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Abmahnung Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH "Pandora"


Abmahnung Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH "Pandora"

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH aus München, vertreten durch ihren in Loxstedt ansässigen Rechtsanwalt, vor.

Von der Abmahnung ist das Marktsegment

Schmuckstücke

betroffen.

Mit der Abmahnung lässt die Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH das Angebot eines Onlinehändlers auf der Handelsplattform eBay rügen.

Konkret wird beanstandet, dass bei eBay Schmuckgegenstände in Markenkategorien eingestellt werden, bei denen es sich tatsächlich nicht um Markenprodukte handelt. Konkret Bezug genommen wird auf Schmuckstücke mit der Bezeichnung „Pandora“ und die eBay- Markenkategorie „Pandora

Mit dem Abmahnschreiben wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Dem Abmahnschreiben ist eine „Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ im Entwurf beigefügt, die u.a. ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.001 EUR vorsieht.

Letztlich sollen in der Unterlassungserklärung die Abmahnkosten in Höhe von 755,80,00 EUR (1,3 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von 15.000,00 EUR) anerkannt werden. Insgesamt wird jedoch der Bruttobetrag (899,40 EUR) geltend gemacht, obwohl davon auszugehen ist, dass die Graf von Schlieffen Collection GmbH zum Vorsteuerabzug berechtigt ist.

Die durch den Rechtsanwalt der Graf von Schlieffen Collection GmbH vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst, sodass diese keinesfalls ohne vorherige Änderung durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt abgegeben werden sollte.

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Kommentare (1)

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    29 März 2011 um 15:55 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH, München, vertreten durch Rechtsanwalt Holger Nötzel, Loxstedt, vor.

    Auch von dieser Abmahnung ist das Marktsegment

    Schmuckstücke

    betroffen.

    Mit der Abmahnung lässt die Firma Graf von Schlieffen Collection GmbH das Angebot eines Onlinehändlers auf der Internethandelsplattform eBay beanstanden.

    Konkret wird gerügt, dass bei eBay Schmuckgegenstände in Markenkategorien eingestellt werden, bei denen es sich tatsächlich nicht um Markenprodukte handelt. Erneut wird diesmal auf Schmuckstücke mit der Bezeichnung „Pandora” und die eBay-Markenkategorie „Pandora” Bezug genommen.

    Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird zudem Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von brutto 775,64 EUR (Rechtsanwaltsgebühren aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 EUR) verlangt.

    Im übrigen kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.

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