Zum Hauptinhalt springen

Haftung bei Verwendung von Hyperlinks

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied am 04.12.2018, dass Ungarn durch die Ausgestaltung seines Haftungsrechts bei Verwendung von Hyperlinks gegen die durch die Europäische Menschenrechtskonvention (E…
weiterlesen

Urteilstenor muss bei Persönlichkeitsverletzung hinreichend bestimmt sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 2-03 T 6/18, dass der Tenor eines Urteils im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht hinreichend bestimmt und somit nicht vol…
weiterlesen

Abmahnung Ravivarman Sivarasa

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Ravivarman Sivarasa aus Asperg, vertreten durch Rechtsanwalt Robin Neuwirth, Stuttgart, vor. Abgemahnt wird ein privater eBay-Verkäufer. Dem Privatverkäufer auf…
weiterlesen

Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 3 W 2064/18 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg, dass für den Antrag einer einstweiligen Verfügung im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung das Abwarten von zwei Monate…
weiterlesen

Parship ist nicht „Deutschlands größte Partnervermittlung“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 08.11.2018, Az. 6 U 454/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Internet-Portal Parship seine Angebote nicht mehr mit dem Werbeslogan „Deutschlands größte Partnervermittlung“ versehen darf. D…
weiterlesen

Pfändung von Vertragsansprüchen bezüglich einer Domain-Inhaberschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 11.10.2018, Az. VII ZR 288/17 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass derjenige, der infolge einer Pfändung die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche erlangt, die dem Inhaber einer Domain…
weiterlesen

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wikipedia-Eintrag

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 28.08.2018, Az. 27 O 12/17, dass Äußerungen über eine Person in einem Wikipedia-Eintrag eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, wenn die Enzyklopädie nicht darleg…
weiterlesen

Abmahnung IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde, vertreten durch den Vorstand Rouven Rosenbaum und Leonard Zobel, (datenschutz-verein.org) vor.   M…
weiterlesen

Unzulässige Hassrede auf Facebook

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 06.09.2018, Az. 4 W 63/18 wies das Oberlandesgericht Stuttgart eine sofortige Beschwerde eines Facebook-Nutzers gegen den Nichterlass einer einstweiligen Verfügung, mit welcher sich dieser gegen die Lö…
weiterlesen

Partybezeichnung mit dem Namen „Ballermann“ kann Marke verletzen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 27.09.2018, dass eine Veranstaltungen unter dem Namen „Ballermann Party“ eine Verletzung der eingetragenen Marke „Ballermann“ darstellen könne. Werde eine solche oh…
weiterlesen

Bildberichterstattung mit anderem Zweck ist unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Beschluss vom 08.10.2018, Az. 15 U 110/18, dass eine Bildberichterstattung unzulässig sei, wenn das mit ihr aufgegriffene Ereignis nur als Deckmantel für eine anderweitige Berich…
weiterlesen

Streitwert für gesperrtes Facebook-Posting bei 3.000 EUR

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wehrt sich ein Facebook-Nutzer gegen die Löschung seines Postings und die Sperrung seines Accounts, könne der Streitwert auf 3.000 EUR beziffert werden. Damit sei grundsätzlich das Amtsgerichte und nicht das Landgericht…
weiterlesen

Abmahnung Druckecke Matthias Neumann

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Druckecke, Inhaber Matthias Neumann, Freiimfelder Str. 16, 06112 Halle (Saale), vertreten durch die KEHL Rechtsanwaltsgesellschaft aus Halle an der Saale, vor. D…
weiterlesen

Abmahnung Tim Langer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Tim Langer, Herten, durch die Kanzlei pixel.Law Rechtsanwälte vor. Mit der Abmahnung lässt Tim Langer eine Fotographie auf der Webseite des Abgemahnten beanstanden…
weiterlesen

Anforderungen an ein Gütesiegel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 23.08.2018, dass für die Vergabe von Gütesiegeln diverse Kriterien einzuhalten seien. Hierzu gehöre unter anderem, dass das Zeichen auf die Qualität der damit vertriebenen W…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit