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Abmahnung des Herrn Klaus Aringer


Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Klaus Aringer, handelnd unter der Bezeichnung „GoBa Edelmetalle & Edelsteine“ bzw. unter dem ebay-Benutzernamen „goba24“, Meerbusch, vertreten durch seine in Willich ansässige Rechtsanwältin vor.

Von der Abmahnung ist das Marktsegment

Goldartikel / Silberartikel (Bruchgold, Schmuckgold, Zahngold, Uhren, Medaillen, Münzen)

betroffen.

Mit der Abmahnung läßt Herr Klaus Aringer das ebay-Angebot eines Onlinehändlers rügen.

Konkret wird beanstandet:

- Fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Mit dem Abmahnschreiben wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Ebenso sollen Abmahnkosten in Höhe von 265,70 EUR nach einem Gegenstandswert von 3.000,00 EUR ersetzt werden.

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte keinesfalls ohne vorherige Beratung durch einen im Wettbewerbsrecht tätigen Rechtsanwalt abgegeben werden.

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Kommentare (7)

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    20 Januar 2012 um 11:55 |
    Und wieder geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Klaus Aringer, Meerbusch, vertreten durch Rechtsanwältin Virabell Schuster, Willich, zu.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist auch hier das eBay-Angebot eines Onlinehändels im Marktsegment

    - Gold- und Silberartikel (Schmuck, Bruchgold, Zahngold, Uhren, Barren, Medaillen, Münzen, Edelsteine.

    Mit seiner jetzigen Abmahnung läßt Herr Klaus Aringer beanstanden:

    - fehlende Widerrufsbelehrung
    - fehlende Pflichtinformationen (Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes, etc.)
    - unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    Herr Klaus Aringer läßt sodann auch hier durch Rechtsanwältin Virabell Schuster zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche "Strafbewehrte Unterlassungserklärung" im Entwurf durch Rechtsanwältin Virabell Schuster vorformuliert bei, die ein Vertragsstrafeversprechen zugunsten des Klaus Aringer nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch vorsieht und die unter die auflösende Bedingung, daß die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird, gestellt wird.

    Überdies sollen Abmahnkosten - also Rechtsanwaltsgebühren - aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 EUR erstattet werden. Hierzu erklärt Frau Rechtsanwältin Virabell Schuster wörtlich:

    "Die Berechnung ist vorläufig und kann sich aufgrund gerichtlicher Streitwertfestsetzung erhöhen oder reduzieren."

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    05 Januar 2012 um 15:25 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Klaus Aringer, Meerbusch, vertreten durch Frau Rechtsanwältin Virabell Schuster, Willich, vor.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist erneut ein eBay-Angebot eines Onlinehändels im Marktsegment

    - Gold- und Silberartikel (Schmuck, Bruchgold, Zahngold, Uhren, Barren, Medaillen, Münzen, Edelsteine.

    Mit seiner Abmahnung läßt Herr Aringer diesmal beanstanden:

    - fehlende Widerrufsbelehrung
    - fehlende Pflichtinformationen (Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes, etc.)

    Der abmahnende Klaus Aringer läßt sodann auch hier zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche "Strafbewehrte Unterlassungserklärung" im Entwurf durch Rechtsanwältin Schuster vorformuliert bei, die ein Vertragsstrafeversprechen zugunsten des Herrn Aringer nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch vorsieht und die unter die auflösende Bedingung, daß die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird, gestellt wird.

    Im übrigen kann auf die bisherigen Ausführungen verwiesen werden.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    17 November 2011 um 16:35 |
    Heute erreichte uns nunmehr erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Klaus Aringer, Meerbusch, vertreten durch Frau Rechtsanwältin Virabell Schuster, Willich.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist das eBay-Angebot eines Onlinehändels im Marktsegment

    - Goldschmuck.

    Im Rahmen der Abmahnung teilt Rechtsanwältin Virabell Schuster zunächst mit, dass Herr Klaus Aringer im vorbezeichneten Marktsegment tätig sei und zwar in seinem Ladenlokal in Meerbusch als auch über die dazugehörende eigene Internetseite.

    Mit der Abmahnung lässt Herr Aringer beanstanden:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    - fehlender Hinweis über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
    - fehlender Hinweis, ob der Vertragstext gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
    - fehlender Hinweis, wie Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können.

    Klaus Aringer lässt sodann zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche im Entwurf durch Rechtsanwältin Virabell Schuster vorformulierte "Strafbewehrte Unterlassungserklärung" bei, die ein Vertragsstrafeversprechen zugunsten des Herrn Aringer nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch vorsieht und die unter der auflösenden Bedingung, dass die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird, steht.

    Sodann fordert Rechtsanwältin Schuster dazu auf, die Kosten ihrer Inanspruchnahme aus einem Gegenstandswert von 9.000,00 EUR und mithin 603,70 EUR zu erstatten.

