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Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen verpflichtet sich vertraglich, künftig bestimmte wettbewerbswidrige Handlungen zu unterlassen – ein Versprechen, das nicht nur Vertrauen schaffen, sondern auch im Falle eines Versto…
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Reaktion auf Abmahnung - Das müssen Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Abmahnung ist weit mehr als nur ein formelles Schreiben – sie ist ein Weckruf, der Unternehmer und Selbstständige unerwartet mitten ins Geschehen zieht. Wenn ein Wettbewerber, ein Verband oder ein anderer Marktteil…
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Abmahnung CrossFit LLC

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der CrossFit LLC aus Kalifornien durch die Kanzlei Bird & Bird LLP vorgelegt. Mit der Abmahnung legt die CrossFit LLC zunächst dar, dass es sich bei „CROSSFIT“ um ein Fitnes…
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Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht – Das sollten Sie wissen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellen Sie sich vor, Sie leiten ein Unternehmen in einem hart umkämpften Markt – jeder Schritt zählt, und schon ein kleiner Fehltritt kann gravierende Folgen haben. In dieser dynamischen Umgebung fungiert die Abmahnung…
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Keine Markenverletzung durch Logo auf Modellspielzeug

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof entschied am 12.01.2023, dass für Modellspielzeugbauer ein berechtigtes Interesse bestehe, in der Realität vorkommende Fahrzeuge nachzubauen und darauf auch bekannte Marken anzubringen. Wenn ein de…
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Zur Wirksamkeit einer Unterlassungserklärung als PDF

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Bundesgerichtshof entschied am 12.01.2023, eine von einem Kaufmann abgegebene Unterlassungsverpflichtungserklärung unterliege grundsätzlich der Formfreiheit. Es sei daher nicht erforderlich, die original unterzeichn…
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Unlauteres Bonuspunkte-System bei verschreibungspflichtigen Medikamenten

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Vorteile bei der Benutzung von Online-Apotheken sind nicht nur wegen der oft günstigeren Preise bekannt, man kann zusätzlich bei vielen Anbietern auch Bonuspunkte sammeln, welche für sich wiederum Vorteile bringen…
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Abmahnung B. D. B. Media GmbH

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In den letzten Monaten hat die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, zahlreiche Abmahnungen wegen der unerlaubten Nutzung des Songs "Kimnotyze" von DJ Tomekk feat. Lil Ki…
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Rechtserhaltende Benutzung von Marken im Markenrecht: Wichtige Hinweise

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Ein Unternehmen investiert Zeit, Geld und kreative Energie in den Aufbau einer starken Marke. Doch was, wenn diese Marke – trotz offizieller Eintragung – plötzlich angegriffen oder sogar gelöscht wird? Viele Markeninhab…
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Abmahnung Melanie Thornton - Wonderful Dream - Instagram

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In den letzten Monaten hat die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, zahlreiche Abmahnungen wegen der unerlaubten Nutzung des Songs "Wonderful Dream" von Melanie Thornton…
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Abmahnung B1 Recordings GmbH duch IPPC Law

| Rechtsanwalt Frank Weiß
In den letzten Monaten sind zahlreiche urheberrechtliche Abmahnungen von der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian, für die Firma B1 Recordings GmbH ausgesprochen worden…
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Amazon Brand Registry: Marken auf Amazon schützen

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Mit der Amazon Brand Registry haben Markeninhaber die Möglichkeit, ihre Markenpräsenz auf Amazon zu stärken und sich vor möglichen Rechtsverletzungen zu schützen. In dieser Anleitung erfahren Sie, wie Sie die Markenre…
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Werbung mit "Bekannt aus": Was ist erlaubt und was verboten?

| Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Werbung mit dem Slogan "Bekannt aus" ist ein beliebtes Mittel, um das Vertrauen potenzieller Kunden zu gewinnen. Unternehmen nutzen diese Form der Werbung, um sich als kompetente und seriöse Akteure in ihrer Branche…
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