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Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich am 28. Juli 2016 mit der Frage, ob die urheberrechtliche Voraussetzung der freien Benutzung (§ 24 UrhG) einer, mit einem Bildbearbeitungsprogramm veränderten Fotografie als…
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1. FC Köln hat Anspruch auf Löschung von fc.de

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 09.08.2016 hat das Landgericht Köln entschieden, dass der Fußballverein 1. FC Köln einen Anspruch auf Löschung der Domain "fc.de" hat. Zum Sachverhalt Klägerin ist der Fußballverein 1. FC Köln. Der Verei…
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Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 22. Januar 2016 entschieden, dass der Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens gegenüber Verbrauchern nur dann zulässig ist, wenn diese vorab über die rechtlichen Konsequenz…
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Kennzeichnungspflicht von Reinigungsprodukten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Für professionell zu nutzende Reinigungsmittel, die aus einer Mischung verschiedener chemischer Substanzen bestehen, ist eine Werbung ohne Warnhinweis auf eventuelle Gesundheitsgefahren nur zulässig, wenn Gesundheitsgef…
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Zugänglichmachung von Datenfragmenten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 20.04.2016 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass das Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung in Bezug auf Auskunftserteilung über die Herkunft sowie den Vertriebsweg von urheberrechtl…
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Kanzlei Schmidt verschickt Fake-Porno-Abmahnungen für abbywinters.com BV

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wieder einmal müssen wir vor einer altbekannten Betrugsmache warnen. Diesmal verschickt eine angebliche Kanzlei Schmidt urheberrechtliche Abmahnungen, die ebenso angeblich im Auftrag der abbywinters.com BV, Spui 10, Ams…
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Unzulässige Werbung mit überhöhten Vergleichspreisen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31.03.2016 entschieden, dass eine Apotheke, die einen um 5 % überhöhten Vergleichspreis für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel dazu verwendet, ihre eigenen Produkte zu b…
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Abmahnung MAIRDUMONT GmbH & Co. KG

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bereits in der Vergangenheit haben wir über urheberrechtliche Abmahnungen der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG, Marco-Polo-Straße 1, 73760 Ostfildern, berichtet. Nunmehr spricht die MAIRDUMONT GmbH & Co. KG eine Abmahnu…
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Eventim - Übermittlungsentgelt für Tickets zum Ausdrucken unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 31.08.2016 hat das Landgericht Bremen entschieden, dass ein Unternehmen, das Tickets über das Internet vertreibt, für die Beschaffung bereits erworbener Tickets keine pauschalen und gesonderten Serviceent…
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Schadensersatzpflicht für Sharehoster Uploaded

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 10.08.2016 hat das Landgericht München entschieden, dass ein Sharehoster schadensersatzpflichtig wird, wenn er Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer nicht unterbindet.   In der Sache ging es bei di…
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Vertragspartner bei Nutzung eines fremden Ebay-Kontos

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 15.04.2016 hat das Landgericht Dessau-Roßlau entschieden, dass der Nutzer eines fremden Ebay-Kontos unter bestimmten Umständen der rechtmäßige Vertragspartner des Kaufvertrages sein kann. Auslöser des Re…
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Pflichten des Unterlassungsschuldners bei Branchenbucheinträgen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das LG Bonn hat mit Urteil vom 01.06.2016 entschieden, dass ein ehemaliger Architekt, der sich im Wege einer strafbewehrten Unterlassungserklärung dazu verpflichtet hat, diese Berufsbezeichnung im geschäftlichen Verkehr…
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Angabe des Grundpreises bei Klebeband

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 23.05.2016 hat das Amtsgericht Köln entschieden, dass bei einem Angebot für Klebeband auf eBay, neben dem eigentlichen Preis für das Produkt, auch der Preis für die Mengeneinheit inklusive Mehrwertsteuer…
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Forderung der anticopy GmbH – keine Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht ein Schreiben der anticopy GmbH, Wiedstr. 62, 41464 Neuss, zu, mit dem ein Schadenersatzanspruch aus Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Kundschaft der anticopy GmbH geltend gemacht wird. Nach eigenen Angab…
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Abmahnung Summary AG

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht heute eine urheberrechtliche Abmahnung der Summary AG, ges. vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhoferstraße 2, 25524 Itzehoe, durch die KANZLEI HÜBNER MAYER GROHS, Bayreuth, zu. In d…
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