    Frau Rechtsanwältin Schuster weist hierbei ferner darauf hin, dass diese Berechnung nur vorläufig sei und sich diese aufgrund gerichtlicher Streitwertfestsetzungen erhöhen/reduzieren könne.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    25 August 2011 um 14:11 |
    Nachdem es lange ruhig um die Abmahnungen des Klaus Aringer war, erreichte uns nunmehr erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Klaus Aringer, Meerbusch, vertreten durch Frau Rechtsanwältin Virabell Schuster, Willich.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist das eBay-Angebot eines Onlinehändels im Marktsegment

    - Gold- und Silberartikel (Schmuck, Bruchgold, Zahngold, Uhren, Barren, Medaillen, Münzen, Edelsteine.

    Im Rahmen der Abmahnung teilt Rechtsanwältin Virabell Schuster zunächst mit, daß Herr Klaus Aringer im vorbezeichneten Marktsegment tätig sei und zwar in seinem Ladenlokal in Meerbusch als auch über die dazugehörende eigene Internetseite.

    Mit der Abmahnung läßt Herr Aringer beanstanden:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    - fehlender Hinweis über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen
    - fehlender Hinweis, ob der Vertragstext gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
    - fehlender Hinweis, wie Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können.

    Klaus Aringer läßt sodann zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche im Entwurf durch Rechtsanwältin Virabell Schuster vorformulierte "Strafbewehrte Unterlassungserklärung" bei, die ein Vertragsstrafeversprechen zugunsten des Herrn Aringer nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch vorsieht und die unter der auflösenden Bedingung, daß die zu unterlassende Handlung infolge einer Gesetzesänderung oder Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung rechtmäßig wird, steht.

    Sodann fordert Rechtsanwältin Schuster dazu auf, die Kosten ihrer Inanspruchnahme aus einem Gegenstandswert von 8.000,00 EUR und mithin 555,60 EUR zu erstatten.

    Frau Rechtsanwältin Schuster weist hierbei ferner darauf hin, daß diese Berechnung nur vorläufig sei und sich diese aufgrund gerichtlicher Streitwertfestsetzungen erhöhen/reduzieren könne.

    antworten

  • Weiß & Partner

    27 April 2011 um 12:50 |
    Nachdem uns zunächst im Rahmen einer einstweiligen Verfügung, die trotz unseres Widerspruchs bestätigt worden ist, gerichtlich untersagt worden ist, über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Klaus Aringer ("GoBa Edelmetalle & Edelsteine" / "goba24") weiter zu berichten, haben wir Herrn Aringer, vertreten durch seine (auch die Abmahnungen aussprechende) Prozessbevollmächtigte, Frau Rechtsanwältin Virabell Schuster, zur Erhebung der Hauptsacheklage auffordern lassen.

    Nachdem der Rechtsstreit mit Herrn Klaus Aringer etwa ein Jahr andauerte, hat er seine Hauptsacheklage eine Woche vor der mündlichen Verhandlung zurückgenommen, so dass der Rechtsstreit nunmehr ein Ende gefunden hat und wir zukünftig wieder über etwaig weitere Abmahnungen des Herrn Aringer berichten können.

    antworten

  • Weiß & Partner

    11 Februar 2010 um 11:05 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung des Herrn Klaus Aringer, Firma GoBa Edelmetallhandel, Meerbusch, vor.

    Diesmal macht Herr Aringer mit seinem Abmahnschreiben einen Unterlassungsanspruch uns gegenüber geltend.

    Zur Begründung wird ausgeführt, dass wir durch die Verwertung seines Namens auf unserer Internetseite neue Mandantschaft generieren würden, ohne mit ihm einen Verwertungsvertrag geschlossen zu haben, der ihn finanziell an diesem Erfolg beteiligt. Hierdurch würde zudem sein allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt.

    Herr Aringer fordert uns deshalb auf, unsere Interneteinträge zu löschen, die im Zusammenhang mit der Nennung seines Namens und in Verbindung mit den von ihm ausgesprochenen Abmahnungen stehen.

    Ebenso wird die Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die ein Vertragsstrafeversprechen von 5.100,00 EUR unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs vorsehen soll.

    Hierzu setzt uns Herr Klaus Aringer eine Frist und kündigt an, im Falle des Fristablaufs die angeblichen Ansprüche gerichtlich durchzusetzen.

    Wir werden weiter berichten...

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    03 Februar 2010 um 11:03 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Klaus Aringer, Meerbusch, vertreten durch seine Anwältin aus Willich, vor.

    Erneut wird das ebay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers abgemahnt.

    Beanstandet wird:

    - Fehlende Widerrufsbelehrung

    Auch hier wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Dem Abmahnschreiben liegt ein entsprechend vorformulierter Entwurf bei. Hiernach soll eine Vertragsstrafe von 1.000,00 EUR versprochen werden.

    Ebenso sollen darin die Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 3.000,00 EUR anerkannt und an die abmahnende Rechtsanwältin ausgeglichen werden.

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