Zum Hauptinhalt springen

Abmahnung Sotol Trading GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Sotol Trading GmbH spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Dr. Kalogeropoulos aus. Die Sotol Trading GmbH vertreibt als Großhändlerin Stretchfolien und mahnt wegen der irreführenden Werbung be…
weiterlesen

Angebot aus AdWords-Anzeige muss auf verlinkter Seite vorhanden sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landesobergericht (OLG) Hamburg stellte am 25. Februar 2016 in einem Berufungsurteil (Az. 3 U 153/15) fest, dass es sich bei der Aussage "Das neue Samsung S6 ab 1,- EUR" in einer Google Adwords Anzeige um irreführen…
weiterlesen

Werbung mit Pauschalpreisen für Zahnreinigung unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit einem Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 21.07.2016 wurde entschieden, dass ein Pauschalpreisangebot unterhalb des gesetzlichen Gebührenrahmens zu Zahnreinigungs- und Bleachingleistungen gegen die preisrechtlichen V…
weiterlesen

Irreführende Werbung trotz Geo-Targeting

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH hat mit Urteil vom 28.04.2016 entschieden, dass die bundeweite Werbung für eine nur lokal oder regional nutzbare Dienstleistung selbst dann irreführend ist, wenn die Werbung außerhalb des tatsächlichen Absatzgeb…
weiterlesen

Filial-Anschrift ist in Print-Anzeige nicht ausreichend

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Banken müssen, wenn sie für Kapitalanlagen werben, zwingend ihre vollständige Identität offenlegen. Das bedeutet, dass in einer Werbeanzeige die vollständige Firmierung inklusiver aller Rechtsformzusätze ebenso wie die…
weiterlesen

Zur Einwilligungserklärung in Telefon- und E-Mail-Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Einwilligung zu Telefon- und E-Mail-Werbung ist unwirksam, wenn sie per Gewinnspiel eingeholt wird und mehrere Unternehmen gleichzeitig betrifft. Im vorliegenden Fall stimmten Verbraucher mit einem Klick der Werbun…
weiterlesen

Merchant haftet für Werbung seines Affiliates

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 30.01.2014 entschied das LG Karlsruhe, unter welchen Voraussetzungen ein Unternehmensinhaber direkt und im Sinne einer Erfolgshaftung für Unterlassung irreführender Werbeaussagen haftet, die sein Werbepar…
weiterlesen

Auch Rückrufkosten können unter § 945 ZPO fallen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 19.11.2015 bestätigte der BGH, dass und unter welchen Voraussetzungen ein Marktteilnehmer, der eine einstweilige Verfügung beantragt, dem Betroffenen gegenüber zu Schadensersatz verpflichtet ist, wenn die…
weiterlesen

GbR bei Einräumung von Foren-Admin-Rechten?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Geldern wies das Gericht die Klage einer Dame ab, welche aberkannte Administratorrechte für eine Domain einforderte. Dem Rechtsstreit geht folgende Vorgeschichte vorraus: Seit…
weiterlesen

Partei von Bernd Lucke darf nicht "Alfa" heißen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 24. Mai 2016 entschied das Landesgericht Augsburg (Az.: 091 O 3606/15), dass Mitbegründer der AfD Bernd Lucke für seine neue Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" nicht mehr die Abkürzung ALFA verwenden darf…
weiterlesen

Eigengebote bei ebay zählen nicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seiner Entscheidung vom 24. August 2016 beschäftigte sich der BGH unter dem Aktenzeichen VIII ZR 100/15 mit der Frage, wie im Rahmen einer Internetauktion Eigengebote des Verkäufers zur Steigerung des Verkaufspreises…
weiterlesen

Einwilligung zur Email-Werbung erlischt nicht durch Zeitablauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Amtsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 24. August 2016 entschieden, dass eine Einwilligung betreffend der Zusendung von Werbung nicht durch Zeitablauf erlischt. Damit ist es rechtmäßig und somit zulässig, dass ein U…
weiterlesen

Berichterstattung über Adoptivtöchter eines Prominenten zulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 28.07.2016 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Kinder von Prominenten, deren Namen der Presse bereits bekannt sind, grundsätzlich kein Recht auf Anonymisierung haben. Die Adoptivtöchter…
weiterlesen

Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich am 28. Juli 2016 mit der Frage, ob die urheberrechtliche Voraussetzung der freien Benutzung (§ 24 UrhG) einer, mit einem Bildbearbeitungsprogramm veränderten Fotografie als…
weiterlesen

1. FC Köln hat Anspruch auf Löschung von fc.de

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 09.08.2016 hat das Landgericht Köln entschieden, dass der Fußballverein 1. FC Köln einen Anspruch auf Löschung der Domain "fc.de" hat. Zum Sachverhalt Klägerin ist der Fußballverein 1. FC Köln. Der Verei…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit