Abmahnung Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH "Pandora"
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH aus München, vertreten durch ihren in Loxstedt ansässigen Rechtsanwalt, vor.
Von der Abmahnung ist das Marktsegment
Schmuckstücke
betroffen.
Mit der Abmahnung lässt die Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH das Angebot eines Onlinehändlers auf der Handelsplattform eBay rügen.
Konkret wird beanstandet, dass bei eBay Schmuckgegenstände in Markenkategorien eingestellt werden, bei denen es sich tatsächlich nicht um Markenprodukte handelt. Konkret Bezug genommen wird auf Schmuckstücke mit der Bezeichnung „Pandora“ und die eBay- Markenkategorie „Pandora“
Mit dem Abmahnschreiben wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
Dem Abmahnschreiben ist eine „Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ im Entwurf beigefügt, die u.a. ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.001 EUR vorsieht.
Letztlich sollen in der Unterlassungserklärung die Abmahnkosten in Höhe von 755,80,00 EUR (1,3 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von 15.000,00 EUR) anerkannt werden. Insgesamt wird jedoch der Bruttobetrag (899,40 EUR) geltend gemacht, obwohl davon auszugehen ist, dass die Graf von Schlieffen Collection GmbH zum Vorsteuerabzug berechtigt ist.
Die durch den Rechtsanwalt der Graf von Schlieffen Collection GmbH vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst, sodass diese keinesfalls ohne vorherige Änderung durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt abgegeben werden sollte.
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