Aktuell

Amazon haftet für Urheberrechtsverletzung seiner Verkäufer

24. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Landgericht München entschied mit Urteil vom 20.02.2019, dass Amazon für Urheberrechtsverletzungen seiner Verkäufer zu haften habe, wenn sie fremde Fotos verwenden. Denn Amazon nutze diese Fotos auch für eigene Ange…

Abmahnung Handy Deutschland GmbH

19. Juli 2019 | Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Handy Deutschland GmbH, Fränkische Str. 41, 30455 Hannover, vor. Die Abmahnung wird durch Rechtsanwalt Dieter Scholz, Rechtsanwälte Scholz, Hannover, ausgesproch…

Grundpreis bei Nespresso-Kapseln

19. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Mit Urteil vom 28.03.2019, Az. I ZR 85/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass ein Angebot für Kaffeekapseln auch den Preis je 100 Gramm oder je Kilogramm des in den Kapseln enthaltenen Kaffees enthalten muss. Es genüg…

Abmahnung Thomas Sommer Xears e.K. - wie ging es weiter

17. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Die zahlreichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, die die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Faustmann Neumann Rechtsanwälte im Namen von Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., aus Berlin ausgesprochen hat, sorgten in dem…

Onlinehandel mit Messern

17. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Das Angebot von Messern im Internet ist vielfältig. Sowohl in Onlineshops von Fachhändlern als auch auf den gängigen Handelsplattformen wie eBay, Amazon & Co. können Interessenten Messer in nahezu jeder denkbaren Va…

Anforderungen an den Verkauf eines Elektroautos für Kinder

17. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Mit Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 181/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass nicht nur derjenige, der Elektroautos für Kinder in den Verkehr bringe, als Hersteller bei der zuständigen Behörde regist…

Unzulässige AGB bei Bestellung eines Treppenlifts

15. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

In einer Entscheidung vom 08.02.2019, Az. 7 O 5463/18 beurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth die Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im Hinblick auf die Bestellung eines Treppenlifts. Hierbei kam…

Abmahnung GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH

15. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der GRAVIS Computervertriebsgesellschaft mbH, Ernst-Reiter-Platz 8, 10587 Berlin, vertreten durch die Rechtsanwälte Wolfgang Jess und Thilo Kolberg, Schleswig, vor. Abgemahnt w…

Post mit „Tap-Tags“ auf Instagram

11. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Mit Urteil vom 21.03.2019, Az. 13 O 38/18 KfH entschied das Landgericht Karlsruhe, dass ein Influencer seine Instagram-Posts, in welchen er sog. „Tap-Tags“ (anklickbare Schilder, die erst erkennbar werden, wenn das Bild…

jameda Bewertung löschen oder entfernen lassen

10. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Arztbewertungsportale wie jameda.de sind sicherlich jeder Ärztin und jedem Arzt bzw. jeder Person, die in irgendeiner Form im Gesundheitswesen tätig ist, bekannt. Patienten, Verbraucher oder Internetnutzer können sich ü…

Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzung

10. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

In einem Beschluss vom 18.12.2018, Az. 2-03 S 14/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass ein Anschlussinhaber nicht für eine Urheberrechtsverletzung hafte, wenn er einerseits darlegen könne, dass dritte Per…

Beurteilung einer Wiederholungsgefahr erfordert stets Einzelfallprüfung

08. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

In einem Urteil vom 04.12.2018, Az. VI ZR 128/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass für die Beurteilung, ob die Wiederholungsgefahr für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs infolge einer Unterlassungsverpf…

Abmahnung Simone Kolowski

04. Juli 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Liteno, Simone Kolowski, Hansaallee 240, 40547 Düsseldorf, durch die JUSLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Vaterstetten, vor…

Abmahnung Rainer Deyhle

28. Juni 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine „datenschutzrechtliche“ Abmahnung des Herrn Rainer Deyhle, Pischekstr. 9, 70184 Stuttgart, vor. Im eigenen Namen beanstandet der Abmahner Rainer Deyhle den Einsatz des Internet-Trackingtools Google Analy…

Abmahnung ICE AESTHETIC GmbH

28. Juni 2019 | Rechtsanwalt Frank Weiß

Uns liegt eine Abmahnung (und Klage) der ICE AESTHETIC GmbH, Habersaathstr. 56, 10115 Berlin, vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Geltendmachung und Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher und werberechtlicher An…