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Abmahnung Stephanie Hofschlaeger

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Frau Stephanie Hofschlaeger, vertreten durch die „Kanzlei für Urheberrecht“ Sievers & Kollegen aus Berlin, vor. Vorwurf der Abmahnung ist die angeblich widerrechtliche…
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Abmahnung Profi Werbetechnik GmbH

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt – nach vorangegangener urheberrechtlicher Abmahnung im Jahre 2019 (!) und anschließendem Mahnbescheid – eine aktuelle urheberrechtliche Klage der Firma Profi Werbetechnik GmbH, Wietschke 4, 06420 Könnern, sowi…
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Abmahnung Rolex SA

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma ROLEX SA, Rue Francois-Dussaud 3-5-7, 1211 Geneve 26, Schweiz, vertreten durch die Loschelder Rechtsanwälte, Köln, vor. Vorwurf der Abmahnung ist die versuchte Einfuh…
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Zu unterlassende Äußerung als Text innerhalb eines Links

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Celle entschied am 19.08.2022, dass auch dadurch gegen eine Unterlassungsverfügung verstoßen werde, wenn zwar der ursprüngliche Beitrag gelöscht sei, nicht aber auch Verlinkungen auf den Beitrag un…
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Affiliate-Programmbetreiber haftet nicht für Werbung von Affiliate-Partnern

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Betreiber eines Affiliate-Programms haftet nicht für die irreführende Werbung eines Affiliate-Partners, sofern dieser im Rahmen eines eigenen Produkt- oder Dienstleistungsangebots tätig geworden ist. Hierfür fehle e…
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Erlöschen einer Newsletter-Einwilligung durch Zeitablauf

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Erlöschen einer ursprünglich erteilten Einwilligung in die Zusendung von E-Mail-Werbung kann nach den Umständen des Einzelfalles anzunehmen sein. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn in einem Zeitraum von vier Ja…
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Urheberrechtsverletzung bei sog. „Anhängen an Amazon Angebote“

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Köln entschied am 22.08.2022, dass ein Händler, der sich bei Amazon an ein fremdes Angebot hängt und in dessen Namen ein bebildertes Verkaufsangebot veröffentlicht, für dessen Urheberrechtsverletzungen a…
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Abmahnung Rainer Sturm durch Sievers & Kollegen

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie haben eine Abmahnung von Rainer Sturm erhalten und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Dann ist schnelles und überlegtes Handeln wichtig. Aktuell – auch zu Beginn des Jahres 2026 – setzen sich urheberrechtl…
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Preisangabe USt-befreiter Photovoltaik-Produkte

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Gießen beschloss am 24.03.2023, dass die PAngV nicht verletzt werde, wenn bei Google Shopping umsatzsteuerbefreite Photovoltaik-Produkte nur mit dem Nettopreis angegeben werden. Dies gelte, weil für viel…
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E-Mail-Adresse auf Webseite ist Pflicht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Düsseldorf untersagte am 17.08.2022 einem Webseitenbetreiber, diese im geschäftlichen Verkehr ohne E-Mail-Adresse zu betreiben. Denn diese sei zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und unmittelbar…
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Zur Kennzeichnung von Werbung in Newsletter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Berlin entschied am 28.06.2022, dass in einem Newsletter Werbung durch einen deutlichen optischen Hinweis zu kennzeichnen sei. Hellgraue Schrift auf weißem Hintergrund reiche dafür nicht aus. Wann ist a…
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Zum Streitwert bei unerlaubter Nutzung von Produktfotos

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Hamburg beschloss am 10.02.2022, dass bei der unerlaubten Nutzung von professionellen Produktfotos zur Bebilderung eines gewerblichen Onlineshops im gerichtlichen Eilverfahren ein Streitwert von 8…
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Haftung für dynamische Google Ads- Anzeigen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 24.01.2022 klargestellt, dass Werbetreibende bei dynamischen Google Ads- Anzeigen auch für die automatisch generierten Inhalte haften, sodass sie hierdurch gegen ei…
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Löschungspflicht für Falschzitate betrifft auch kerngleiche Folgeposts Dritter

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte sich mit der Reichweite des Löschungsanspruchs bei rechtsverletzenden Postings auf Social-Media-Plattformen zu befassen. In seiner Entscheidung hat es klargestellt, dass die Platt…
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Werben mit Bio-Herstellung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Landgericht Dessau-Roßlau hat klargestellt, dass sich auch Online-Händler bei der Werbung für biologisch erzeugte Lebensmittel streng an EU-Öko-Verordnungsbestimmungen halten müssen und dabei stets der Code der zust…
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