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Strafbewehrte Unterlassungserklärung - Ein Leitfaden nach Abmahnung

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Haben Sie eine Abmahnung mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erhalten? Dieses juristische Instrument spielt eine zentrale Rolle bei der außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstre…
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Einstweilige Verfügung - Das sollten Sie wissen - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Erhalt einer einstweiligen Verfügung stellt für viele Betroffene eine überraschende und oft belastende Situation dar, die schnelles und gut durchdachtes Handeln erfordert. Als ein wichtiges Instrument des vorläufige…
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Vertragsstrafe: Alles Wichtige in einem Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, verpflichtet sich, ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu wiederholen – doch was passiert, wenn gegen diese Verpflichtung verstoßen wird? In diesem Fall greift die sogenannte Vert…
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Abschlusserklärung und Abschlussschreiben: Alles was Sie wissen müssen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Abschlusserklärung ist ein unverzichtbares Instrument des einstweiligen Rechtsschutzes, das es ermöglicht, Rechtsstreitigkeiten schnell und effizient zu klären, ohne ein kostspieliges und zeitaufwendiges Hauptsachev…
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Abmahnung Kouneli Media GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Kouneli Media GmbH, München, vertreten durch die RDP Rechtsanwälte, Augsburg, vor. Vorwurf der Abmahnung ist der rechtswidrige Verkauf solcher Fotos/Autogrammkarten…
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Abmahnung Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement BFIF e.V.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement BFIF e.V. (BFI&F e.V.), Frankfurt am Main bzw. Zweibrücken, vor. Die Abmahnung spricht der Bundesverband für Inka…
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Abmahnung Harald Scheiderer

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Aktuell liegt uns eine Abmahnung vor, die im Auftrag von Herrn Harald Scheiderer (Helenestraße 5, 82377 Penzberg) durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass an…
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Werbung bei Biozidprodukten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 10. Oktober 2024 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Grundsatzurteil, das für die Werbung mit Biozidprodukten weitreichende Konsequenzen hat. Gegenstand des Verfahrens war die Werbeaussage „hautfreundlich“ für ein…
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AGB-Klausel zu Teillieferungen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Am 20. Juni 2024 entschied die 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln (Az.: 31 O 281/23) zugunsten der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. (Klägerin) gegen die VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG (Beklagte)…
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Irreführende Aufmachung einer Spirituose

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat mit Urteil vom 15. Oktober 2023 (Az.: 12 U 64/22 KfH) entschieden, dass die Bezeichnung und Aufmachung einer Spirituose mit der Bezeichnung „Zwetschgen Schnaps“ gegen die Verord…
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Prestigebeeinträchtigende Angebote

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 7. Dezember 2023 (Az.: 20 U 277/22) behandelt einen Rechtsstreit zwischen der Klägerin, einem Unternehmen des B.-Konzerns, und der Beklagten, einem Einzelhandelsunternehm…
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Abmahnung Swiss Fragrance GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Swiss Fragrance GmbH, ein Anbieter von Parfümprodukten, geht aktuell gegen vermeintliche Verletzungen ihrer Markenrechte vor. Eine solche Abmahnung der Swiss Fragrance GmbH liegt uns vor. Ausgesprochen wird die Abma…
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Abmahnung One-Wheel - Mirco Nass e.K.

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dreger IP Legal, Düsseldorf, vor, die im Namen der Firma One-Wheel Inhaber Mirco Nass e.K., Husumer Str. 71, 24941 Flensburg, ausgesprochen worden ist. Vorwurf de…
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Abmahnung Primis GmbH

| Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Primis GmbH, Unnauer Weg 7 A, 50767 Köln, vertreten durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Neuss, vor. Der Empfänger der Abmahnung ist ein eBay-Händl…
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Abmahnung Tobias Honscha

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Tobias Honscha zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vor. In dieser Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass Herr Tobias Honscha im Wege des Onlinehandels Münzen un…
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