat das Oberlandesgericht Hamburg am 01.12.2015 entschieden, dass bei einem Rechtsstreit der Gegenstand des Streits sich nicht ändert, wenn die „Unterlassung einer Äußerung als falsche Tatsache…
weiterlesen

Gestaltung einer Wortmarke

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass sich der Schutzumfang einer Wortmarke nicht auf gestaltende Elemente wie zum Beispiel Groß- und Kleinschreibung erstrecken kann, wenn die eine Verwechslungsgefahr mit an…
weiterlesen

Angabe von wesentlichen Warenmerkmalen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Rechtsprechung befasst sich immer wieder mit der Frage, welche Merkmale eines Produktes im Online-Handel angegeben werden müssen, damit der Kunde eine umfassende und aufgeklärte Entscheidung treffen kann. Hierzu hat…
weiterlesen

Werbeangabe „Gesund“ für einen Tee

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 27.11.2015 unter dem Az. 5 U 96/14 entschieden, dass ein Teehersteller nicht auf seine Packungen schreiben darf, der Tee sei gesund. Es handele sich dabei um ei…
weiterlesen

Verbot der Rabattaktionen von myTaxi

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Rabattierung von Taxifahrten durch bargeldloses Zahlen mit einer App ist eine unlautere geschäftliche Handlung und verstößt gegen das Personenbeförderungsgesetz. Der vom Gesetzgeber festgelegte einheitliche Tarif fü…
weiterlesen

"Dieses Produkt macht schlau" unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 10.07.2015 unter dem Az. 5 U 154/14 entschieden, dass ein Nahrungsergänzungsmittel nicht mit der Werbeaussage "macht schlau" beworben werden darf. Damit hat da…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit