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Schulfreunde Vermittlungs Service AG


In den letzen Tagen häufen sich Spam - Mails der fiktiven Firma Schulfreunde Vermittlungs Service AG. Dabei wird der Empfänger aufgefordert, sich bei Interesse an einer Nachricht einer alten Schulfreundin eine SMS an die Nummer 11825 zu schicken. Diese SMS wird von Ihrem Netzanbieter jedoch mit 1,99 € verrechnet.

Der Versender der SMS wird dabei aber niemals eine Antwort erhalten.

Zu den Fakten:


·   Die - E-Mail - Absenderadresse „edircts.com" ist auf eine Firma in Kuala Lumpur zugelassen.

·   Die Nummer 11825 ist laut Bundesnetzagentur an einen Diensteanbieter in Deutschland vergeben, der die Nummer allerdings als Service-Rufnummer weitervermietet.

·   Da der Diensteanbieter nach Telekommunikationsgesetz (TKD) zur Auskunft verpflichtet ist, haben wir eine zugehörige und ladungsfähige Adresse in der Schweiz erhalten.


Rechtliches:

·   Diese E-Mail stellt ohne Zweifel eine Spam-Mail dar, die in Deutschland durch eine Abmahnung gerügt werden kann.

Dabei wird dem „Spammer" im Wege einer Abmahnung auferlegt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, durch die er bei Wiederholung eine hohe Vertragsstrafe (in der Regel 5001 EUR) an den Abmahnenden zu zahlen hat. Zudem hat der Spammer die in Deutschland anfallenden Kosten des Abmahnenden zu tragen und unter Umständen einen Schadensersatz an den E-Mail-Empfänger zu leisten.

·   Entsprechendes gilt für einen Beseitigungsanspruch in Form der Löschung Ihrer E-Mail Adresse.

·   Im konkreten Fall ergibt sich das Problem mit dem Auslandbezug Schweiz.

In den EU-Mitgliedsstaaten, stellt dieser Umstand keinerlei gravierendes Problem dar.

Vorliegend handelt es sich aber um eine Schweizer Firma, der die Spam-Mails eindeutig zugerechnet werden können. Da die Schweiz - noch - nicht der EU beigetreten ist und das Schweizer Recht die Abmahnung in der deutschen Form nicht kennt, könnte es problematisch sein die deutschen Rechte in der Schweiz umzusetzen.

Der Lösungsansatz:

·   Da der E-Mail Empfang in Deutschland stattgefunden hat, entspricht es ständiger Rechtssprechung der deutschen Gerichte, dass der Gerichtsstand am Ort des Empfangs liegt. Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass bezüglich dem vorliegenden Verstoß deutsche Gerichte zuständig sind.

·   Wird die Abmahnung in der Schweiz zugestellt und reagiert der Abgemahnte nicht innerhalb einer bestimmten Frist, so kann geklagt werden. Sollte aufgrund dieser Klage ein vollstreckbares Urteil bezüglich Schadensersatz und Abmahnkosten ergehen, kann dies durch ein Schweizer Gericht nach dem „Lugano-Abkommen" vollstreckt werden.

Fazit :

Die Durchsetzung der Abmahnung mit Auslandbezug, insbesondere in Bezug auf die Schweiz, entspricht nicht dem herkömmlichen deutschen Abmahnverfahren bei Spam - Emails.
Der Gesetzgeber ermöglicht es jedoch, diese Verstöße auch im Ausland zu ahnden.

Wir sehen diesbezüglich gute Chancen gegen den Begünstigten der Nummer 11825 vorzugehen.

Sollten Sie diesbezüglich Interesse an unserer anwaltlichen Leistungen haben, kontaktieren Sie uns .

Es handelt sich um folgende Mails (im Quelltext):

Received: from [200.63.44.57] (helo=edircts.com)
 by mx31.web.de with esmtp (WEB.DE 4.109 #226)
 id 1KdmaF-0008Io-00; Thu, 11 Sep 2008 15:51:44 +0200
Received: from edircts.com (b-internet.92.125.240.140.snt.ru [92.125.240.140] (may be forged))
 (authenticated bits=0)
 by edircts.com (8.13.8/8.13.8) with ESMTP id m8BLo6uf031346;
 Thu, 11 Sep 2008 17:50:11 -0400
Message-ID: <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! >
Date: Thu, 11 Sep 2008 04:48:08 -1000
From: "Wichtig" <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!>
User-Agent: Mozilla/5.0 (Macintosh; U; PPC Mac OS X Mach-O; en-US; rv:1.6b) Gecko/20031205 Thunderbird/0.4
MIME-Version: 1.0
To: <OOOOOOOOOOOOOOO>
Subject: Bitte Melden !!
Content-Type: text/plain;
 charset="us-ascii"
X-Priority: 1
Content-Transfer-Encoding: quoted-printable
X-MIME-Autoconverted: from 8bit to quoted-printable by edircts.com id m8BLo6uf031346
Sender: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
 
Hallo,

Es wurde ein Multimedia Telegramm von einer alten Schulfreundin die Kontakt
zu die aufnehmen möchte mit Text und Foto für dich hinterlegt.
Um die Nachricht abzurufen und Kontakt zu der Schulfreundin aufzunehmen.
Sende eine SMS mit FREUNDE an 11825.
Du erhältst dann auch kostenlos die Handy Nummer der Schulfreundin. Um
direkt Kontakt aufnehmen zu können.

   
Chiffere-Nr. 241741

Dein Passwort: 4gf14ws

     
Mit freundlichen Gr=FCssen

   
Anita Meyer
( Kunden Service )

  Schulfreunde Vermittlungs Service AG
----------------------
Postfach: 10241
10134 Berlin
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
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Wenn du keinen Kontakt mehr wünschst und auch keine Emails mehr erhalten
möchtest sende eine SMS mit dem Wort NACHRICHT an 11825.


(Dieser Service Kostet 1,99 Euro/SMS incl. Vodafone-Anteil, zzgl. T-Mobile Transportkosten)


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