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| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung durch Samsung – Hintergründe und Vorgehen In den letzten Jahren haben wir mehrere Markenabmahnungen von unterschiedlichen Unternehmen des Samsung-Konzerns bearbeitet. Dabei treten insbesondere die Samsung Ele…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine urheberrechtliche Abmahnung der DAEDALIC Entertainment GmbH vertreten durch die Geschäftsführer Carsten Fichtelmann und Stephan Harms durch die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte zu. Nach Abgaben in der Abmahnu…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ist bei einem Produkt eine unverbindliche Preisempfehlung angegeben, so geht der Verkehr von der Empfehlung eines Dritten aus, die noch Bestand hat. Wirbt nun der Hersteller mit einer eigenen unverbindlichen Preisempfeh…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Google Bewertung löschen lassen: So lassen Sie Ihre Google Bewertungen vom Anwalt löschen! In der heutigen digitalen Welt sind Bewertungen entscheidend für den Erfolg eines Unternehmens. Doch was passiert, wenn negat…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden kam am 17.01.2022 zu dem Ergebnis, dass die heimliche Speicherung eines Logistikunternehmens von GPS-Daten seiner Mitarbeiter gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoße. Für d…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Koblenz entschied am 18.05.2022, dass sich die Höhe des immateriellen Schadensersatzanspruchs gem. Art 82 DSGVO unter Berücksichtigung seiner Funktion zum Ausgleich, zur Genugtuung und zur Generalp…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Hamburg befand am 20.01.2022, dass es bei der Annahme eines Wettbewerbsverhältnisses und der Vergleichbarkeit der angebotenen Produkte darauf ankomme, ob diese gleichartig und substituierbar seien…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 10.02.2022 zum einen, dass § 513 Abs. 2 ZPO auch im einstweiligen Verfügungsverfahren Anwendung findet. Somit könne eine Berufung nicht darauf gestützt werden, dass das erst…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Dresden entschied am 08.03.2022, dass die dauerhafte Deaktivierung einen Social-Media-Accounts grundsätzlich einer vorherigen Abmahnung des Nutzers bedürfe. Dies gelte auch dann, wenn zuvor bereits…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Kalypso Media Group GmbH lässt eine urheberrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte aussprechen. Inhalt dieser Abmahnung ist der klassische Urheberrechtsverstoß durch Filesharing. Der Empfänger d…
| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Eine Abmahnung der KTM AG bedeutet für Betroffene ein erhebliches Risiko. Über die Münchener Kanzlei Zierhut IP verfolgt der bekannte Motorradhersteller konsequent markenrechtliche Ansprüche – mit hohen Streitwerten, ku…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landesgericht München beschloss am 02.12.2021, dass eine Unterlassungserklärung nicht ausreichend sei, wenn sie nicht zur Löschung der Werbeaussagen aus dem Cache von Suchmaschinen verpflichtet. Daher müsse sich der…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Über Abmahnungen des Deutscher Konsumentenbund e.V. haben wir in der Vergangenheit bereits berichtet. Nun hat sich dieser in den EuroConsum e.V. umbenannt. Dies bestätigt ein Blick ins Impressum auf der Homepage des Ver…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Flensburg entschied am 04.05.2022, dass Werbung für eine Partnerbörse oder für die Vermittlung neuer Bekanntschaften irreführend sei, wenn Kontakte lediglich mit professionellen Chatpartner, die sich hin…
| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Markus Miliczek, Radlbäckstr. 11 , 82166 Gräfelfing, durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel zu. Herr Markus Miliczek handelt auf der Plattform eBay unter dem Verkäufe…

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