Zum Hauptinhalt springen

Erlöschen einer Newsletter-Einwilligung durch Zeitablauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Erlöschen einer ursprünglich erteilten Einwilligung in die Zusendung von E-Mail-Werbung kann nach den Umständen des Einzelfalles anzunehmen sein. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn in einem Zeitraum von vier Ja…
weiterlesen

Urheberrechtsverletzung bei sog. „Anhängen an Amazon Angebote“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln entschied am 22.08.2022, dass ein Händler, der sich bei Amazon an ein fremdes Angebot hängt und in dessen Namen ein bebildertes Verkaufsangebot veröffentlicht, für dessen Urheberrechtsverletzungen a…
weiterlesen

Abmahnung Rainer Sturm durch Sievers & Kollegen

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie haben eine Abmahnung von Rainer Sturm erhalten und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Dann ist schnelles und überlegtes Handeln wichtig. Aktuell – auch zu Beginn des Jahres 2026 – setzen sich urheberrechtl…
weiterlesen

Preisangabe USt-befreiter Photovoltaik-Produkte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Gießen beschloss am 24.03.2023, dass die PAngV nicht verletzt werde, wenn bei Google Shopping umsatzsteuerbefreite Photovoltaik-Produkte nur mit dem Nettopreis angegeben werden. Dies gelte, weil für viel…
weiterlesen

E-Mail-Adresse auf Webseite ist Pflicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Düsseldorf untersagte am 17.08.2022 einem Webseitenbetreiber, diese im geschäftlichen Verkehr ohne E-Mail-Adresse zu betreiben. Denn diese sei zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und unmittelbar…
weiterlesen

Zur Kennzeichnung von Werbung in Newsletter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin entschied am 28.06.2022, dass in einem Newsletter Werbung durch einen deutlichen optischen Hinweis zu kennzeichnen sei. Hellgraue Schrift auf weißem Hintergrund reiche dafür nicht aus. Wann ist a…
weiterlesen

Zum Streitwert bei unerlaubter Nutzung von Produktfotos

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Hamburg beschloss am 10.02.2022, dass bei der unerlaubten Nutzung von professionellen Produktfotos zur Bebilderung eines gewerblichen Onlineshops im gerichtlichen Eilverfahren ein Streitwert von 8…
weiterlesen

Haftung für dynamische Google Ads- Anzeigen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 24.01.2022 klargestellt, dass Werbetreibende bei dynamischen Google Ads- Anzeigen auch für die automatisch generierten Inhalte haften, sodass sie hierdurch gegen ei…
weiterlesen

Löschungspflicht für Falschzitate betrifft auch kerngleiche Folgeposts Dritter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte sich mit der Reichweite des Löschungsanspruchs bei rechtsverletzenden Postings auf Social-Media-Plattformen zu befassen. In seiner Entscheidung hat es klargestellt, dass die Platt…
weiterlesen

Werben mit Bio-Herstellung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Dessau-Roßlau hat klargestellt, dass sich auch Online-Händler bei der Werbung für biologisch erzeugte Lebensmittel streng an EU-Öko-Verordnungsbestimmungen halten müssen und dabei stets der Code der zust…
weiterlesen

Zur Bewerbung von begrenzten Produktmengen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Nürnberg entschied am 16.08.2022, dass der Hinweis in einem Discounter-Prospekt auf eine begrenzte Verfügbarkeit nicht grundsätzlich unlauter sei. Denn dies stelle kein Indiz dafür dar, dass von An…
weiterlesen

Berichtigung unzutreffender Blickfangwerbung in Fußnote

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Blickfangwerbung, welche eine unzutreffende Werbeaussage enthält, kann nicht durch eine Fußnote richtiggestellt werden, wenn die Unrichtigkeit eindeutig und leicht vermeidbar ist. Hierin liegt ein Verstoß gegen das…
weiterlesen

Aufhebung einer eBay-Sperre

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied am 21.07.2022, dass keine Dringlichkeit vorliege, wenn ein eBay-Händler nach seiner Kontosperrung elf Wochen für die Beantragung einer einstweiligen Verfügung wartet. Zudem se…
weiterlesen

Irreführende Werbung mit „Kein Mindestumsatz“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Essen entschied am 30.05.2022, es sei irreführend, mit der Aussage "Kein Mindestumsatz" zu werben, wenn die Kunden regelmäßig Guthaben aufladen müssen, um eine Deaktivierung zu verhindern. Wann liegt „K…
weiterlesen

Werben mit Klimaneutralität trotz CO²-Bilanz Kompensation

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Begriff der Klimaneutralität rückt Unternehmen aufgrund seines hohen Wertes für den stattfindenden Klimawandel in ein besseres Licht. Wie dieser Begriff im Kontext mit Werbung zu verstehen ist, hat das Schleswig-Hol…
weiterlesen

Andere über uns

WEB CHECK SCHUTZ

Gestalten Sie Ihre Internetseite / Ihren Onlineshop rechts- und abmahnsicher.

WEB CHECK Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Erfahren Sie mehr über die Schutzpakete der Anwaltskanzlei Weiß & Partner für die rechtssichere Gestaltung Ihrer Internetpräsenzen.

Cyber-Sicherheit

Webpräsenz der Allianz für Cyber-Sicherheit