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Abmahnung ist umsatzsteuerpflichtig - Alles Wichtige

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnungen sind im deutschen Rechtssystem ein zentrales Instrument zur außergerichtlichen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, insbesondere im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheber- und Wettbewerbsrechts…
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Werbung mit „German Quality“ – Rechtliche Fallstricke und Risiken

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Label „German Quality“ steht international für hochwertige Produkte, ausgezeichnete Verarbeitung und strenge Qualitätskontrollen. Unternehmen werben gezielt mit diesem Prädikat, um das Vertrauen der Verbraucher zu g…
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Werbung mit "Made in Germany"

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Das Label „Made in Germany“ gilt weltweit als Synonym für Qualität, Präzision und Zuverlässigkeit. Produkte, die mit diesem Prädikat beworben werden, genießen ein hohes Vertrauen bei Verbrauchern und haben oft einen Wet…
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Abmahnung SoundGuardian GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung SoundGuardian GmbH / Schreiben von Sound Guardian wegen Nachlizenzierung von Musik auf TikTok oder Instagram erhalten? Reagieren Sie richtig! In den letzten Monaten hat die Sound Guardian GmbH vermehrt Abma…
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Urhebernennung: Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie investieren Wochen oder gar Monate in ein kreatives Werk – sei es ein Foto, ein Design, ein Text oder ein Musikstück. Sie veröffentlichen es voller Stolz, doch kurze Zeit später entdecken Sie e…
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Abmahnung Chromorange Photostock

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns liegt eine Abmahnung der Fotoagentur Chromorange Photostock vor, die durch Rechtsanwalt Klaus Wildmoser ausgesprochen wurde. Darin wird dem Empfänger der Abmahnung vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Bild…
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Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen verpflichtet sich vertraglich, künftig bestimmte wettbewerbswidrige Handlungen zu unterlassen – ein Versprechen, das nicht nur Vertrauen schaffen, sondern auch im Falle eines Versto…
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Reaktion auf Abmahnung - Das müssen Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Abmahnung ist weit mehr als nur ein formelles Schreiben – sie ist ein Weckruf, der Unternehmer und Selbstständige unerwartet mitten ins Geschehen zieht. Wenn ein Wettbewerber, ein Verband oder ein anderer Marktteil…
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Abmahnung CrossFit LLC

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der CrossFit LLC aus Kalifornien durch die Kanzlei Bird & Bird LLP vorgelegt. Mit der Abmahnung legt die CrossFit LLC zunächst dar, dass es sich bei „CROSSFIT“ um ein Fitnes…
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Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht – Das sollten Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie leiten ein Unternehmen in einem hart umkämpften Markt – jeder Schritt zählt, und schon ein kleiner Fehltritt kann gravierende Folgen haben. In dieser dynamischen Umgebung fungiert die Abmahnung…
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Keine Markenverletzung durch Logo auf Modellspielzeug

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof entschied am 12.01.2023, dass für Modellspielzeugbauer ein berechtigtes Interesse bestehe, in der Realität vorkommende Fahrzeuge nachzubauen und darauf auch bekannte Marken anzubringen. Wenn ein de…
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Zur Wirksamkeit einer Unterlassungserklärung als PDF

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof entschied am 12.01.2023, eine von einem Kaufmann abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärung unterliege grundsätzlich der Formfreiheit. Es sei daher nicht erforderlich, die original unterzeichn…
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Unlauteres Bonuspunkte-System bei verschreibungspflichtigen Medikamenten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Vorteile bei der Benutzung von Online-Apotheken sind nicht nur wegen der oft günstigeren Preise bekannt, man kann zusätzlich bei vielen Anbietern auch Bonuspunkte sammeln, welche für sich wiederum Vorteile bringen…
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Abmahnung B. D. B. Media GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In den letzten Monaten hat die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, zahlreiche Abmahnungen wegen der unerlaubten Nutzung des Songs "Kimnotyze" von DJ Tomekk feat. Lil Ki…
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Rechtserhaltende Benutzung von Marken im Markenrecht: Wichtige Hinweise

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Unternehmen investiert Zeit, Geld und kreative Energie in den Aufbau einer starken Marke. Doch was, wenn diese Marke – trotz offizieller Eintragung – plötzlich angegriffen oder sogar gelöscht wird? Viele Markeninhab…
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