Zum Hauptinhalt springen

Abmahnung BMW AG durch KLAKA Rechtsanwälte? Soforthilfe!

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung von BMW AG wegen Markenrechtsverletzung Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG), Petuelring 130, 80809 München, vor. Diese Abmahnung von BMW wurde durch die Ka…
weiterlesen

Anforderungen an bedingte Unterlassungserklärung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Gibt eine Partei eine Unterlassungserklärung ab, knüpft diese jedoch an spezielle einschränkende Bedingungen, muss dieses Dokument regelmäßig höhere Anforderungen erfüllen, als unbedingte beziehungsweise bedingungslose…
weiterlesen

Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Online-Archive von Nachrichtenportalen sind eine praktische Sache. Sie erlauben die Recherche vergangener Ereignisse. Manch einer möchte die Vergangenheit aber lieber vergessen, etwa wenn die Medien über einen Verdacht…
weiterlesen

Produktpiraterie - Keine Pflicht zur Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 14 W 106/16 entschieden, dass in Fällen, die sich unter den Artikel 23 Produktpiraterieverordnung (PPV) subsumieren lassen, vo…
weiterlesen

Erfinder- Vergütung eines freien Mitarbeiters

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass einem freien Mitarbeiter eine angemessene Erfindervergütung (§ 612 BGB) zusteht, wenn sein Dienstherr seine Erfindung in im Namen des Unternehmens zum Patent anmeldet und verwerte…
weiterlesen

Online-Banking - Beweisgrundsätze bei Zahlungsaufträgen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26.01.16 unter dem Az. XI ZR 91/14 entschieden, dass einer Bank kein Schadensersatz zustehe, wenn sie nicht beweisen kann, dass eine Zahlung vom Konto eines Kunden autorisi…
weiterlesen

Haftung des Konto-Inhabers bei Phishing-Mails

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht (AG) in Frankfurt am Main hat mit dem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 32 C 3377/15 (72) entschieden, dass eine Bank nicht haftet, wenn der Kontoinhaber auf Phishing-Mails durch Dritte hereingefallen…
weiterlesen

Datenschutzerklärung bei Online-Kontakt-Formular kein UWG Verstoß

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 04.02.2016 unter dem Az. 52 O 394/15 entschieden, dass eine nicht vorhandene Datenschutzerklärung zu einem Online-Kontakt-Formular nicht immer einen (erheblichen)…
weiterlesen

Gerätevergütung: keine Importeurhaftung bei Bezug von Importware im Inland

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Importeur von Geräten oder Speichermedien, die typischerweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke benutzt werden, schuldet den Urhebern eine Gerätevergütung. Sofern ein ausländisches Unternehmen, das sol…
weiterlesen

Zum Wettbewerbsverhältnis bei Heilmittelwerbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 20.11.15 unter dem Az. 12 O 274/15 entschieden, dass ein Facharzt im Wettbewerb zu einem Verband steht, der 114 Firmen aus der Heilmittelbranche, dem Bundesve…
weiterlesen

Haftung des Herausgebers von Adressverzeichnissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Herausgeber eines Adressverzeichnisses für inkorrekte und damit nach dem Wettbewerbsrecht irreführende Einträge haftbar (§ 44 TKG) zu machen ist oder ni…
weiterlesen

Bewerbung von von Gingko-Extrakt

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 06.11.2015 unter dem Az. 6 U 65/15 entschieden, dass eine Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit Gingko-Extrakten, welche mit den Angaben „Für besseres…
weiterlesen

Urheberrechtsverletzung durch WG-Mitbewohner

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Berufungsverfahren hat das LG Flensburg durch Beschluss entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht generell für die Urheberrechtsverletzungen seines Mitbewohners haften muss (Az. 8 S 48/15). Zum Sachverhalt…
weiterlesen

Berechnung eines Kartell-Schadensersatzes

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt hat sich damit beschäftigt, unter welchen Bedingungen Abnehmer von Unternehmen, die kartellrechtswidrige Preise berechnen, Schadenersatz verlangen können. Dabei ist der hypothetische Marktpreis zu ermi…
weiterlesen

Irreführende Werbung mit einem CE-Kennzeichen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.02.2016 unter dem Az. I-15 U 58/15 entschieden, dass eine Werbung mit einem CE-Zeichen irreführend sein kann und unter welchen Voraussetzungen die Angabe d…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit