Zum Hauptinhalt springen

Smartlaw verstößt gegen Rechtsdienstleistungsgesetz

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln entscheid am 08.10.2019, dass die Vertragssoftware Smartlaw gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoße. Denn es werde eine konkrete Rechtsdienstleistung erbracht. Ab wann werden Rechtsdienstlei…
weiterlesen

Profilfoto-Versand per E-Mail rechtswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankfurt entschied am 26.09.2019, dass der Versand eines Xing-Profilfotos ohne Einwilligung rechtswidrig sei. Denn in die Einstellung als Profilfoto liege keine Einwilligung in die weitere Verwendung. A…
weiterlesen

Abmahnung PRPS GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der PRPS GmbH, Burgunder Str. 27, 40549 Düsseldorf, vor. Die PRPS GmbH lässt sich bei Aussprache der Abmahnung durch die Kanzlei ZIERHUT IP - IHR ANWALT 24, Rechtsanwalt-Aktien…
weiterlesen

Berechnung von Abmahnkosten und Schadenersatz für illegalen Spiele-Download

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankenthal entschied am 12.03.2019, dass für die Berechnung der anwaltlichen Abmahnkosten § 97 a UrhG n.F. gelte. Der Streitwert sei bei 1.000 EUR gedeckelt, woraus sich eine Abmahngebühr von 124 EUR er…
weiterlesen

800 EUR Schadenersatz wegen rechtswidriger Datenverarbeitung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Feldkirch entschied am 07.08.2019, dass aufgrund einer rechtswidrigen Datenverarbeitung sensibler Daten dem Kläger ein Schadenersatz von 800 EUR zustehe. Wie ist bei Verstoß gegen die DSGVO der Schadene…
weiterlesen

Auskunftsanspruch aus Steuerakten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Finanzgericht Saarbrücken entschied am 03.04.2019, dass gegenüber dem Finanzamt ein Auskunftsanspruch über die personenbezogenen Daten bestehe. Zwar werde in der DSGVO kein Auskunftsanspruch geregelt. Allerdings sei…
weiterlesen

Twitter darf nicht wegen scherzhaftem „Tweet“ sperren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Dresden entschied mit Urteil vom 12.11.2019, Az. 1a O 1056/19 EV, dass Twitter einen Nutzer-Account nicht sperren dürfe, wenn der Nutzer das soziale Medium rechtmäßig verwende. Twitter war der Ansicht, d…
weiterlesen

Abmahnung RÖMER-SYSTEMS GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der RÖMER-SYSTEMS GmbH, Raiffeisenstr. 2, 57462 Olpe/Biggesee, vor. Nach Angaben in der Abmahnung zählt die RÖMER-SYSTEMS GmbH in Deutschland zu den führenden Unternehmen…
weiterlesen

Onlinehändler muss über Herstellergarantie informieren

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Onlinehändler muss den Verbraucher auch dann über Inhalt und Umfang einer (Hersteller-) Garantie informieren, wenn er in seinem Angebotstext nicht mit einer Garantie wirbt. Diese Informationspflicht tritt bereits da…
weiterlesen

Wettbewerbswidrige Preisdarstellung auf Flugbuchungsportal

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Dresden entschied am 29.10.2019, dass der zu zahlende Endpreis für einen Flug schon zu Beginn der Buchung ausgewiesen werden muss, einschließlich aller Steuern, Gebühren, Zuschläge und Entgelte, di…
weiterlesen

Instagram: Influencerin muss Werbung kennzeichnen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das OLG Frankfurt a. M. entschied mit seinem Beschluss vom 24.10.2019, Az. 6 W 68/19, dass eine Influencerin mit einem kommerziell genutzten Instagram-Account Verlinkungen auf fremde Unternehmen als Werbung kenntlich ma…
weiterlesen

Unterlassungsanspruch bei Textilbezeichnungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Online-Fahrradhändler muss alle Angaben zu seinen Textilprodukten in deutscher Sprache verfassen und alle Teilkomponenten des Textils angeben. Die Stoffe müssen genau gemäß der TextilKennzVO deklariert werden, um ei…
weiterlesen

Zahlungsaufforderung bei Identitätsdiebstahl unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Immer wieder kommt es vorwiegend bei Online-Bestellungen zu „Identitätsdiebstahl“. Das Unternehmen hat in der Regel keine Möglichkeit, zu überprüfen, ob eine „Fake-Bestellung“ vorliegt – die Leistung wird in Rechnung ge…
weiterlesen

Dringlichkeitsvermutung aus UWG gilt nicht für Ansprüche aus GeschGehG

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht München entschied am 08.08.2019, dass die Eilbedürftigkeitsvermutung aus dem Wettbewerbsrecht nicht auch für Sachverhalte gelte, die sich auf Geschäftsgeheimnisse beziehen. Das Gericht könne weder…
weiterlesen

Abmahnung Reinhard Göddemeyer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Reinhard Göddemeyer, Weetfelder Str. 29 in 59199 Bönen vor. Ausgesprochen wird diese Abmahnung durch Rechtsanwalt Maximilian Zarembski, Fellertstr. 56, 15890 Eise…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit