Zum Hauptinhalt springen

Urheberrechtsverletzung durch WG-Mitbewohner

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Berufungsverfahren hat das LG Flensburg durch Beschluss entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht generell für die Urheberrechtsverletzungen seines Mitbewohners haften muss (Az. 8 S 48/15). Zum Sachverhalt…
weiterlesen

Berechnung eines Kartell-Schadensersatzes

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt hat sich damit beschäftigt, unter welchen Bedingungen Abnehmer von Unternehmen, die kartellrechtswidrige Preise berechnen, Schadenersatz verlangen können. Dabei ist der hypothetische Marktpreis zu ermi…
weiterlesen

Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.02.2016 unter dem Az. I-15 U 58/15 entschieden, dass eine Werbung mit einem CE-Zeichen irreführend sein kann und unter welchen Voraussetzungen die Angabe d…
weiterlesen

Verwechslungsgefahr bei Marken mit gleichem Begriff

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Europäische Gericht hatte sich mit zwei Marken zu beschäftigen, die den gleichen Begriff, jedoch eine unterschiedliche Bildgestaltung aufweisen und die Frage zu beantworten, ob die Gefahr einer Verwechslung besteht…
weiterlesen

Rabatt in der Kaskoversicherung bei Werkstattbindung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Viele Kasko-Versicherer bieten ihren Kunden einen Rabatt auf die Versicherungsprämie für ihr Fahrzeug, wenn sie im Schadensfall eine Werkstatt in Anspruch nehmen, welche die Versicherung vorschlägt. In der Regel nennen…
weiterlesen

Abgrenzung Meinungsäußerung und Schmähkritik

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 21.01.16 unter dem Az. 16 U 87/15 entschieden, dass eine Behauptung über einen Verein, er sei ein „anerkanntes Sprachrohr für Rassismus, Nationa…
weiterlesen

Textilkennzeichnung im Werbeprospekt nicht erforderlich

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Jeder Käufer einer Textilie soll erkennen können, woraus der Stoff seines Kleidungsstückes besteht, ob aus Baumwolle, Wolle, einem synthetischen oder einem Mischgewebe. Laut Gesetz sind alle Händler verpflichtet, ihre W…
weiterlesen

Printwerbung (mit Bestellmöglichkeit) nur mit Widerrufsrecht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang eine Widerrufsbelehrung auch in eine Printwerbung einzufügen ist. Die Berufungsinstanz beschäftigte sich mit der Frage, ob ein Unternehme…
weiterlesen

Preisdarstellung bei Flugbuchungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Richter am BGH hatten sich mit der Auslegung von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 zu beschäftigen und zu klären, ob ein Verstoß gegen selbige einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Mit ihrem Urt…
weiterlesen

Lufthansa AGB rechtswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 17.02.2016, Az. 26 O 435/15 entschieden, dass bestimmte Klauseln in den AGB der Lufthansa rechtswidrig sind, weil sie den Kunden unangemessen benachteiligen. Es han…
weiterlesen

Beim Einsatz von Google Analytics droht Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Hamburg kommt zu dem Entschluss, dass Webseitenbetreiber, die Nutzerdaten ihrer Kunden mit Hilfe des Tracking-Tools „Google Analytics“ erheben, wettbewerbswidrig handeln, wenn sie ihre Nutzer in ihrer Da…
weiterlesen

Unwirksame Beschränkung einer Unterlassungserklärung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer im Internet mit irreführenden Aussagen wirbt, muss mit einer Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassung rechnen. Der Unterlassungsanspruch beschränkt sich dabei nicht nur auf den Online-Bereich, sondern kann auch d…
weiterlesen

Streitwert bei E-Mail-Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 6 W 9/16 entschieden, dass für einen Streit um unverlangte Werbung per E-Mail die Amtsgerichte zuständig sind, weil der St…
weiterlesen

Streitwert einer Vollstreckungsgegenklage

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Hat eine abmahnende Partei den Streitwert im Klageverfahren besonders niedrig angesetzt und diesbezüglich sogar eine Streitwertbeschwerde eingelegt, ist sie nicht berechtigt, diesen Streitwert im weiteren Verfahren höhe…
weiterlesen

Konsequenzen einer fehlenden Markeneintragung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ist eine Lizenz für eine eingetragene Gemeinschaftsmarke nicht im Markenregister vermerkt, ist ein Verweis auf die Lizenz nur dann möglich, wenn der Erwerber auf anderem Wege Kenntnis von der Lizenzerteilung hat. Hier i…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit