Zum Hauptinhalt springen

Aufklärungspflicht bei Zweitabmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landesgericht Würzburg entschied am 27.09.2018, dass auch bei einer zweiten Abmahnung dem Zweitabmahner ausreichende Informationen zum Vorgang zur Verfügung gestellt werden müsse. Denn er müsse beurteilen können, ob…
weiterlesen

Schadenersatz wegen illegalem Live-Streamings

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landesgericht Hamburg entschied bereits am 23.02.2017, dass bei Live-Streaming einer Pay-TV-Sendung über das Internet eine Urheberrechtsverletzung vorliege. Auch sämtliche Formen des Pay-TVs seien Sendungen im Sinne…
weiterlesen

Abmahnung Stefan Reebig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Stefan Reebig aus Bad Urach, vertreten durch die Rechtsanwälte Awender & Werner, ebenfalls aus Bad Urach, zu. Von der Abmahnung des Herrn Stefan Reebig ist da…
weiterlesen

Framing kann Wettbewerbsverstoß sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 14.11.2018 entschied das Landgericht Düsseldorf, dass auf der eigenen Webseite per Framing eingebundene Wettbewerber-Beiträge eine Irreführung über die betriebliche Herkunft darstellen können. Dies sei der Fall, wenn…
weiterlesen

Sorgfaltspflichten eines Bewertungsportals für Ärzte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landesgericht Braunschweig entschied am 28.11.2018, dass bei Zweifel an einem tatsächlichen Arztbesuch ein Ärztebewertungsportal verpflichtet sei, sich die bestätigende Auskunft der Krankenversicherung über die Beha…
weiterlesen

Haftung bei Verwendung von Hyperlinks

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied am 04.12.2018, dass Ungarn durch die Ausgestaltung seines Haftungsrechts bei Verwendung von Hyperlinks gegen die durch die Europäische Menschenrechtskonvention (E…
weiterlesen

Urteilstenor muss bei Persönlichkeitsverletzung hinreichend bestimmt sein

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 2-03 T 6/18, dass der Tenor eines Urteils im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht hinreichend bestimmt und somit nicht vol…
weiterlesen

Abmahnung Ravivarman Sivarasa

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Ravivarman Sivarasa aus Asperg, vertreten durch Rechtsanwalt Robin Neuwirth, Stuttgart, vor. Abgemahnt wird ein privater eBay-Verkäufer. Dem Privatverkäufer auf…
weiterlesen

Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 3 W 2064/18 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg, dass für den Antrag einer einstweiligen Verfügung im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung das Abwarten von zwei Monate…
weiterlesen

Parship ist nicht „Deutschlands größte Partnervermittlung“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 08.11.2018, Az. 6 U 454/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Internet-Portal Parship seine Angebote nicht mehr mit dem Werbeslogan „Deutschlands größte Partnervermittlung“ versehen darf. D…
weiterlesen

Pfändung von Vertragsansprüchen bezüglich einer Domain-Inhaberschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Urteil vom 11.10.2018, Az. VII ZR 288/17 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass derjenige, der infolge einer Pfändung die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche erlangt, die dem Inhaber einer Domain…
weiterlesen

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wikipedia-Eintrag

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 28.08.2018, Az. 27 O 12/17, dass Äußerungen über eine Person in einem Wikipedia-Eintrag eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellen, wenn die Enzyklopädie nicht darleg…
weiterlesen

Abmahnung IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde, vertreten durch den Vorstand Rouven Rosenbaum und Leonard Zobel, (datenschutz-verein.org) vor.   M…
weiterlesen

Unzulässige Hassrede auf Facebook

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit Beschluss vom 06.09.2018, Az. 4 W 63/18 wies das Oberlandesgericht Stuttgart eine sofortige Beschwerde eines Facebook-Nutzers gegen den Nichterlass einer einstweiligen Verfügung, mit welcher sich dieser gegen die Lö…
weiterlesen

Partybezeichnung mit dem Namen „Ballermann“ kann Marke verletzen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 27.09.2018, dass eine Veranstaltungen unter dem Namen „Ballermann Party“ eine Verletzung der eingetragenen Marke „Ballermann“ darstellen könne. Werde eine solche oh…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit