Zum Hauptinhalt springen

Energieeffizienzkennzeichnung noch verpackten Haushaltsgeräte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat durch seinen u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständigen ersten Zivilsenat für eine Konkretisierung der EU-Verordnungen Nr. 1059/2010 und 1060/2010 gesorgt und hierdurch die Rechtss…
weiterlesen

Irreführender Gesamtpreis für ausgestelltes Möbelstück

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Möbelhaus verstößt gegen die Preisangabenverordnung (PAngV), wenn der angegebene Gesamtpreis für eine Polstergruppe nicht die Ausstattung umfasst, die in der Ausstellung gezeigt wird. Dies hat das Landgericht Paderb…
weiterlesen

Unzulässige Angaben bei Lebensmitteln „Almased“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat entschieden, dass zugelassene Claims nur für den Stoff selbst und nicht für ein Gesamtprodukt, das den entsprechende…
weiterlesen

"Heilen mit Licht" ist irreführende Werbung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht (LG) in Potsdam hat mit seinem Urteil vom 24.02.16 unter dem Az. 52 O 80/15 entschieden, dass ein medizinisches Gerät nicht mit der irreführenden Werbeaussage "Heilen mit Licht" beworben werden darf. Der…
weiterlesen

Keine Erschöpfung durch Herunterladen einer Testversion

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil (Az. 11 U 108/13) vom 22.12.2016 entschieden, dass keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts gegeben ist, wenn ein Nutzer sich die Testversion eines Computerprogramm…
weiterlesen

Markennennung erfordert klaren Hinweis auf Markeninhaber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer eine Fremdmarke für den Hinweis nutzt, dass seine Produkte zu deren Erzeugnissen kompatibel sind, muss die verwendete Marke unmissverständlich als fremd ausweisen. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. mit…
weiterlesen

Fondsunternehmen und Rechtsanwalt im Wettbewerb?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt a. M.) hat entschieden, dass zwischen einem Fondsunternehmen und einem Rechtsanwalt grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis besteht. Das geht aus einem veröffentli…
weiterlesen

Abmahnung Studiocanal GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Studiocanal GmbH, Neue Promenade 4, 10178 Berlin, durch die Kanzlei Waldorf Frommer, München, vor. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, unerlaubt urheberrec…
weiterlesen

Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Bambus"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige Zivilkammer des Landgerichts Ulm hat entschieden, dass Socken nicht mit der Bezeichnung Bambus beworben werden dürfen, wenn die Socken tatsächlich aus Viskose bestehen (LG U…
weiterlesen

Abmahnung Bashar Al-Rashid

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, die der Abmahner Bashar Al-Rashid, Wuppertal, durch Rechtsanwalt Nicolas Absenger von der Kanzlei der absengeranwaelte, Wuppertal, aussprechen lässt. Mit seiner Abmah…
weiterlesen

Datenautomatik von Vodafone unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Düsseldorf hat es mit seinem Urteil vom 14. Dezember 2016 für rechtswidrig erkannt, wenn ein Mobilfunkunternehmen in seine Verträge mit Kunden eine Klausel zur Datenautomatik integriert. Hintergrund des…
weiterlesen

„Abmahnung“ der CREDICON LTD wegen dem Einsatz von Google Analytics

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Heute erreichte uns ein Schreiben der CREDICON LTD, Digitaler Datenschutz, Dir. Rainer Deyhle, Registration No.: 08013596, 196 High Road London, N22 8HH Unlted Kingdom, mit der „Meldung über einen Verstoß gegen das Pers…
weiterlesen

Datenautomatik-Regelung von o2 zulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Datenautomatik des bekannten Mobilfunkunternehmens O2, mit der Kunden automatisch in einen höheren Tarif hochgestuft werden können, ist von Rechts wegen nicht zu beanstanden und damit nicht angreifbar. Das hat das O…
weiterlesen

Jameda.de datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil ( Az. 15 U 121/16) vom 05.01.2017 hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass ein Arzt keinen datenschutzrechtlichen Anspruch hat, seine in einem Ärzteportal öffentlich einsehbaren Daten entfernen zu las…
weiterlesen

Aussage Mitbewerber-Produkt sei Nachahmung zulässig?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig hat mit seinem Urteil v. 30.11.2016 unter dem Az. 6 U 39/15 entschieden, dass es nicht unbedingt wettbewerbswidrig ist, ein Konkurrenzprodukt eines anderen Marktteilnehmers als N…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit