• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung der Firma Uncle Sam GmbH, Köln, Marke "Sam"


© Harlekin-Graphics - Fotolia.com

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Uncle Sam GmbH, Aachener Str. 1053 - 1055, 50858 Köln, anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum, Köln, vor.

In dem markenrechtlichen Abmahnschreiben wird zunächst dargelegt, daß die Firma Uncle Sam GmbH hinsichtlich der eingetragenen Wortmarke Nr. 2004517 „Sam“ markenrechtlichen Schutz u.a. für Bekleidungsstücke genieße.

Abgemahnt wird ein eBay-Händler, der die Marke „Sam“ widerrechtlich zur Kennzeichnung von Textilien bzw. Bekleidungsstücken verwendet haben soll.

Aufgrund des so angeblich entstandenen Unterlassungsanspruchs läßt die Firma Uncle Sam GmbH zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern.

Dem Abmahnschreiben liegt eine durch die Rechtsanwälte Lampmann, Behn, Rosenbaum, vorformulierte „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ bei, nach der der Abgemahnte eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung versprechen soll. Weiter soll sich der Abgemahnte darin zur Auskunft über den Umfang der behaupteten Verletzungshandlung verpflichten und seine Pflicht zum Ersatz „jeglichen Schadens“, der durch die behauptete Markenrechtsverletzung entstanden sein soll, anerkennen.

Zudem sollen für die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum Abmahnkosten in Höhe von 1.379,80 € (Gegenstandswert: 50.000,00 €) erstattet werden.

Die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens zu weit gefaßt ist und geht erheblich über das zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr erforderliche Maß deutlich hinaus. Die daraus resultierenden Risiken können durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung vermieden oder reduziert werden. Hierfür wenden Sie sich bitte dringend an einen Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im Markenrecht.

 

Ihr Ansprechpartner

abmahnung erhalten banner 716

Kommentare (1)

  • Weiß & Partner

    17 Mai 2011 um 15:29 |
    Uns liegt eine markenrechtliche einstweilige Verfügung der Firma Uncle Sam GmbH, Aachener Str. 1053 - 1055, 50858 Köln, anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum, Köln, vor.

    In dem markenrechtlichen Abmahnschreiben wurde zunächst dargelegt, dass die Firma Uncle Sam GmbH hinsichtlich der eingetragenen Wortmarke Nr. 2004517 „Sam” markenrechtlichen Schutz u.a. für Bekleidungsstücke genieße.

    Abgemahnt wird ein Online-Händler, der die Marke „Sam” widerrechtlich zur Kennzeichnung von Textilien bzw. Bekleidungsstücken verwendet haben soll.

    Aufgrund des so angeblich entstandenen Unterlassungsanspruchs lässt die Firma Uncle Sam GmbH zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern und beantragt letztendlich den Erlass einer einstweiligen Verfügung, welche auch erlassen wurde.

    Der Gegenstandswert wurde seitens des Landgerichts Frankfurt auf 50.000 EUR festgesetzt.

    antworten

Bitte Kommentar schreiben

Sie kommentieren als Gast.

Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+