Zum Hauptinhalt springen

Ab heute sind Datenschutzverletzungen abmahnbar

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nun ist es soweit. Ab heute können Verbraucherschutzverbände nunmehr auch Datenschutzverletzungen abmahnen und gerichtlich verfolgen. Dem Gesetzentwurf war hierzu bereits zu entnehmen: „Die Entwicklungen in der Inform…
weiterlesen

Abmahnung TecAlliance GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der TecAlliance GmbH, Arnikaweg 3, 51109 Köln, durch die Kanzlei WBS, Wilde Beuger Solmecke, Köln, vor. In dieser Abmahnung führt die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke aus, dass di…
weiterlesen

Apotheken-Bonustaler können unzulässig sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Hamm hat im Juni 2015 entschieden, dass die Vergabe sogenannter „Bonus-Taler“ beim Verkauf preisgebundener Medikamente durch eine Apotheke rechtswidrig ist und gegen die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes ver…
weiterlesen

Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil (Az. 18 C 8938/14) vom 08.05.2015 hat das Amtsgericht Nürnberg entschieden, dass eine sogenannte Dash-Cam-Aufzeichnung zu einem Unfallgeschehen zulässig ist. Das AG Nürnberg ließ die von einem Unfallbeteiligt…
weiterlesen

Blitzerapps sind verbotenes Gerät

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Beschwerde des Antragstellers ging das Urteil des Amtsgerichts Winsen/Luhe voraus. Dieses hatte ihn zu einer Geldbuße von 75,00 Euro wegen des Verstoßes gegen § 23 Abs. 1b Satz 1 StVO verurteilt. Darin heißt es: „We…
weiterlesen

Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 22.07.2015 unter dem Az. 5 U 46/14 entschieden, dass eine Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angaben für das Nahrungsergänzungsmittel „DarmAktiv“…
weiterlesen

Werbebehauptungen mit Gesundheitsbezug

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Urteil vom 14.01.2016 unter dem Az. 29 U 2609/15 entschieden, dass gesundheitsbezogene Werbung nicht nur bei gesundheitlichen Zielen vorliegt, sondern auch dann, wen…
weiterlesen

Erfordernissen an Sichtbarkeit von Preisangaben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat nunmehr entschieden, dass der Hinweis auf eine kostenpflichtige Servicenummer auch im Rahmen eines sogenannten Sternchenhinweises erfolgen kann. Die Schriftgröße muss bei diesem Hinweis nicht identisch sein…
weiterlesen

Kontext für Interpretation von Schlagzeilen maßgeblich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Beurteilung, ob eine Schlagzeile persönlichkeitsverletzend ist, genügt es nicht, deren Aussage aus sich selbst zu interpretieren. Vielmehr ist der Inhalt des Presseartikels – insbesondere ein allfälliger Untertitel…
weiterlesen

Abmahnung Matthias Jungmann

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Matthias Jungmann, München, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker, Kamen, vor. Mit seiner Abmahnung lässt Matthias Jungmann ein eBay-Angebot…
weiterlesen

Wo „unbegrenzt“ draufsteht, muss „unbegrenzt“ drin sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Mobilfunk-Betreiberin, die unbegrenztes Datenvolumen beim Internetzugang verspricht, darf die Übertragungsgeschwindigkeit nach Erreichen einer bestimmten Limite nicht erheblich beschränken. Das Verbot gilt selbst d…
weiterlesen

Dashcam-Aufzeichnung aus parkendem Auto heraus unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Memmingen hat mit seinem Urteil vom 14.01.2016 unter dem Az. 22 O 1983/13 entschieden, dass es unzulässig ist, Dashcams in PKW zu installieren. Damit hat das LG die Beklagten verurteilt, es zu u…
weiterlesen

Aktuelle Abmahngefahr: Grundpreise bei eBay

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Über Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. haben wir bereits mehrfach berichtet. Nun erreichte uns eine „neue Dimension“ dieser Abmahnungen in Bezug…
weiterlesen

Anpassung eines Preises ohne Hinweis auf gerichtliche Billigkeitskontrolle

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Antragstellerin und Antragsgegnerin streiten vor dem Oberlandesgericht Rostock über eine Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es handelt sich dabei um den Zusatz zu einem Stromvertrag, der von der Antragsgeg…
weiterlesen

Abmahnung Sebastian Hornung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Sebastian Hornung, linewatch.de, Schusterwörthstr.18, 64560 Riedstadt, durch die Celik Rechtsanwälte zu. Herr Sebastian Hornung handelt über die Internetplattform…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit