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Irreführende Preisangaben im Online-Handel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 24.11.2022, dass eine irreführende Preisangabe auch dann vorliege, wenn dies auf einem Irrtum beruht und der Händler nach der Bestellung nur zu einem höheren Preis liefern kö…
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Modifizierte Unterlassungserklärung: Das sollten Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie öffnen Ihre E-Mails oder den Briefkasten – und finden eine Abmahnung vor. Auf den ersten Blick ein formelles Schreiben, doch bei genauerer Betrachtung stellen Sie fest: Es wird eine strafbewehr…
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Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht: Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen könnte sich den Begriff „Brot“ oder „Bio“ als exklusive Marke sichern und anderen Anbietern verbieten, diese Begriffe zu verwenden. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Der Wettbe…
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Der Lizenzvertrag - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob innovative Software, wertvolle Marken oder bahnbrechende Patente – geistiges Eigentum ist in der modernen Wirtschaft eine der wichtigsten Ressourcen. Doch wie können Unternehmen ihre Schutzrechte rechtssicher und gew…
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Werbung mit Testergebnissen - Rechtliche Grundlagen und Tipps

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob auf Produktverpackungen, in Werbekampagnen oder Online-Shops – Testergebnisse sind allgegenwärtig und beeinflussen maßgeblich die Kaufentscheidungen von Verbrauchern. Ein „Testsieger“-Siegel oder eine Top-Bewertung v…
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Werbung mit CE / GS / TÜV- Zeichen. Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit – das sind die Schlagworte, die Verbraucher mit Prüfzeichen wie TÜV, GS oder CE verbinden. Unternehmen nutzen diese Kennzeichnungen in der Werbung, um das Vertrauen ihrer Kunden…
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Bösgläubige Markenanmeldung - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie haben Ihr Unternehmen über Jahre hinweg aufgebaut, eine starke Marke etabliert und sich erfolgreich am Markt positioniert. Plötzlich erfahren Sie, dass eine andere Person oder ein Wettbewerber…
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Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung: Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Wunsch, eine Marke eintragen zu lassen, birgt enormes Potenzial: Es geht darum, das eigene Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen vor Nachahmung zu schützen und sich einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil zu s…
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Qualitativ selektive Vertriebssysteme: Ein Leitfaden für Hersteller und Händler

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie sind Hersteller einer exklusiven Luxusmarke – vielleicht von hochwertigen Uhren, edlen Parfums oder innovativen High-End-Soundsystemen. Ihre Produkte stehen für höchste Qualität, Design und Pre…
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Selektive Vertriebssysteme: Informationen für Hersteller und Händler

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In einer Welt, in der Produkte in Sekundenschnelle über Online-Marktplätze weltweit verfügbar sind, stehen Hersteller vor einer zentralen Herausforderung: Wie kann die Exklusivität und Qualität eines Produkts gewahrt bl…
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Gebietsabsprachen und Kartellrecht - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie führen ein erfolgreiches Unternehmen und haben mit einem Wettbewerber eine scheinbar harmlose Vereinbarung getroffen: Sie konzentrieren sich auf Ihr Gebiet, während der andere Marktteilnehmer e…
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Preisabsprachen und Kartellverbot: Was ist zulässig und unzulässig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Preisabsprachen gehören zu den gefährlichsten und streng geahndeten Formen wettbewerbswidrigen Verhaltens. Sie führen zu höheren Preisen, weniger Innovation und massiven Strafen für die beteiligten Unternehmen. Sowohl n…
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Fristverlängerung bei Abmahnungen im gewerblichen Rechtsschutz - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten an einem Freitagabend eine Abmahnung. Die Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung endet bereits am Montagmorgen um 9:00 Uhr. Ein ganzes Wochenende bleibt Ihnen als…
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Markenrecherche: Markennamen prüfen leicht gemacht

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie investieren Zeit, Geld und Energie in den Aufbau Ihrer Marke – nur um später festzustellen, dass jemand anderes bereits ähnliche Rechte angemeldet hat. Ein Albtraum, der sich leicht vermeiden l…
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Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz § 97 UrhG im Fokus

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – doch was passiert, wenn genau dieses Bild ohne Erlaubnis genutzt wird? Die unerlaubte Verwendung von Fotografien ist im digitalen Zeitalter keine Seltenheit. Ob auf Webseiten, in S…
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