Zum Hauptinhalt springen

Faltencreme erfordert Grundpreisangabe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 23. März 2017 (Az. 13 U 158/16) hat das Oberlandesgericht Celle entschieden, dass nur Kosmetikprodukte, die auf sofortige und kurzfristige Veränderung des Erscheinungsbildes zielen, von der Grundpreisanga…
weiterlesen

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 31.01.2017 hat das Landgericht München entschieden, dass das zeitgleiche Vorgehen gegen mehrere Handelsvertreter eines Unternehmens und gegen das Unternehmen selbst missbräuchlich sein kann. Sofern es auf…
weiterlesen

Unzulässige Beschriftung eines Fruchtsaftgetränks

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) in Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 21.02.17 unter dem Az. 3 U 1830/16 entschieden, dass eine Verpackung eines Erfrischungsgetränks irreführend ist, wenn das Getränk nur Spuren von Frucht e…
weiterlesen

Schmähkritik ist eng zu handhabender Sonderfall

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit seinem Beschluss vom 08. Februar 2017 unter dem Az. 1 BvR 2973/14 entschieden, dass es nicht als unzulässige Schmähkritik zu werten ist, jemanden als "Obergauleiter" zu beze…
weiterlesen

Bezeichnung mit "frische Weide-Milch"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Nach dem vorliegenden Urteil darf Vollmilch als Weide-Milch bezeichnet werden, da keine rechtlichen Vorgaben existieren, die definieren, wann eine Milch als Weide-Milch bezeichnet werden darf. Es ist zudem nicht einwand…
weiterlesen

Online-Cent-Auktion ist verbotenes Glücksspiel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschluss (Az. 11 ME 236/16) vom 14.03.2017 entschieden, dass es sich bei einer Online-Cent-Auktion um verbotenes Glücksspiel handelt. Zuvor hatte die Ordnungsbehörde bereits…
weiterlesen

Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit dem vorliegenden Urteil hat der BGH entschieden, wann eine Schadenersatzpflicht bei der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zum Kopierschutz urheberrechtlich geschützter Werke gemäß § 95a Abs. 3 UrhG vorliegt o…
weiterlesen

Kein virtuelles Hausrecht für Webshop-Betreiber

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Können Betreiber eines Online-Shops einem Kunden, der gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, ein virtuelles Hausverbot erteilen? Nein, meint das Landgericht Ulm mit Beschluss vom 13. Januar 2015 (Az. 2 O 8…
weiterlesen

Abmahnung Longchamp SAS (Le Pliage) durch KLAKA Rechtsanwälte – Was Sie wissen müssen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Longchamp SAS, ein bekanntes Unternehmen aus Frankreich, lässt durch die Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte verstärkt Abmahnungen gegen Händler und Unternehmen aussprechen, die Taschenmodelle anbieten, die dem Design der belie…
weiterlesen

Wer haftet, wenn das Kind unerlaubt kostenpflichtige Telefonnummern anruft?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.04.2017 entschieden, dass der Inhaber eines Telefonanschlusses in bestimmten Fällen nicht für die von diesem Anschluss aus getätigten Anrufe haften muss. In dem zu entscheiden…
weiterlesen

Verletzung der Tarifpflicht für Taxis durch Rabattaktionen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil (Az. U 29/16) vom 02.02.2017 die erstinstanzliche Entscheidung des LG Frankfurt bestätigt. Nach Auffassung des OLG Frankfurt sind die Rabattaktionen des Taxivermitt…
weiterlesen

Abmahnung PB-ViGoods

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Firma PB-ViGoods GmbH lässt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Ihren Bevollmächtigten aussprechen. Mit dieser Abmahnung beanstandet die Firma PB-ViGoods u.a. die fehlende Altersverifikation beim Verkauf von…
weiterlesen

Abmahnung Claudia Regina Lucas

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Frau Claudia Regina Lucas spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Steinhauer Günther Rechtsanwälte aus. Von der Abmahnung der Frau Claudia Regina Lucas ist das Marktsegment „Schuhe“ auf der Handelsplattf…
weiterlesen

Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Erschleicht der Antragssteller im Eilverfahren ohne mündliche Verhandlung rechtsmissbräuchlich einen Verfügungstitel, ist die Verfügung ohne Rücksicht auf seinen Verfügungsanspruch aufzuheben. Dies hat das Landgericht M…
weiterlesen

Preisvergleich durch Einbeziehung von Neukunden-Bonus unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 03.03.2017 hat das OLG Frankfurt in Bezug auf Stromlieferungsverträge entschieden, dass ein Werbevergleich irreführend ist, wenn der werbende Stromanbieter in seiner Preisberechnung einen Neukundenbonu…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit