Zum Hauptinhalt springen

Anteil der Kakaotrockenmasse muss auch bei Pralinen angegeben werden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 30.8.2016 hat das OLG Hamburg festgestellt, dass nicht nur bei reinen Schokoladenerzeugnissen, sondern auch bei Pralinen der Anteil der Kakaotrockenmasse in der Schokolade am Etikett angegeben werden m…
weiterlesen

Zur markenrechtswidrigen Benutzung eines Begriffs als Metatag

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Im Fall eines im Quellcode einer Internetseite benutzten Markennamens hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. festgestellt, dass es sich dabei um eine Verletzung des Markenrechts handelt. Die Beklagte benutzte im Quel…
weiterlesen

Abmahnung Nkodia & Brothers GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine Abmahnung der Nkodia & Brothers GmbH, Neusser Straße 723, 50737 Köln, durch die JUS DIREKT GmbH RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT, Dr. Hauke Scheffler, zu. Nach Angaben in der Abmahnung vertreibt die Nkodia &…
weiterlesen

Abmahnung Erwin Besser Hollandrad

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Besser-Hollandrad, vertreten durch den Inhaber Erwin Besser, Boensterstr. 2, 26831 Bunde, vor. Mit der Aussprache der Abmahnung lässt sich Erwin Besser durch Rec…
weiterlesen

Versteckte Bekanntgabe einer Preiserhöhung ist unwirksam

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 20. Oktober 2016 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass Preiserhöhungen, die nicht transparent und verständlich angekündigt wurden, bei Energielieferverträgen mit Haushaltskunden unwirksam…
weiterlesen

Stelleninserate genießen keinen Urheberrechtsschutz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sind Stelleninserate urheberrechtlich geschützt? Grundsätzlich nein, meint das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 18. Juli 2016 (Az. 24 W 57/16). Unterscheidet sich eine Stellenanzeige in Sprachstil, Formulierung od…
weiterlesen

Werbung für Komplettküchen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit seinem Urteil vom 16. September 2016 hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Anbieter für Küchen wirbt, ohne dabei die Hersteller- bzw. die Typenbezeichnungen der enthaltene…
weiterlesen

Abmahnung Optik Fuhr GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Optik Fuhr GmbH, Mittelstr. 103, 56564 Neuwied, vertreten durch den Geschäftsführer Sebastian Strobl, vor. Rechtsanwalt Tobias Kläner von der Kanzlei der Eichele Ditge…
weiterlesen

Hinweispflicht Streitschlichtungsverfahren - ab dem 01.02.2017

| Dipl.-Wi.Jur. (FH) Killian Hedrich
Hinweispflicht für Unternehmer gegenüber Verbraucher ab dem 01.02.2017 Der fehlende Hinweis auf die sog. ODR-Streitschlichtungsplattform war in den vergangenen Monaten Gegenstand unzähliger wettbewerbsrechtlicher Abmah…
weiterlesen

Ab wann liegt ein gebrauchtes Buch vor?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass ein neues, über einen Internethändler gekauftes Buch auch dann der Buchpreisbindung unterliegt, wenn der Kaufvertrag widerrufe…
weiterlesen

Werbeeinwilligung gilt nicht für andere Nutzer des Telefonanschlusses

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das LG Karlsruhe beschäftigte sich in seinem Urteil vom 17.11.2016 mit der Frage, unter welchen Umständen Telefonwerbung in einem Mehrpersonenhaushalt erlaubt ist. In seiner Entscheidung stellt das Landgericht fest, das…
weiterlesen

Zuständigkeit des LG bei wettbewerbsrechtlichen Vertragsstrafeansprüchen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der BGH äußerte mit Beschluss vom 19.10.2016, Az. I ZR 93/15 seine Auffassung, dass für wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafeklagen gemäß § 13 Abs. 1 UWG ausschließlich die Landgerichte zuständig seien. Die Revision des…
weiterlesen

Wann liegt ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß durch Verschweigen vor?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit dem Urteil vom 09.08.2016 hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden, dass ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß durch Verschweigen vorliegt, wenn man in einem Online-Shop oder Katalog wichtige Merkmale des Produk…
weiterlesen

Immobilienanzeige muss Angaben aus Energieausweis enthalten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht München hat mit seinem Urteil vom 8. Dezember 2016 entschieden, dass Immobilienmakler in von ihnen erstellten Immobilienanzeigen auch Angaben zum Energieausweis der jeweiligen Immobilie machen müss…
weiterlesen

Filesharing: Beweislast liegt beim Rechteinhaber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In seinem Urteil vom 31. August 2016 (Az. 4 C 1254/16) beschäftigt sich das Amtsgericht Stuttgart mit der Beweislastverteilung bei Filesharing-Fällen. Nach seiner Auffassung besteht keine tatsächliche Vermutung der Täte…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit