Zum Hauptinhalt springen

Unlauteres Werben für Lebensmittel im gesundheitsbezogenen Kontext

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wirbt ein Unternehmen für ein Lebensmittel mit Aussagen über die Verringerung von Hautfalten, so sind diese Aussagen als spezifische gesundheitsbezogene Angaben im Sinne von Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006…
weiterlesen

Zur Angabe von Stückzahlen auf Süßigkeitenverpackungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschied am 02.11.2021, dass die Anzahl der Einzelverpackungen angegeben werden müssen, wenn eine Süßigkeitenverpackung mehrere Einzelpackungen enthalte. Die Anzahl müsse für…
weiterlesen

Abmahnung Koso Europe GmbH & Co. KG

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Koso Europe GmbH & Co. KG, Dr.-Walter-Bruch-Str. 9, 66606 St. Wendel, vertreten durch eine Patentanwaltskanzlei aus Saarbrücken, vor. Dem Empfänger der Abmahnung…
weiterlesen

Keine Werbung in Newsletter-Bestätigung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Stendal entschied am 12.05.2021, dass ein Verstoß gegen § 7 UWG vorliege und damit ein Unterlassungsanspruch bestehe, wenn die Bestätigungsmail zu einer Newsletter-Anmeldung im Double-opt-in-Verfahren de…
weiterlesen

Bindung an Kaufvertrag trotz Lieferschwierigkeiten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln entschied am 30.11.2021, dass ein Verkäufer auch dann an den geschlossenen Vertrag gebunden sei, wenn die Ware wegen Corona und der schwierigen Marktlage nur noch zu einem teureren Preis erhältlich…
weiterlesen

Schadenersatz wegen unberechtigten Schufa-Eintrages

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Hannover entschied am 14.02.2022, dass dem Kläger aufgrund eines unberechtigten Negativeintrages bei der Schufa Schadenersatz zustehe. Denn dadurch sei er bloßgestellt worden. Wieviel Schadenersatz steh…
weiterlesen

Abmahnung Trendlogistics UG

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Abmahnung Trendlogistics UG (haftungsbeschränkt) durch Kanzlei Schroeder - Was Abgemahnte wissen sollten!   Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Trendlogistics UG (haftungsbeschränkt), Henlestr. 5, 82377…
weiterlesen

Gekaufte Kundenbewertungen sind wettbewerbswidrig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewirbt ein Online-Händler seine Produkte mit gekauften Kundenbewertungen, ohne darauf hinzuweisen, dass die Rezensenten Kostenvorteile erhalten haben, so handelt er wettbewerbswidrig. Dies hat das LG Hamburg in einem S…
weiterlesen

„Blacklist“ beseitigt nicht Wiederholungsgefahr

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Flensburg hatte über die Frage zu entscheiden, ob die gewöhnliche Preisgabe der geschäftlichen Rufnummer auf einer Website ausreicht, um ein Einverständnis in Werbeanrufe zu vermuten. Dies hat das Gerich…
weiterlesen

DSGVO-Schadensersatz bei fehlgeleiteter Mail mit Bewerberdaten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmen sind nach der DSGVO an strenge Datensicherheitsvorgaben gebunden, sodass personenbezogene Daten im Internet nicht an unbefugte Dritte gelangen können. Geschieht dies dennoch, können Betroffene nach der DSGVO…
weiterlesen

Unterlassung der falschen Bezeichnung als Referenzkunde

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Bielefeld entschied am 23.11.2021, dass das Unternehmenspersönlichkeitsrecht verletzt sei, wenn ein Unternehmen fälschlicherweise auf einer Webseite als Referenzkunde genannt werde, obwohl es keine Zusam…
weiterlesen

Irreführende Werbung durch Sternebewertung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin entschied am 23.09.2021, dass die Produktmarkierung mit fünf Sternen in einem Online-Shop ohne eine tatsächlich existierende Bewertung irreführende Werbung darstelle. Sterne oder keine Sterne? Kl…
weiterlesen

Streitwert für Unterlassungsanspruch wegen unerlaubter Werbemails und Werbeanrufe

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 17.01.2022 klargestellt, dass der für einen Anspruch auf Unterlassung unerbetener Werbe-E-Mails anzusetzende Gegenstandswert mit 3.000 Euro anzusetzen ist, sofern der Adres…
weiterlesen

Abmahnung Inka Mininno

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Frau Inka Mininno, Leibnizstrasse 4, 49324 Melle lässt über die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen. Die Kanzlei ZIERHUT*IP ist uns in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen besten…
weiterlesen

Abmahnung MotorGarten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns wird eine urheberrechtliche Abmahnung der MotorGarten GmbH & Co. KG, Korbacher Str. 501, 34270 Schauenburg, sowie dem Mitgeschäftsführer der MotorGarten Verwaltungs GmbH zur Bearbeitung vorgelegt. Nach Angaben…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit