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Negative Feststellungsklage – Alles Wichtige in einem Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten Sie eine Abmahnung. Man wirft Ihnen vor, das Urheberrecht verletzt zu haben, und fordert Sie auf, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und möglicherweise sogar Schadensersatz z…
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Kerngleichheit beim Unterlassungsanspruch: Die Kerntheorie

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen wird gerichtlich dazu verurteilt, eine irreführende Werbeanzeige nicht mehr zu verbreiten. Doch anstatt die Praxis einzustellen, passt es den Werbetext nur leicht an, ändert die Far…
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Pixelio.de: Abmahnung und Schadensersatz - Wichtige Infos für Nutzer!

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Nutzung von Bildern aus Bilddatenbanken wie Pixelio ist weit verbreitet. Dabei sind Nutzer verpflichtet, die Lizenzbedingungen zu beachten, insbesondere die korrekte Urheberbenennung. Werden diese Vorgaben nicht ein…
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Vergleichende Werbung: Erlaubt oder verboten? Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Vergleichende Werbung ist ein mächtiges Marketinginstrument. Sie ermöglicht es Unternehmen, ihre Produkte direkt mit denen der Konkurrenz zu vergleichen und eigene Stärken gezielt hervorzuheben. Doch der Grat zwischen e…
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Rechtsverletzer haftet für Abmahnkosten der Anschlussinhaberin

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob die Beschränkung der Höhe eines Aufwendungsersatzanspruchs für eine ergangene Abmahnung auch für den Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit derjenigen Abmahnung…
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Keyword-Advertising mit Markenbezug rechtmäßig

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 10.11.2022, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht gegen das Markenrecht verstoße, wenn eine Marke oder ein sonstiges Unternehmenskennzeichen als Keyword im Rahmen von Anzeige…
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Irreführende Preisangaben im Online-Handel

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 24.11.2022, dass eine irreführende Preisangabe auch dann vorliege, wenn dies auf einem Irrtum beruht und der Händler nach der Bestellung nur zu einem höheren Preis liefern kö…
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Modifizierte Unterlassungserklärung: Das sollten Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie öffnen Ihre E-Mails oder den Briefkasten – und finden eine Abmahnung vor. Auf den ersten Blick ein formelles Schreiben, doch bei genauerer Betrachtung stellen Sie fest: Es wird eine strafbewehr…
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Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht: Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen könnte sich den Begriff „Brot“ oder „Bio“ als exklusive Marke sichern und anderen Anbietern verbieten, diese Begriffe zu verwenden. Dies hätte weitreichende Konsequenzen: Der Wettbe…
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Der Lizenzvertrag - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob innovative Software, wertvolle Marken oder bahnbrechende Patente – geistiges Eigentum ist in der modernen Wirtschaft eine der wichtigsten Ressourcen. Doch wie können Unternehmen ihre Schutzrechte rechtssicher und gew…
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Werbung mit Testergebnissen - Rechtliche Grundlagen und Tipps

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ob auf Produktverpackungen, in Werbekampagnen oder Online-Shops – Testergebnisse sind allgegenwärtig und beeinflussen maßgeblich die Kaufentscheidungen von Verbrauchern. Ein „Testsieger“-Siegel oder eine Top-Bewertung v…
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Werbung mit CE / GS / TÜV- Zeichen. Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit – das sind die Schlagworte, die Verbraucher mit Prüfzeichen wie TÜV, GS oder CE verbinden. Unternehmen nutzen diese Kennzeichnungen in der Werbung, um das Vertrauen ihrer Kunden…
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Bösgläubige Markenanmeldung - Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie haben Ihr Unternehmen über Jahre hinweg aufgebaut, eine starke Marke etabliert und sich erfolgreich am Markt positioniert. Plötzlich erfahren Sie, dass eine andere Person oder ein Wettbewerber…
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Absolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung: Ein Leitfaden

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Wunsch, eine Marke eintragen zu lassen, birgt enormes Potenzial: Es geht darum, das eigene Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen vor Nachahmung zu schützen und sich einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil zu s…
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Qualitativ selektive Vertriebssysteme: Ein Leitfaden für Hersteller und Händler

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie sind Hersteller einer exklusiven Luxusmarke – vielleicht von hochwertigen Uhren, edlen Parfums oder innovativen High-End-Soundsystemen. Ihre Produkte stehen für höchste Qualität, Design und Pre…
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