Abmahnung TSV 1860 Merchandising GmbH
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der TSV 1860 Merchandising GmbH, Kolpingring 18, 82041 Oberhaching, vor.
Nach Angaben in der Abmahnung sei die TSV 1860 Merchandising GmbH legitimiert, die Markenrechte der TSV 1860 München GmbH & Co. KGaA gerichtlich und außergerichtlich durchzusetzen. Dazu würden insbesondere die Wortmarken „1860 München" und „TSV 1860", welche unter den Nr.39806507 und Nr. 39806538 beim DPMA eingetragen seien sowie die Wort-/Bildmarke „Emblem" (DPMA-Nr. 30106536) gehören. Darüber hinaus sei die Bezeichnung „TSV 1860 München“ als Geschäftsbezeichnung und als Name geschützt (§ 12 BGB).
Sodann lässt die TSV 1860 Merchandising GmbH den Verkauf eines Aufnähers auf der Handelsplattform eBay beanstanden.
Durch die unautorisierte Nutzung der Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletzte der Empfänger der Abmahnung die Markenrechte, die Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus §§ 14, 15 MarkenG zur Folge hätten. Die TSV 1860 Merchandising GmbH sei nicht gewillt, die geschilderten Rechtsverletzungen hinzunehmen.
Insofern fordert die TSV 1860 Merchandising GmbH zur Unterlassung auf.
Der Ordnung halber weist die TSV 1860 Merchandising GmbH darauf hin, dass der Abgemahnte nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die aufgrund seines rechtswidrigen Verhaltens vermutete Wiederholungsgefahr beseitigen könne.
Sofern dieser beabsichtige, eine abgeänderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, weist die TSV 1860 Merchandising GmbH darauf hin, dass nur eine Erklärung mit einer ausreichenden Vertragsstrafe nach ständiger Rechtsprechung die Wiederholungsgefahr beseitigt. Im Falle einer Modifizierung trage der Empfänger der Abmahnung das Risiko, dass diese als nicht ausreichend zurückgewiesen würde.
Weiter fordert die TSV 1860 Merchandising GmbH zur Kostenerstattung der Kosten der Abmahnung in Höhe von EUR 1.531,90 auf.
Wenn auch Sie eine Abmahnung der TSV 1860 Merchandising GmbH erhalten haben sollten, sprechen Sie uns an.
Ihr Ansprechpartner
